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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin "Wumms" - aber noch nicht nachhaltig03.06.2021

Ein Jahr Corona-KonjunkturpaketEin "Wumms" - aber noch nicht nachhaltig

Der deutsche Sozialstaat hat sich bei der Abfederung der Coronakrise für viele erneut bewährt, kommentiert Volker Finthammer. Aber nun muss die eingeleitete Modernisierung der Verwaltung weitergehen - damit wir bei der nächsten Krise nicht wieder vor den gleichen Problemen stehen.

Ein Kommentar von Volker Finthammer

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Längst nicht alle Bürger profitierten von staatlichen Hilfen (picture alliance / dpa-tmn | Christin Klose)
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Ja, es war und ist ein Wumms. Daran gibt es keinen Zweifel. Und es sind und waren auch keine Peanuts die die Bundesregierung da bewegt hat. Das ist zugleich ein großer Gewinn, den die jahrelang propagierte schwarze Null mit sich gebracht hat. Die nach der Finanzkrise 2009 durch stetiges Wachstum und steigende Steuereinnahmen und die Sparhaushalte deutliche geschrumpfte Schuldenquote konnte schnell wieder aufgebläht werden, ohne dass die Staatsverschuldung ganz aus dem Ruder läuft.

Das günstige Zinsumfeld hat sein übriges dazu getan, dass die ganze Entwicklung bislang als finanziell händelbar erscheint, sobald die Konjunktur tatsächlich wieder anspringt und gute Wachstumsraten erneut für steigenden Steuereinnahmen sorgen.

Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm) (picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)IW-Direktor zur hohen Inflation - "Wir werden eine Korrektur dieser Preiseffekte sehen"
Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, rechnet nicht damit, dass die hohe Inflation lange anhält. Im Dlf sagte er, die Preissteigerungen seien vorübergehende Effekte und Nachwirkungen des Corona-Jahres. Sparern riet er, in Aktien und Immobilien statt in Staatsanleihen zu investieren.

Dass man aber diese rigide Sparpolitik der schwarzen Null zumindest nur fiskalpolitisch loben kann, wurde in dieser Krise aber auch deutlich, ja sogar überdeutlich: Etwa am digitalen Investitionsstau, an den Faxgeräten in den Gesundheitsämtern, am fehlenden Breitbandausbau in vielen Regionen des Landes, weshalb das Homeoffice vielerorts eher zur Qual, als zur produktiven Alternative wurde.

Abfederung der Krise

Dagegen hat sich der deutsche Sozialstaat im flächendeckenden Rückgriff auf die Kurzarbeit zur Abfederung der Krise für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erneut bewährt, die so der Arbeitslosigkeit entgingen, aber zugleich mit ansehen musste, wie nicht wenige Konzerne die staatlichen Hilfen indirekt und rücksichtslos zu Dividendenausschüttung an die Eigentümer genutzt haben, anstatt die Gewinne in die notwendige Modernisierung zu stecken. Die Schummeleien in den Testzentren sind dagegen nur kleine Fische. Aber auch nicht gut zu heißen.

So sehr die Kurzarbeit die Arbeitnehmer vor möglichen Kündigungen geschützt und finanziell abgesichert hat, so sehr wurde auf der anderen Seite deutlich, welch geringen Schutz die Kleinunternehmer und Soloselbständigen in eine Krise haben. Sie fallen durch alle Raster und es gibt - bis auf den letzten Weg zur staatlichen Grundsicherung - kein Instrumentarium, um dieses wachsende Heer an Klein- und Soloselbständigen schnell und angemessen aufzufangen und zu unterstützen.

Das hat die Umsetzung der Finanzhilfen auch so erschwert, weil allein die Finanzämter einen nachvollziehbaren Überblick über die Einkommensentwicklung der vergangenen Jahre haben, die durch den Corona-bedingten Stillstand kompensiert und aufgefangen werden mussten.

Und auch hier steckt die Digitalisierung noch in den Kinderschuhen, um die Hilfen schnell und angemessen auszuzahlen. Insofern gibt es gute Gründe die eingeleitete Modernisierung der Verwaltung in jedem Fall fortzusetzen, damit der Wumms auch eine dauerhafte Wirkung erzielt und wir bei der nächsten möglichen Krise nicht wieder vor den gleichen Problemen stehen.

Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer, Jahrgang 1963, studierte Politik in Marburg und in Berlin. Nach der Wende erste Radioerfahrungen beim Deutschlandsender Kultur in Ostberlin. Seit 1994 beim Deutschlandradio. Redakteur im Ressort Politik und Hintergrund. Korrespondent im Hauptstadtstudio in Berlin und in Brüssel. CvD in der Chefredaktion von Deutschlandradio Kultur. Seit September 2016 wieder im Hauptstadtstudio in Berlin mit dem Schwerpunkt Wirtschafts- und Sozialpolitik.

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