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StartseiteHintergrundItaliens Flüchtlingspolitik vor einem Kurswechsel01.12.2014

Ein Jahr Mare NostrumItaliens Flüchtlingspolitik vor einem Kurswechsel

Mehr als ein Jahr ist es her, dass Hunderte Flüchtlinge vor Lampedusa ertranken. Europa ist erschüttert - und reagiert mit Mare Nostrum: eine gigantische Hilfsaktion, bei der mehr als 100.000 Menschen gerettet werden können. Doch der Einsatz endet dieses Jahr.

Von Karl Hoffmann

Auf einem Boot sind Flüchtlinge dicht gedrängt. (picture alliance / dpa - Giuseppe Lami)
Diese Flüchtlinge wurden im Rahmen der italienischen Militär-Operation Mare Nostrum gerettet. (picture alliance / dpa - Giuseppe Lami)
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Weiterführende Information

Ende von "Mare Nostrum" - "Das ist wirklich sehr schäbig"
(Deutschlandfunk, Interview mit Barbara Lochbihler, 01.11.2014)

Flüchtlinge - Italien beendet Rettungsaktion "Mare Nostrum"
(Deutschlandfunk, Aktuell, 31.10.2014)

Oktober 2013 – Hunderte Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer vor Italien und Malta. Europa ist erschüttert.

"Wir bedauern die Unzulänglichkeit unseres Landes, die zu dieser und anderen Tragödien beigetragen hat." So entschuldigte sich der damalige italienische Ministerpräsident Gianni Letta, im Hangar des Flughafens von Lampedusa stehend. Hier wurden die Opfer aufgebahrt. Sarg an Sarg reihte sich in der Flugzeughalle. An Lettas Seite, der Präsident der EU-Kommission José Manuel Barroso:

"Europa kann sich nicht abwenden, wenn Flüchtlingsboote in Gefahr sind unterzugehen und Hoffnungen und Leben zerstört werden."

Auch Papst Franziskus sparte im Vatikan nicht mit harten Worten: "Mit tiefer Trauer gedenke ich der vielen Toten. Mir fällt nur ein Wort dazu ein: Schande."

Direkt vor der Hafeneinfahrt von Lampedusa waren in den frühen Morgenstunden des 3. Oktober 2013 366 Menschen ertrunken, weil ihr Boot in Seenot geraten war. Die Retter waren - obwohl nur wenige hundert Meter entfernt - zu spät gekommen.

"Mare Nostrum" als Reaktion auf die Tragödien

Eine ähnliche Tragödie geschah nur acht Tage später nahe Malta, fast 500 Menschen starben, weil es Unklarheiten gab zwischen italienischen und maltesischen Rettungseinheiten wegen der Zuständigkeit.

Die hohe Zahl von Opfern verstärkte den Druck zu handeln. Italien rief "Mare Nostrum" ins Leben, eine gewaltige Rettungsaktion im Seegebiet zwischen Süditalien und der nordafrikanischen Küste. Durchgeführt vom Militär, was nicht wenige erstaunte, meint Judith Gleitze von der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl:

"Am Anfang, als am 18.Oktober 2013 Mare Nostrum startete nach den beiden Unglücken vom 3. und vom 11., fanden wir das schon sehr komisch, dass Militär eingesetzt wird zur Rettung. Also einfach dieses – was dann auch durch die Presse ging – humanitäre Rettung zur Verhaftung von Schleppern. Also dieses Gemisch fanden wir sehr merkwürdig. Im Laufe der Monate muss man natürlich sagen – sie haben sehr viele Menschen gerettet, auch wenn militärische Mittel sicher nicht die Richtigen sind."

900 Marinesoldaten, insgesamt 32 Einheiten, ausgestattet mit Amphibienfahrzeugen, Fregatten und Korvetten, unterstützt von Hubschraubern, Drohnen und Suchflugzeugen kreuzten ein Jahr lang in einem etwa 70.000 Quadratkilometer großen Seegebiet. 45.000 Stunden waren die Retter im Einsatz. Stolz präsentierte Innenminister Angelino Alfano die Bilanz nach einem Jahr:

"Bei 558 Einsätzen wurden im Verlauf der Operation Mare Nostrum 100.000 Menschen gerettet und 728 Schlepper festgenommen. Wir haben sieben Schiffe auf hoher See beschlagnahmt, von denen Flüchtlinge auf kleine Boote umgeladen wurden. Wir müssen leider auch hinzufügen, dass 499 Menschen bei den Rettungsaktionen starben. Und nach Zeugenaussagen mehr als 1400 Menschen im Meer verschollen sind. Und noch immer müssen fast 200 geborgene Leichen identifiziert werden.”

Bootsflüchtlinge aus Afrika bei ihrer Ankunft auf der italienischen Insel Lampedusa (picture alliance / dpa)Bootsflüchtlinge aus Afrika bei ihrer Ankunft auf der italienischen Insel Lampedusa (picture alliance / dpa)

Die Soldaten erleben viele menschliche Dramen

Die gigantische Hilfsaktion bedeutete selbst für die hartgesottenen Marinesoldaten eine enorme physische und psychische Belastung, wie Italiens Verteidigungsministerin Roberta Pinotti resümiert:

"Es war eine anstrengende Zeit. Sieben Tage die Woche, rund um die Uhr. Menschlich ergreifend. Die Soldaten mussten Kinder auf die Welt bringen und ganze Familien versorgen, die völlig verzweifelt waren nach all der Gewalt, die man ihnen auf der Flucht angetan hat. Jede Menge menschlicher Dramen, die wir auf unseren Schiffen miterlebt haben. Es gab Kritik an der Tatsache, dass wir Soldaten für die Aktion eingesetzt haben, als ob die nicht auch Menschenleben retten dürfen. Im Gegenteil, sie waren stolz auf ihren Einsatz und nach dieser Erfahrung auch menschlich bereichert."

Im Bahnhof von Catania auf Sizilien stehen seit Monaten immer wieder Flüchtlinge. Bereit zur Weiterreise Richtung Norden. Sie haben den schlimmsten Teil ihrer Flucht erfolgreich hinter sich gebracht. Wie der Syrer Essam. Der junge Mann, angehender Englischlehrer, floh vor der grausamen Alternative: Entweder erschossen zu werden oder selbst zu schießen. Er hat eine wahre Odyssee erlebte.

"Wochenlang habe ich auf ein Visum für Ägypten warten müssen, 2.000 Dollar hat das gekostet."

Weiter ging es über Alexandria bis Libyen, dort suchte Essam nach einer Möglichkeit, nach Italien überzusetzen.

"Ich traf Abu Hamad, einen Menschenschmuggler, der versprach uns mit einem kleinen Boot in sieben Tagen nach Italien zu bringen. Er wollte dafür 2.300 Dollar pro Person. Wir waren damit einverstanden."

Die Flucht über das Mittelmeer wurde für den 26-jährigen sympathischen Syrer zur Höllenfahrt in einem völlig überfüllten Fischerboot.

"Tagelang ohne Wasser, ohne Essen. Nur ein paar Datteln hatte ich dabei. Schließlich mussten wir auf hoher See in ein anderes Boot umsteigen, die beiden Boote stießen zusammen und zerquetschten einige Menschen, die grade beim Umsteigen waren."

Zum Glück für die Flüchtlinge tauchte kurz darauf die italienische Küstenwacht auf. Die Schwerverletzen wurden per Hubschrauber abtransportiert, die übrigen 470 Flüchtlinge mit einem Patrouillenboot an Land gebracht. Ohne die italienischen Retter hätte er die Flucht wohl nicht überlebt, da ist sich Essam sicher.

Sanitäter in roten Uniformen und mit Mundschutz tragen einen auf einer Trage liegenden Flüchtling von Bord eines Schiffs. (picture alliance / dpa / Mike Palazzotto)Ein Flüchtling wird von Bord eines Marineschiffs getragen. (picture alliance / dpa / Mike Palazzotto)

"Europa soll sich um die Seerettung bemühen"

Italien hat seinen Ruf damit nach den tragischen Unglücken vor Malta und Lampedusa zum Teil wiederhergestellt. Doch es war ein teurer Deal. Die Aktion kostete Italien mehr als 100 Millionen Euro. Die übrigen Europäer stellten sich bei der Bitte um finanzielle Beteiligung taub, bis Innenminister Angelino Alfano im August der Geduldsfaden riss.

"Wir haben viele tausend Menschen gerettet, die zwar nach Europa wollten, aber nicht speziell nach Italien. Ganz Europa muss sich also um die Grenzen kümmern. Und wir sehen überhaupt nicht ein, dass Europa sich stur stellt und erklärt, man habe kein Geld. Wir in Italien haben auch kein Geld. Die Seerettung ist eine europäische Angelegenheit, soll sich also Europa drum kümmern."

Eine heikle Situation. Sollte die Rettung von Menschenleben an der Geldfrage scheitern? War dieses Geschacher um ein paar Millionen Euro dem europäischen Geiste würdig? Was, wenn nun die Zahl der Toten Flüchtlinge im Mittelmeer wieder zunehmen würde, fragte sich Laura Boldrini, die Präsidentin des römischen Parlaments und frühere Vertreterin des UN-Flüchtlingskommissars.

"Seit Anfang des Jahres sind trotz Mare Nostrum 3.000 Menschen gestorben. Das Mittelmeer ist eine europäische Grenze. Diese Toten mahnen uns zu unserer Verantwortung. Und sie gemahnen an die Menschenrechte, die die Grundlage der EU bilden. Es geht um den Achtung vor jedem einzelnen Individuum, es darf keine Menschen erster und zweiter Klasse geben. Alle Menschen haben die gleichen Grundrechte. Das ist die große Herausforderung für die EU, wenn es die nicht mehr garantieren kann, dann verliert das geeinte Europa seinen Sinn."

Mare Nostrum hat nicht nur in Europa keine materielle Unterstützung gefunden, sondern ist auch in Italien zunehmend auf massive Kritik gestoßen. Das musste Laura Boldrini schmerzhaft miterleben, als sie von Nicola Molteni, Parlamentsabgeordneter der fremdenfeindlichen Lega Nord als Verfechterin der illegalen Einwanderung beschimpft wurde:

"Mare Nostrum war schlichtweg kriminell. Und ein Riesenreinfall. Beihilfe zur Invasion. Wir sind das einzige Land auf der Welt, das auch noch Geld für die Invasion durch Fremde ausgibt. Wir sind das einzige Land auf der Welt, das seine eigene Marine dazu verwendet, illegale Immigranten ins Land zu holen. Denn die Statistiken beweisen, dass die allermeisten gar keine Flüchtlinge oder Migranten sind, wie sie die Präsidentin, die Hohepriesterin der Immigranten zu nennen beliebt."

Aus politischen und finanziellen Gründen eingestellt

Mare Nostrum einzustellen war nicht nur eine Geldfrage, sondern auch eine hochpolitische Entscheidung der römischen Regierung. Auf diese Weise versucht sie, den Populisten den Boden zu entziehen, die behaupten, die Menschenrettung habe die Migrationswelle erst so richtig ins Rollen gebracht. Was nach Meinung von Judith Gleitze von Pro Asyl falsch ist.

"Diese Diskussion um den sogenannten Pull-Faktor von Mare Nostrum - also alle kommen deswegen - ist natürlich unseres Erachtens völliger Schwachsinn. Ja, einerseits haben Schlepper auf der anderen Seite, meist in Libyen, aber auch in Ägypten schon darauf gezielt: Da ist jemand, das heißt, wir können noch schlechtere Boote schicken, die müssen nicht so weit fahren, da kommt dann schon jemand. Das ja. Aber die Menschen auf der anderen Seite stehen da so oder so. Die müssen weg, weil in Libyen kann keiner bleiben. Wo sie herkommen, Somalia, Eritrea, andere Länder können sie nicht zurück, das heißt: Ob es Mare Nostrum gibt oder nicht – sie stehen da und müssen irgendwie losfahren können, weil einen anderen Weg für sie gibt es nicht. Es gibt keine andere Chance, wenn keiner mehr rettet, gibt es mehr Tote."

In Italien nimmt die Fremdenfeindlichkeit dramatisch zu. Schuld ist einerseits die Wirtschaftskrise. Unter ihren Folgen leiden immer mehr Italiener, die sich fragen, warum man Geld für "ungebetene Gäste" ausgeben soll. Andererseits die Angst vor den möglichen Folgen der Massenzuwanderung, die oft totaler Unwissenheit entspringt. In Deutschland wie in Italien:

"Das ist das Problem prinzipiell, dass Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Migration in allen europäischen Ländern verdammt schlecht läuft. Das heißt: Ich baue ein Heim in einem kleinen Dorf, in einer Kleinstadt und setze mich nicht mit der Bevölkerung zusammen. Was da passiert, das kennen wir aus Deutschland seit vielen Jahren, in Italien ist es inzwischen auch so. Es gibt keine Diskussion, keine Aufklärungsarbeit. Wenn man mit den Leuten redet – sie wissen gar nichts. Immer noch gibt es diese Frage: Die nehmen uns die Arbeit weg, die kriegen ganz viel Geld, die 35 Euro am Tag das kriegt der Flüchtling, was hier in Italien bezahlt wird im Moment bei den Ankommenden. Das stimmt alles ja nicht."

(dpa)Ein Boot mit Flüchtlingen vor der italienischen Insel Lampedusa (Bild: dpa) (dpa)

Das geschieht mit den ganzen Flüchtlingen?

Dazu kommt, dass Italien mit Mare Nostrum zwar eine gewaltige humanitäre Hilfeleistung erbracht hat, aber nun völlig unvorbereitet ist auf die Folgen, die die Rettung so vieler Menschen nach sich zieht. Schon in der Vergangenheit haben Bilder von dramatisch überlaufenen Lagern, von unmenschlichen Zuständen und menschenunwürdiger Behandlung für Empörung auch außerhalb Italiens gesorgt. Parlamentspräsidentin Laura Boldrini legt den Finger auf diese hausgemachte Wunde:

"Neben der Rettungsaktion muss es auch eine neue Politik der Aufnahme von Flüchtlingen geben. Diese Menschen kommen, um hier zu arbeiten, zu studieren oder auch weil sie krank sind und Hilfe brauchen, weil sie Frieden suchen und Sicherheit. Wir können doch nicht einerseits allen nur erdenklichen Luxus für Touristen bieten, die unser Land besuchen und andererseits die Flüchtlinge, die aus weniger begünstigten Weltgegenden kommen und denen es sehr schlecht geht, miserabel behandeln."

Italien hat sich über viele Jahre hinweg meist erfolglos darauf konzentriert, Immigrationsströme auf dem Meer zu stoppen. Etwa als 1990 die Diktatur in Albanien gestürzt wurde und tausende Menschen über die Adria flohen. 2009 schloss Silvio Berlusconi mit seinem damals noch lebenden Freund und Diktator Muhammar al Ghaddafi ein Abkommen zur Rückführung von Bootsflüchtlingen nach Libyen, die die italienische Marine auf hoher See abgefangen hatte. Wegen offensichtlicher Verletzung der Menschenrechte wurde die Aktion wieder eingestellt. Der Fokus lag immer auf Abschottung – niemand dachte daran, ausreichend Aufnahmemöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen. Die schlechten Aufnahmebedingungen sind einer der Gründe, warum heute Migranten nach ihrer Rettung möglichst schnell das Land verlassen, sagt Paolo Bonelli, Professor für europäisches Recht an der Uni in Mailand.

"Italiens Problem ist, dass es die Zahl der zu erwartenden Asylbewerber weit unterschätzt hat. Das war zumindest in Teilen schon pathologisch. Es gab schon immer einen chronischen Mangel an Plätzen in den Asylantenheimen. Diese Fehlschätzung hat jetzt in dieser globalen Krise katastrophale Folgen. Allerdings besagen die neuesten Zahlen der EU auch, dass in diesem Jahr 2014 an die 90 Prozent aller Asylbewerber in der gesamten EU über Italien nach Europa kommen."

Neue Flüchtlingswelle droht

Folgerichtig könne Italien – wie bei Mare Nostrum – auch im Falle der Aufnahme von Flüchtlingen auf mehr europäische Solidarität pochen, statt sich wie üblich schelten zu lassen, weil nicht alle angelandeten Flüchtlinge in Italien festgehalten werden. Was auch dann nicht möglich wäre, wenn es für alle genügend Plätze gäbe. Leider sieht Professor Bonelli den Höhepunkt der Flüchtlingswelle noch lange nicht erreicht. Bald könnte es einen neuen Exodus geben, es schwelt bereits vor Europas Haustür:

"In Libyen ist die Lage absolut dramatisch. Von dort könnten in bälde viele Einheimische vor den Dschihadisten fliehen. In Bengasi wurde ja bereits ein Kalifat ausgerufen."

Der syrische Flüchtling Essam hat es bis nach Europa geschafft. Nach seiner glücklichen Rettung durch die italienische Marine floh er über Italien und Deutschland bis nach Dänemark, wo er schließlich Asyl erhielt – doch kaum zwei Tage später erreichte ihn eine furchtbare Nachricht:

"Ich habe so Angst um meine Schwester. Ich wähle immer wieder ihre Handynummer, aber sie meldet sich nicht."

Marua, Essams 13-jährige Schwester, war vor einem Monat zusammen mit einem weiteren Bruder Richtung Europa geflohen, um der Zwangsheirat mit ISIS-Kämpfern zu entgehen. Doch in Libyen verschwanden die beiden spurlos, offenbar gekidnappt von Menschenschmugglern und wie Geiseln behandelt.

"Diese Schmuggler sind ohne jede Kultur, das sind Wilde, Barbaren. In ihren Händen bist du nur ein Objekt, das man verkaufen oder wegwerfen kann. Deshalb bin ich so besorgt um meine Schwester."

Erst wenn sie Tausende von Dollar erhalten haben, schicken die skrupellosen Menschenhändler ihre Opfer weiter, meist auf wackeligen Booten. Und das ist Essams nächste Sorge: Was wird ihnen passieren, wenn es Mare Nostrum nicht mehr gibt? Selbst wenn seiner kleinen Schwester die Flucht in eines der Fischerboote gelingen sollte: Ohne die Seenotrettung droht ihr am Ende der Tod in den Wellen des Mittelmeers.

"Überall lauert auf uns der Tod, ob in Syrien oder anderswo ... von einer Lebensgefahr in die nächste - du hast keine Chance."

(dpa / Basil Wegener)Flüchtlinge von der Elfenbeinküste sitzen wartend im italiennischen Flüchtlingslager Mineo (dpa / Basil Wegener)

Aktion Triton folgt auf Mare Nostrum

Mare Nostrum wird bis Ende des Jahres nach und nach abgelöst von der Aktion Triton, organisiert von Frontex, der europäischen Grenzschutzagentur. Deren Aufgabe ist allerdings nicht in erster Linie die Rettung der Menschen, sondern nur die Überwachung der Grenzen. Weshalb sich der Aktionsradius der Retter verkleinert. Der Einsatz von sechs Schiffen, vier Flugzeugen und einem Hubschrauber beschränkt sich auf den europäischen Küstenbereich. Das kostet nur ein Drittel von Mare Nostrum und wird zur Erleichterung der italienischen Kassen von 21 europäischen Ländern mitfinanziert. Der Einflussbereich von Triton ist laut Italiens Innenmister Angelino Alfano kategorisch festgelegt.

"30 Seemeilen vor der italienischen Küste endet Europa, bis dahin helfen wir. Dahinter befinden sich die internationalen Gewässer und dort gilt das internationale Seerecht."

Dieses internationale Seerecht nimmt auch die zivile Schifffahrt mit in die Pflicht, erklärt Verteidigungsministerin Roberta Pinotti:

"Jedes x-beliebige Schiff, das auf hoher See einen Hilferuf bekommt, muss diesem folgen. Insofern ändern sich bei der Triton-Mission jetzt die Regeln. Schiffe, die sich in der Nähe eines Notfalls befinden, müssen sofort eingreifen, da gibt es keine Ausnahme."

Gemeint sind nicht nur die unzureichenden europäischen Marineeinheiten von Triton, sondern sämtliche Schiffe. Auch Frachter und Tanker, die nun bei der Menschenrettung mithelfen sollen, wie es jüngst dem Containerschiff MV Stjerneborg vor der libyschen Küste widerfuhr.

Ein dramatischer Rettungsversuch eines gerade umgeschlagenen Schlauchbootes - schreiende Menschen im Wasser, Schwimmwesten, die von Bord geworfen werden, aber zu spät für all jene kommen, die nicht schwimmen können.

Marua, die Schwester des syrischen Kriegsflüchtlings Essam hatte dagegen Glück. Sie wurde vorvergangene Woche von einem Frachter auf hoher See gerettet und nach Sizilien gebracht. Und sie hat inzwischen ebenfalls in Dänemark Asyl bekommen. 

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