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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie Autoindustrie hat sich Zeit gekauft02.08.2018

Ein Jahr nach dem Diesel-GipfelDie Autoindustrie hat sich Zeit gekauft

Vor einem Jahr hatten sich Vertreter von Bund, Ländern und Industrie zum sogenannten Diesel-Gipfel getroffen. In Sachen Schadstoffbelastung in den Innenstädten ist seitdem nicht sehr viel passiert, meint Stefan Römermann. Deshalb drohen nun weitere Fahrverbote.

Von Stefan Römermann

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Ein Autoauspuff und daneben eine blaue Umweltplakette (imago stock&people)
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Die Autoindustrie feiert sich: Die Luftqualität in Deutschlands Städten werde immer besser. Und das trotz steigendem Verkehr. Ein Erfolg des "Nationalen Forums Diesel" – wie der Dieselgipfel im vergangenen Jahr offiziell genannt wurde.

Und tatsächlich ist die Luft in einigen Deutschen Städten etwas besser geworden. Aber eben nur minimal. Die zulässigen Grenzwerte bei den Stickoxiden werden jedenfalls weiter an vielen Messstationen überschritten. Und noch immer fahren Millionen von Autos durch die Straßen, die die zulässigen Grenzwerte nur auf dem Papier oder eben auf dem Prüfstand einhalten. Die Verkehrspolitiker der Republik haben den Manipulationen und Tricksereien der Autohersteller lange Zeit tatenlos zugeschaut, mal ganz bewusst weggesehen – und sich gerne auch mal auf EU-Ebene gegen strengere Abgasvorschriften eingesetzt. Schließlich geht es bei der Automobilbranche um eine der wichtigsten Industrien in Deutschland. Denen darf man das Leben nicht zu schwer machen.

Vorrang für den Individualverkehr, nur Fahrverbote für "Stinker"

Das war auch von Anfang an das erklärte Ziel des Dieselgipfels im vergangenen Jahr. Vom Einhalten der gesetzlichen Grenzwerte war im Ergebnisprotokoll jedenfalls mit keiner Silbe die Rede. Ziel war es – Zitat! – "eine nachhaltige Mobilität zu sichern, pauschale Fahrverbote zu vermeiden sowie Beschäftigung und Verbraucherschutzrechte zu sichern". Die Gesundheit der Bürger war dagegen offenbar nebensächlich und wurde überhaupt nicht erwähnt. Die Grenzwerte wurden schließlich schon seit Jahren überschritten. Da kam es auf ein paar Tote mehr oder weniger offenbar auch nicht mehr an.

Dabei ist eigentlich allen Beteiligten längst klar, dass sich in vielen Städten die Grenzwerte kurzfristig eben doch nur mit den eigentlich schon lange fälligen Fahrverbote einhalten lassen. Das haben auch verschiedene Gerichte inzwischen bestätigt. Getrieben durch die Klagen der Deutschen Umwelthilfe werden deshalb demnächst wohl nach Hamburg weitere Städte Fahrverbote erlassen.

Nur eine kostengünstige Minimal-Lösung

Denn die beim Dieselgipfel beschlossenen Maßnahmen werden wenn überhaupt wohl nur mittel- bis langfristig die Stickoxid-Werte in den Innenstädten senken. So ist auch ein Jahr nach dem Gipfel nur bei einem Teil der betroffenen Autos überhaupt das versprochene Software-Update installiert worden. Dabei war das ohnehin schon die kostengünstige Minimal-Lösung. Die viel wirksameren Hardware-Nachrüstungen waren der Autoindustrie viel zu teuer und hätten ihre Milliardengewinne vermutlich zu stark geschmälert. Auch von den Geldern aus dem vermeintlichen Sofort-Programm "Saubere Luft" ist bis heute kein einziger Cent ausgezahlt worden.

Für die Autoindustrie war der Dieselgipfel aber wohl tatsächlich ein großer Erfolg. Er hat den Konzernen nämlich eine Menge Zeit gekauft. Ihr Cheflobbyist in der Bundesregierung -  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer - will jedenfalls erst einmal weiter abwarten, was die beschlossenen Programme denn in den nächsten Jahren so bringen. Und vielleicht erledigt sich das Problem mit den Stickoxid-Werten ja dann irgendwann von selbst: Wenn immer mehr alte, besonders dreckige Autos verschrottet oder in Drittländer verkauft werden. Und die Bürger in den Stickoxid-belasteten Innenstädten – die können ja so lange dann vielleicht einfach mal die Luft anhalten.

Stefan RömermannStefan RömermannStefan Römermann, geboren 1977, hat an der Universität Leipzig Theaterwissenschaft und Anglistik studiert. Seit 2003 arbeitet er beim Hörfunk, vor allem für die ARD und den Deutschlandfunk. Seine Themenschwerpunkte sind Computer, Medien und Technik. Seit November 2013 ist er Mitglied der Wirtschaftsredaktion und dort Redakteur und Moderator der Sendung "Umwelt und Verbraucher".

  

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