Kommentare und Themen der Woche 03.11.2019

Ein Jahr vor US-PräsidentschaftswahlTrump braucht nicht ans Kofferpacken zu denkenVon Sebastian Hesse

Beitrag hören Donald J. Trump bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus von einem Wochenend-Trip nach Florida (Ron Sachs / Pool via CNP /MediaPunch |)Ein etwaiges Amtsenthebungsverfahren würde höchstwahrscheinlich an der republikanischen Mehrheit im Senat scheitern, kommentiert Sebastian Hesse (Ron Sachs / Pool via CNP /MediaPunch |)

Wird US-Präsident Donald Trump wiedergewählt? Viel mehr spricht dafür als dagegen, kommentiert Sebastian Hesse. Mauerbau, Hurra-Patriotismus, boomende Wirtschaft, blasse Herausforderer und eine völlig ungewisse Amtsenthebung - Trump kann bei all dem genüsslich zuschauen.

Hier in den USA wird zwar traditionell am Dienstag gewählt. Aber man kann natürlich trotzdem die Sonntagsfrage stellen. Also: Wenn kommende Woche gewählt würde, wer würde dann das Rennen machen? Meine Prognose: Ein Erdrutschsieg für Donald Trump!

Seinen überraschenden Wahlerfolg vor drei Jahren verdankt der politische Quereinsteiger zwei Wählergruppen: Seinen konservativen Anhängern jenseits der liberalen Küstenstädte. Und moderaten Wechselwählern der Mitte, die Hillary Clinton nicht mochten. Beide Milieus hat der polarisierende Provokateur nicht enttäuscht!

Die Konservativen, die schwer an die Urne zu kriegen sind, hat Trump mit einem zentralen Versprechen mobilisiert: Dass er konservative Richter berufen würde, die dann nachhaltige Grundsatz-Entscheidungen im Sinne traditioneller Werte fällen. Auch und gerade bei Fragen, die Amerikas Traditionalisten am Herz liegen: Abtreibung, Einwanderung, Waffenbesitz. Trump hat geliefert: Nur George Washington hatte mehr neue Richter ins Amt gebracht.

Kulturkampf in beispielloser Konsequenz

Auch sonst begeistert Trump im eigenen Lager, weil er mit beispielloser Konsequenz den angekündigten Kulturkampf ausficht: Mauerbau an der Grenze, weg mit lähmender Umweltgesetzgebung, weiter Waffen für Jedermann, Hurra-Patriotismus zu jeder Gelegenheit. Und kein Blatt vor den Mund wenn es gegen die geht, von denen sich Trumps Fans seit Jahren bevormundet oder missachtet fühlen.

Die parteiungebundenen Wechsel-Wähler, die ihr Kreuzchen bei Trump gemacht haben, mögen ihn als Person befremdlich oder sogar abstoßend finden. Aber sie treffen ihre Wahlentscheidung ganz nüchtern nach der simplen Formel: Geht es mir heute besser als vor vier Jahren?

Seit Trumps Amtsantritt brummt die Wirtschaft: Wachstumsraten wie nirgends in Europa, Börsenboom und vor allem Jobs, Jobs, Jobs. Wie nachhaltig dieser Aufschwung ist, das bekümmert derzeit niemanden. Vorerst haben viele Amerikaner das Gefühl, das es ihnen unter Trump gut geht.

All das spricht für seine Wiederwahl. Zumal auf weiter Flur nicht zu erkennen ist, wer ihn eigentlich herausfordern soll. Die drei aussichtsreichsten Kontrahenten sind allesamt angeschlagen: Joe Biden, weil die Ukraine-Affäre auch mit ihm nachhause geht. Elizabeth Warren, weil ihre Agenda auch vielen Demokraten zu links ist. Und Bernie Sanders, der bereits im Vorwahlkampf einen Herzinfarkt erlitten hat. Bis weit ins neue Jahr hinein wird sich das weite Bewerberfeld der Demokraten weiter gegenseitig beharken. Trump wird genüsslich zuschauen.

Die Saga "Amtsenthebungsverfahren" ermüdet viele

Was aber ist mit dem Impeachment, werden Sie fragen. Na, ja, noch gibt es nicht einmal ein Amtsenthebungsverfahren. Und wenn es eines geben sollte, dann wird es höchstwahrscheinlich an der republikanischen Mehrheit im Senat scheitern. Die Hoffnung der Trump-Gegner besteht entsprechend darin, dass genug Ehrenrühriges am Präsidenten hängenbleibt, dass sich die Wechselwähler der Mitte von ihm abwenden. Aber da ist die Saga, die viele jetzt schon ermüdend finden, noch lange nicht.

Unterm Strich könnten nur drei Entwicklungen Donald Trump zu Fall bringen: Empörende Enthüllungen in der  Folge der Impeachment-Untersuchung. Ein spürbarer konjunktureller Abschwung. Und das Unwahrscheinlichste: ein überzeugender Herausforderer, dem die Herzen und Wählerstimmen nur so zufliegen. Alles drei ist nicht in Sicht. Noch braucht der Mann im Weißen Haus nicht ans Kofferpacken zu denken!

Mehr zum Thema

Empfehlungen