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StartseiteHintergrundEin zäher Prozess18.11.2008

Ein zäher Prozess

Das Abzugsabkommen für den Irak

Präsident Bush sträubte sich lange gegen jede Festlegung eines Abzugstermins für die amerikanischen Truppen aus dem Irak. Aber nach fast sechs Jahren Krieg, nach über 4000 Gefallenen, 30.000 Verletzten und Kosten von mindestens 600 Milliarden Dollar ist der Einsatz im Irak äußerst unpopulär. Washington gab nun dem irakischen Drängen nach und akzeptierte feste Termine.

Von Klaus Jürgen Haller

Iraker protestieren in Nadschaf gegen die USA (AP)
Iraker protestieren in Nadschaf gegen die USA (AP)
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Die weltweite Rezession, die Bankenkrise, der Preisverfall am Immobilienmarkt, die drohende Zahlungsunfähigkeit der amerikanischen Automobilindustrie, das sind die Themen, die Washington umtreiben. Abgesehen von der Frage, wie man es schafft, am 20. Januar dabei zu sein, wenn zum ersten Mal überhaupt ein Farbiger als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt wird. Eine Million Amerikaner soll mit dem Gedanken spielen. Dabei sind die Hotels in Washington - wie immer - schon vier Jahre im voraus ausgebucht.

Schon in der Schlussphase des Präsidentschaftswahlkampfes hatte die Wirtschaftskrise alles andere verdrängt, auch das "leidige" Thema Irak. Nur selten, dass einer der Wahlkämpfer - hier Senator Biden, der künftige Vizepräsident der Vereinigten Staaten - darauf zu sprechen kam.

" Endlich, nach sechs Jahren, unterstützt George Bush Barack Obamas Plan, für den Rückzug aus dem Irak einen Zeitplan aufzustellen und den Irakern die Verantwortung zu übergeben. Meine Damen und Herren, das verhandeln wir nun."

Ja, aber viel erfuhr man nicht. Es gab Gerüchte, gezielte Indiskretionen, meist aus Bagdad und hin und wieder ein Dementi. Es gibt auch Aufregenderes als ein Truppenstationierungsabkommen, aber dieses mit dem Irak hat es natürlich in sich. Schließlich kamen die amerikanischen Truppen - immer noch 150.000 Mann - nicht auf ausdrücklichen Wunsch der damaligen irakischen Regierung ins Land. Nein, sie überfielen den Irak, jagten Saddam Hussein zum Teufel und etablierten sich als Besatzungsmacht. Fast sechs Jahre später will der Irak nun endlich als souveräner Staat behandelt werden. Da zum Jahresende das mehrfach verlängerte Mandat der Vereinten Nationen ausläuft, entfällt die bisherige Rechtsgrundlage der Operationen des amerikanischen Militärs im Irak. Also muss eine neue Rechts-Grundlage her, die die Souveränität des Irak respektiert, eben dieses Stationierungsabkommen; aber jedes Mal, wenn ein Entwurf fertiggestellt war, erklärten irakische Politiker: unmöglich, inakzeptabel, das stellt unsere Souveränität in Frage.

Die letzte und nach amerikanischer Auffassung endgültige Fassung wurde am 6. November überreicht, zwei Tage nach den amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Verteidigungsminister Gates informierte ausgesuchte Abgeordnete und Senatoren, wenn auch nur 12 insgesamt, und versicherte, er sei zufrieden, was den Schutz der Soldaten im Irak betreffe und führende Militärs seien es auch: Admiral Mullen, der oberste militärische Berater des Präsidenten, General Petraeus, der Befehlshaber des für den Irak zuständigen Zentralkommandos und ebenso General Odierno, der Befehlshaber der amerikanischen Streitkräfte im Irak.

" I can tell you that Adm. Mullen, chairman of [Joint Chiefs of Staff], Gen. Petraeus, Gen. Odierno and I are all satisfied that our men and women in uniform serving in Iraq are well-protected. "

Was amerikanische Korrespondenten aus dem Irak berichteten - im nichtkommerziellen "National Public Radio" beispielsweise -, klang weniger beruhigend.

"We will cut off the hands of whoever signs the SOFA "

Auf Deutsch: "Wer immer das SOFA unterschreibt, dem schlagen wir die Hände ab", SOFA, eine der üblichen Abkürzungen, steht für "status of forces agreement", dieses Truppenstationierungsabkommen. Mitte Oktober protestierten Anhänger des radikalen Klerikers Mokhtadar al Sadr im Bagdader Stadtteil Sadr City gegen die fortdauernde Anwesenheit amerikanischer Truppen im Irak.

" Wir trauen den Amerikanern nicht. Denn Du weißt und ich weiß, dass die Amerikaner für immer bleiben. Deshalb protestieren wir. SOFA ist eine weitere Lüge oder ein weiteres Alibi für die US-Besatzung."

Vergangenen Freitag schien sich der Ton noch einmal zu verschärfen, als in Sadr City und südlich von Bagdad in Kufa beim Freitagsgebet ein Aufruf des Mokhtada al-Sadr verlesen wurde.

" Ich erneuere meinen Aufruf an die Besatzer, das Land, unseren geliebten Irak, zu verlassen, ohne Stützpunkte zu behalten oder Abkommen zu unterzeichnen. Wenn sie doch bleiben, rufe ich die ehrenwerten Widerstandskämpfer auf, ihre Waffen ausschließlich gegen die Besatzer zu richten."

Ein Mentor al-Sadrs, Ayatollah Kazim al-Hosseini al-Haeri, erklärte im iranischen Gom, dem irakisch-amerikanischen Truppenstationierungsabkommen zuzustimmen, sei eine Sünde, die Gott nicht vergeben werde. Um so größer die Erleichterung, als am Sonntag aus Bagdad gemeldet wurde, das irakische Kabinett habe der Vereinbarung zustimmt. Bei der Unterzeichnung des Abkommens am Montag sprach der amerikanische Botschafter in Bagdad von einem historischen Augenblick für die Vereinigten Staaten und den Irak.

" This is a historic occasion for the United States and for Iraq. "

Der umstrittenste Punkt war der Abzugstermin für die amerikanischen Truppen. Präsident Bush sträubte sich lange gegen jede Festlegung, weil sie Aufständische und Terroristen gleichermaßen ermutige. Aber nach fast 6 Jahren Krieg, nach über 4.000 Gefallenen und30.000 Verletzten und Kosten von mindestens 600 Milliarden Dollar ist der Einsatz im Irak äußerst unpopulär in den Vereinigten Staaten. Die Streitkräfte sind überstrapaziert. Außerdem soll der Kampf gegen die Taliban in Afghanistan verschärft werden - auch Barack Obama, der künftige Präsident, plädiert dafür - ; möglich wäre das aber nur, wenn zuvor Truppen aus dem Irak abgezogen werden.

Washington gab dem irakischen Drängen nach und akzeptierte feste Termine. Bis Ende Juni 2009 sollen amerikanische Einheiten die irakischen Städte geräumt haben, und bis zum Jahresende 2011 sollen sie den Irak verlassen haben. Barack Obama hatte im Wahlkampf einen früheren Termin ins Auge gefasst.

" Nach dem Rat von Militärexperten bin ich der Ansicht, dass wir in 16 Monaten gefahrlos abziehen können, so dass unsere Kampfbrigaden den Irak 2010 verlassen haben. "

Da Senator Obama ausdrücklich von Kampfverbänden sprach, geht auch er wohl davon aus, dass andere Soldaten als Ausbilder, als Fluglotsen, zum Schutz der amerikanischen Botschaft und wohl auch zur Terroristenbekämpfung noch im Lande bleiben werden. Nach entsprechenden Vereinbarungen mit der irakischen Regierung, versteht sich.

Ob er nicht einen überstürzten Abzug der Amerikaner befürchte, falls Senator Obama die Wahl gewinne, war Außenminister Hoshyar Zebari im Juni gefragt worden.

"Ich habe es Senator Obama erläutert, und er hat mir versichert, es werde keine drastische oder riskante Rückzugsentscheidung geben, falls er die Wahl gewinne. Jede seiner Entscheidungen über Zeitplan, Abzug oder Umgruppierung werde in enger Abstimmung erfolgen. "

In diesem Interview mit dem englischen Dienst von al-Jazeera gab der irakische Außenminister eine wichtige Zusage der Amerikaner bekannt, sie würden irakisches Territorium nicht für Angriffshandlungen gegen irgendeinen Nachbarstaat nutzen.

" Iraq will not be used, ok, for any offensive action against any of Iraq's neighboring countries."

Es gab ja die Befürchtung, die USA könnten Atomanlagen im Iran angreifen, zumal sie sich die Kontrolle des irakischen Luftraums bis 30.000 Fuß vorbehielten, einschließlich des Rechts der Luftbetankung ihrer Kampfflugzeuge.

Im Vorfeld hatte der irakische Botschafter in Washington immer wieder versichert, dass sein Land kein Interesse an einer dauerhaften Präsenz ausländischer Truppen habe.

" We have no desire to have a perpetual foreign troop presence in Iraq."

Außerdem sprach er die Gerüchte an, die USA sicherten sich ständige Militärstützpunkte im Irak.

" Diese Vereinbarung befasst sich nicht mit ständigen Militärbasen. Es bezieht sich überhaupt nicht darauf. Und unsere Seite will auch keine haben. "

Als Erster hatte der Nahost-Korrespondent des britischen "Independent", Patrick Cockburn, im Juni über einen angeblichen Geheimplan berichtete, den Irak unter amerikanischer Kontrolle zu behalten. Er wusste von 54 ständigen amerikanischen Militärstützpunkten im Irak zu berichten. Ryan Crocker, der amerikanische Botschafter in Bagdad, bezeichnete dies schlicht als unwahr. Cockburn ungerührt: die meisten Rechte, die wir mit einer souveränen Nation verbinden, bleiben in Besitz der USA.

" Eine Mehrheit im Irak wird in dieser Vereinbarung den Beweis sehen, dass die eigene Regierung eine Marionette der USA ist: sie delegitimiert, sie legt die Basis für eine weitere Verschärfung des Krieges im Irak."

Seriöse amerikanische Medien verzichteten auf vergleichbare Prognosen und listeten statt dessen die strittigen Punkte auf. Trudy Rubin beispielsweise, eine Kolumnistin des Philadelphia Inquirer, im nicht kommerziellen Public Television.

" Wirklich umstritten ist die Zahl der Basen. Wer bestimmt über den Einsatz amerikanischer Truppen, ihre Immunität und die Immunität der zivilen Auftragnehmer? Können US-Truppen ohne Konsultation der Iraker militärisch operieren, können sie ohne irakische Kontrolle Iraker festnehmen?"

Das Wichtigste aus amerikanischer Sicht sei die militärische Operationsfreiheit, obwohl es vermutlich auf ein gemeinsames amerikanisch-irakisches Kommando hinauslaufe.

" Das US-Militär mag es gar nicht, für einen Einsatz um Erlaubnis bitten zu müssen. Ich glaube aber, dass sich die Sache in diese Richtung bewegt. "

Diese Einschätzung sollte sich als richtig erweisen. Vor vier Wochen schrieb die New York Times: " Die Unterhändler der Administration scheinen den irakischen Empfindlichkeiten in einem Maße entgegengekommen zu sein, wie dies noch vor ein paar Monaten unvorstellbar gewesen wäre."
Nach allem, was wir wissen, legt die Vereinbarung folgendes fest:

""Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten werden das irakische Territorium nicht später als zum 31. Dezember 2011 verlassen"

Der Passus - "dieser Termin könne in beiderseitigem Einvernehmen geändert werden" - ist offenbar in letzter Minute ersatzlos gestrichen worden. Die Vereinigten Staaten bestanden aber darauf, dass ihre Soldaten, sofern im Einsatz, nicht der irakischen Justiz unterstehen.

" Bei schweren vorsätzlichen Verbrechen außerhalb des Dienstes und außerhalb ihres Stützpunktes unterliegen amerikanische Soldaten der irakischen Justiz. "

Das respektiert die Souveränität des Irak, ist aber von geringer praktischer Bedeutung, da amerikanischen Soldaten ihre Stützpunkte ohnehin nur im Einsatz verlassen. Außerdem würde das amerikanische Militär entscheiden, was dienstlich ist und was nicht.

" Amerikanisches Militär und zivile Angestellte des Verteidigungsministeriums, die von Irakern festgenommen oder verhaftet werden, werden den amerikanischen Behörden überstellt.

Die amerikanische Seite verpflichtet sich, Beschuldigte den irakischen Behörden für Ermittlungen und Gerichtsverfahren zugänglich zu machen. "

Trotzdem schränkt das Abkommen, soweit bekannt, die Rechte des amerikanischen Militärs im Irak nachhaltig ein.

" Ohne irakischen Durchsuchungsbefehl kann das amerikanische Militär keine Häuser mehr durchsuchen.

Festgenommene müssen den irakischen Behörden binnen 24 Stunden überstellt werden. "

Ein Problem sind die Festgenommenen, rund 17.000 an der Zahl, die sich derzeit in amerikanischem Gewahrsam befinden. Etwa 5000 gelten als "gefährliche Radikale". Soweit bekannt, können sie demnächst nur festgehalten werden, wenn sie bereits unter Anklage stehen oder wenn die Verdachtsmomente einen irakischen Haftbefehl rechtfertigen. Das soll aber nur bei etwa 1000 der "gefährlichen Radikalen" der Fall sein, so dass etwa 4.000 freigelassen werden müssten.

Ein anderes Problem, bis zuletzt umstritten, war die Frage, ob "private ausländische Auftragnehmer" im Lande der irakischen Zivil- und Strafgerichtsbarkeit unterstehen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit; aber im Frühsommer 2004 hatte Botschafter Bremer, der Chef der damaligen amerikanischen Provisorischen Zivilverwaltung, kurz vor deren Auflösung, all diesen Auftragnehmern eine allgemeine Immunität zugesichert. Die berühmte Verordnung Nr. 17, die die irakische Regierung merkwürdigerweise nicht außer Kraft gesetzt hat. Und das ist eine schwere Beeinträchtigung der irakischen Souveränität.

In dem erwähnten Interview im Juni hatte Außenminister Zebari die Flexibilität der amerikanischen Seite insbesondere auch im Hinblick auf die umstrittene Immunität der privaten Auftragnehmer gelobt.

" Es wird keinerlei Immunität für private Auftragnehmer geben nach dem, was wir in der Vergangenheit mitgemacht haben und aufgrund der Sensibilität des irakischen Volkes. "

Die Reporterin setzt nach: Ist das eine Forderung, die die USA akzeptiert hat?

"Is that a demand the US has accepted?
It has accepted now. "Sie hat sie jetzt akzeptiert." Ein entscheidender Punkt. Es gibt mehr private ausländische Auftragnehmer als ausländische Soldaten im Irak. Von bis zu 190.000 ist die Rede; die wenigsten sind Amerikaner. Sie transportieren Güter, versorgen Militärstützpunkte, reparieren die Infrastruktur. Etwa 30.000 dieser Auftragnehmer sind bewaffnet; sie sichern Transporte und Personen, ob Techniker, Geschäftsleute, Journalisten oder Diplomaten.

" Gäbe es diese Sicherheits-Auftragnehmer nicht, müsste das Militär ihre Aufgabe übernehmen; dann brauchten wir noch mehr amerikanische Soldaten im Lande."

Das sagt David Tarfuri, der sich im Auftrage des State Departments um Fragen der privaten Auftragnehmer im Irak kümmerte. Sie haben eine wichtige Aufgabe, konzediert Feisal Istrabadi, einst stellvertretender irakischer Botschafter bei den Vereinten Nationen und nunmehr Rechtsprofessor an einer amerikanischen Universität; aber wie sie sich aufführen, ist unerträglich.

" Sie schießen wahllos. Sie haben keine Disziplin, keine Führung, kein Training wie reguläre US Streitkräfte. Sie sind ihr eigenes Gesetz und so benehmen sie sich. Die Iraker verabscheuen sie."

Vor allem nachdem Mitarbeiter der Firma Blackwater im September vergangenen Jahres auf einem belebten Platz in Bagdad ein Blutbad anrichteten, das 17 Irakern, darunter Kindern, das Leben kostete. Dass sich die generelle Immunität der ausländischen Auftragnehmer nicht durchhalten ließ, war seit langem klar.

" "Der Irak hat das primäre Recht der Gerichtsbarkeit über private amerikanische Auftragsfirmen und ihre amerikanischen Angestellten."

Nach den vorliegenden Berichten hat man sich auf diese Formel verständigt; aber sie ist nicht so eindeutig, wie sie klingt.

"Amerikanische Auftragnehmer sind amerikanische Bürger, die im Auftrag der amerikanischen Streitkräfte Güter liefern, Dienste leisten und Sicherungsaufgaben wahrnehmen. "

Im Auftrag der amerikanischen Streitkräfte! Und was ist mit jenen, die im Auftrag des State Departments, des amerikanischen Außenministeriums, agieren, wie beispielsweise jene Blackwater-Mitarbeiter, die einen Konvoi amerikanischer Diplomaten schützten, als sie im September vergangenen Jahres das Blutbad mit den 17 Toten anrichteten?! Dass nun ausgerechnet diese von der Vereinbarung ausgenommen sein sollen - und sei es unter dem formalen Argument, dass ein Truppenstationierungsabkommen sich eben nur auf Soldaten und in ihrem Auftrag tätige Zivilisten beziehen kann -, das dürfte weder der irakischen Bevölkerung noch den Mitgliedern des irakischen Parlaments zu vermitteln sein.

Dass Ministerpräsident al-Maliki und Staatspräsident Talabani noch am vergangenen Wochenende an Präsident Bush appellierten, er möge dieser oder jener Änderung zustimmen, könnte sich auf diesen Punkt bezogen haben. Die Zustimmung des irakischen Kabinetts war der erste Schritt; nun ist das Parlament an der Reihe, das der Vereinbarung, so sie denn zustande kommen soll, zustimmen muss. Ob mit einfacher oder mit Zweidrittelmehrheit ist unter irakischen Parlamentariern umstritten. Und ob Zufall oder nicht, am Wochenende las man in der amerikanischen Presse, der Entwurf einer Anklageschrift gegen sechs der am erwähnten Blutbad in Bagdad beteiligten Blackwater-Leute sei nunmehr fertiggestellt.

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