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StartseiteHintergrundEine Partei mit Klärungsbedarf31.05.2008

Eine Partei mit Klärungsbedarf

Die SPD und ihr Zukunftskongress in Nürnberg

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich beim Zukunftskonvent der SPD in Nürnberg am 31. Mai der Basis gestellt. Angesichts Kritik an seinen Führungsqualitäten und den niedrigen Umfragewerten seiner Partei erwarteten viele angereiste SPD-Wähler eine richtungsweisende Rede. 80 Minuten lang sprach Beck vor den Parteianhängern.

Von Frank Capellan und Katrin Michaelsen

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck zur Zukunft seiner Partei (AP)
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck zur Zukunft seiner Partei (AP)
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Kurt Beck
"Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mussten immer kämpfen um ihre Werte, um ihre Politik zu vermitteln. Lasst uns den Kampf annehmen. Ja, wir sind in einer schwierigen Situation. Aber ja: Wir haben die Kraft, aus dieser Situation heraus erfolgreich zu werden. Es liegt an uns."

Da steht Kurt Beck. Der SPD-Vorsitzende hat in Nürnberg seine Rede gehalten, 74 Minuten lang, eine Rede, an die die Delegierten hohe Erwartungen stellten. Beck bekommt viel Applaus, aus dem Saal unten, von SPD-Mitgliedern und Funktionären, die in die Nürnberger Messehalle gekommen sind. Seine Rede vorzubereiten, dafür blieb dem SPD-Vorsitzenden vermutlich nicht viel Zeit. Denn er musste in den letzten Monaten auf vielen Baustellen gleichzeitig sein.

Kurt Beck
"Guten Abend meine Damen und Herren, guten Abend, liebe Genossinnen und Genossen!"

Seit Monaten tourt er nun durch die Republik. Kurt Beck ist einer der ackert bis zum Umfallen, meint einer aus der Regierungsmannschaft anerkennend, einer, der dem SPD-Chef ansonsten durchaus kritisch gegenüber steht. Beck will "nah bei den Menschen" sein, so das Motto seiner Kampagne, als "Deutschlanddialog" bezeichnet der SPD-Vorsitzende die Begegnung mit der Basis:

Kurt Beck
"Es geht uns darum, auf Multiplikatoren in der Gesellschaft zuzugehen, ihnen zuzuhören, mit ihnen zu sprechen, und auf diese Art und Weise den Meinungsbildungsprozess in unserer Partei auf eine breitere Basis zu stellen."

Das heutige außerordentliche Parteitreffen in Nürnberg war als vorläufiger Höhepunkt dieses Dialoges gedacht. Interessierte Sozialdemokraten diskutieren mit der Parteispitze darüber, wo die SPD anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl steht. Als im Willy-Brandt-Haus Anfang des Jahres die ersten Planungen für die Basis-Treffen beginnen, ist noch nicht absehbar, in welche Zerwürfnisse die Hessen-Wahl die Partei bringen würde. Dass Kurt Beck eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in den Ländern erst kategorisch ausschließt, dann aber zähneknirschend umschwenkt, sorgt für eine Belastungsprobe. Beck bekommt das vor Ort in Deutschland während seines Dialoges immer wieder zu spüren.

Rednerin
"Partei X hat vor der Wahl gesagt, wir koalieren nicht mit Partei Y. Na ja. Nun hatte Partei X aber nicht genug Stimmen. Und nach der Wahl möchte nun auf einmal Partei X doch in Koalition gehen mit Partei Y."

Für den SPD-Vorsitzenden gibt es an der Basis einiges zu erklären, seine Führung wirft Fragen auf, der Besuch nah bei den Menschen tut Not, von den Wählern hat sich die Partei so weit entfernt, wie selten in ihrer 145-jährigen Geschichte. Mit Kurt Beck rutscht sie seit Monaten von einem Umfragetief ins nächste. Doch auch bei den Mitgliedern verliert der Pfälzer vielfach an Vertrauen:

Studentin
"Also ich darf das eigentlich gar nicht erzählen, aber ich bin ein sehr großer Anhänger der SPD nur leider nicht von Kurt Beck."

Beck aber will dennoch nach vorne schauen, als "Zukunftskonvent" wurde das Nürnberger Treffen konzipiert. Der Kampf für gut bezahlte Arbeit, eine noch bessere Familienförderung, eine gerechtere Belastung von Arm und Reich – das sind die Themen, die gesetzt wurden – der Streit über den Umgang mit der Linkspartei sollte eigentlich der Vergangenheit angehören: Doch seit der Nominierung von Gesine Schwan zur Herausforderin von Bundespräsident Horst Köhler am vergangenen Montag, hat auch diese Debatte die Genossen wieder eingeholt.

Umfrage
"Die SPD schließt ja ein Bündnis mit der Linken aus, halten sie das für glaubwürdig, sagen sie ja, davon bin ich überzeugt, dann rufen sie bitte an…"

Keine Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei auf Bundesebene? Wie passt dieser Becksche Schwur damit zusammen, dass eine sozialdemokratische Präsidentschaftskandidatin offen um Stimmen der Linkspartei wirbt, und im kommenden Mai – nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl - auch auf diese angewiesen sein wird? Schon gerät der Parteichef wieder in die Defensive, muss betonen:

Kurt Beck
"Dass mit dieser Personalentscheidung in keinster Weise, in keinster Weise, an irgendwelche Koalitionsvorbestimmungen gedacht ist, sie damit weder gemeint sind noch vorbereitet werden, weder heimlich noch laut, also überhaupt nicht."

Solche Rechtfertigungsversuche hatte sich Kurt Beck eigentlich ersparen wollen. Lange Zeit war er sich mit seinen Stellvertretern Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück sowie Fraktionschef Peter Struck einig: Um keine Vorlage für einen Lagerwahlkampf zu liefern, sollte Horst Köhler wiedergewählt werden. Doch als der Parteivorsitzende zögert und keine klare Ansage gegen einen eigenen Bewerber macht, sieht die SPD-Linke ihre Chance, die Debatte läuft dem Vorsitzenden aus dem Ruder, Gesine Schwan wird aufgestellt, einstimmig, die Skeptiker müssen sich fügen, hinter verschlossenen Türen aber schüttelt manch führender Sozialdemokrat den Kopf über die Art der Führung des Vorsitzenden. Wie groß das Unverständnis über Beck ist, verdeutlichen nur wenige öffentliche Äußerungen, etwa die seines Kritikers und ehemaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering, dem die Beteuerungen seines Nach-Nachfolgers – keine Kooperation mit der Linkspartei – offenbar nicht reichen:

Franz Müntefering
"Ich gehe davon aus, dass 2009 im Zusammenhang mit der Bundestagswahl es keinerlei Zusammenarbeit der SPD mit der Partei Die Linke gibt. Definitiv nicht. Und es wäre sehr hilfreich, wenn meine Partei das auch noch einmal ausdrücklich beschließen würde."

Wieder ist der Parteivorsitzende damit in die Defensive geraten und viele Genossen halten ihm vor, nur noch zu reagieren, nicht selbst zu agieren. Als die CSU mit einem Steuersenkungskonzept vorprescht, kündigt der SPD-Chef überraschend und per Fernsehinterview ein Gegenkonzept an, niemand ist wirklich informiert, der Finanzminister und die Finanzexperten der Fraktion fühlen sich überrumpelt, statt von Steuerkonzept ist schnell von "Leitplanken" und "Orientierungshilfen" die Rede. Als das politische Berlin heftig darüber streitet, ob und von wem der Dalai Lama bei seinem Deutschlandbesuch empfangen werden soll, hält sich Beck lange Zeit zurück. Erst als sich seine Parteifreundin Heidemarie Wieczorek-Zeul daraufhin entschließt, das Oberhaupt der Tibeter als Ministerin zu treffen, kommt es zu einem der mittlerweile bekannten Wutausbrüche des SPD-Vorsitzenden. "Als ich davon erfahren habe war der Scheiß ja nicht mehr aufzuhalten!" ereifert sich Beck. Weil die Sozialdemokraten im vergangenen Jahr einen Empfang des Dalai Lama durch Angela Merkel im Kanzleramt scharf verurteilt hatten, hält Beck nun jeden Kontakt für unangemessen. Am Ende widersetzt sich Außenminister Steinmeier erfolgreich einer Begegnung, Kollegin Wieczorek-Zeul aber trifft den Dalai Lama und die SPD bietet wieder ein Bild von Zerstrittenheit und Führungslosigkeit.

Gero Neugebauer
"Kurt Beck muss es schaffen, dass die Führung der SPD einheitlich und geschlossen erscheint,"

meint der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer auf die Frage, wie realistisch es sein wird, dass der umstrittene Parteivorsitzende die SPD als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen wird.

Gero Neugebauer
"Es muss eindeutig sein: Er ist als Führungsfigur akzeptiert. Er hat die notwendige Autorität"

Aber hat er diese Autorität? Vermag er die Stimmungen in seiner Partei richtig einzuschätzen? Als SPD-Fraktionschef Peter Struck mit markigen Worten eine neuerliche Erhöhung der Abgeordnetendiäten verteidigt, wird er auch von Kurt Beck in Schutz genommen. "Wäre er wirklich nah bei den Menschen", lästert später ein Fraktionsmitglied, "hätte er doch spüren müssen, dass zwei Diätenanhebungen innerhalb eines Jahres an der Basis nicht vermittelbar sind." Und dennoch: Gero Neugebauer vom Berliner Otto-Suhr-Institut ist davon überzeugt, dass es am Ende nur Kurt Beck gelingen könnte, die Anhänger der Sozialdemokraten zu mobilisieren.

Gero Neugebauer
"Der, der das immer noch am besten kann, ist Kurt Beck. Und zwar nicht deshalb, weil er so ist wie er ist, sondern weil er die Partei und die Basis repräsentiert, die im Wahlkampf mehr zu tun hat, und weil auch die Minister in der Regierung es versäumen, ihre Leistungen so herauszustellen, dass sie der sozialdemokratischen Partei zugeschrieben werden können."

Frank-Walter Steinmeier fehlt der sozialdemokratische Stallgeruch, meint der Politologe. Vielen in der Partei ist der Außenminister zudem zu sehr Diplomat, kein Machtmensch vom Schlage Gerhard Schröders, der jahrelang am Zaun des Kanzleramtes zu rütteln pflegte. Kurt Beck weiß, dass die Fraktion mehrheitlich für eine Kandidatur Steinmeiers ist – ihm wird ein deutlich besseres Ergebnis zugetraut, und wenn es um den Verbleib im Bundestag geht, zählt für die Abgeordneten jeder Prozentpunkt. In der Partei allerdings genießt Kurt Beck trotz aller Kritik an seinen Führungsqualitäten immer noch größte Sympathien – und die suchte er heute in Nürnberg noch einmal zu mehren.

Kurt Beck
"Also, ich bin sehr sicher dass wir heute hier zukunftsweisende richtungsweisende Ideen mit auf den Weg bekommen. Ich bin Ortsvereinsvorsitzender in Baden-Württemberg in einer kleinen Stadt und ich erwarte mir Futter, Munition auch für den anstehenden Wahlkampf. Die soziale Gerechtigkeit steht für mich im Mittelpunkt. Ich glaube, dass wir hier in Nürnberg die richtigen Antworten auf die drängenden Fragen haben und ich bin mir auch sicher, dass es uns gelingen wird, in der Bevölkerung aufzuzeigen, wo die Unterschiede liegen zu den Mitbewerbern, den politischen, und es auch rüber kommt, dass die Sozialdemokratie die Partei ist, die die richtigen Antworten darauf hat."



Kurt Beck
"Lasst Euch auch nicht durch alles, was über uns geschrieben und gesendet wird durcheinander machen. Vieles hat mit dem, was wirklich ist, nur sehr, sehr wenig wenn überhaupt etwas zu tun. Und ihr wisst, dass ich selber weiß wovon ich rede."

Kurt Beck hat also gesprochen, an einem Tag, der ganz auf den SPD-Vorsitzenden zugeschnitten ist. Er kommt etwas zu spät, genießt sichtlich seinen Einzug in den Großen Saal der Nürnberger Messehalle. Im Schlepptau hat Beck die gesamte SPD-Führung. Im Saal werden einzelne rote Fahnen geschwenkt, als auf der Bühne gegenüber die Parteiprominenz Platz nimmt. Und dann redet Kurt Beck. Er dankt für das zahlreiche Erscheinen, er macht ein bisschen Wahlkampf gegen die CSU, schließlich sind in Bayern im September Landtagswahlen. Und um die Partei "Die Linke" kommt Kurt Beck nicht herum.

Kurt Beck
"Wenn ich dann über die, ich bleibe bei dieser Einschränkung, sogenannten Linke rede, dann haben wir dazu eine klare Beschlusslage, und die gilt. Dabei stehen wir nicht anzusagen, dass bei passender Gelegenheit das noch mal in einen Gesamtbeschluss einbezogen wird. Wir haben kein Problem das zu wiederholen, aber ich sage auch, es gibt keine Notwendigkeit, es zu wiederholen, weil klar ist, nach 2009 wird es keine Regierungsbildung oder Duldung mit dieser Gruppierung geben können, liebe Freundinnen und Freunde."

Damit hat Kurt Beck die Trennlinie zwischen der SPD und der Partei Die Linke gezogen. Auch bei diesem Thema gab es im Vorfeld ein Hin und Her. Zunächst sollte es hier in Nürnberg explizit um eine mögliche Kooperation mit der Linken gehen, dann wieder doch nicht, und nun also die klare Abgrenzung. Das kommt bei der Basis gut an.

"Das ist ne sehr gute Frage, er ist nicht nur ausführlich auf die Linkspartei eingegangen auch ausführlich auf die FDP eingegangen. Ich fand das insofern schon mal vergleichsweise frech, als man der FDP ja einen ganzen Teil der Aufmerksamkeit entzogen hat, und jetzt die Hände ausstreckt. Er hat gegenüber der Linkspartei nicht die Hände ausgestreckt. Das hat er also schon sehr, sehr deutlich gesagt, wo die Grenzen sind. Und mir hat das gut gefallen."

Die SPD ist auf Kurssuche, ihre Führung hat die politische Mitte im Blick, und damit auch die FDP, die sich an diesem Wochenende in München zu ihrem Parteitag trifft. Dieser Kurs zur Mitte ist nachzulesen in einem Positionspapier, der Titel "Aufstieg und soziale Gerechtigkeit". Damit will die SPD in die Bundestagswahl für das nächste Jahr gehen. Bei Kurt Beck hört sich das so an:

Kurt Beck
"Wir sind die Partei, die für diese Mitte in der Gesellschaft antritt. Eine Mitte, von der wir überzeugt sind, dass sie von einer solidarischen Mehrheit in Deutschland gebildet wird. Und, liebe Freundinnen und Freunde, wir lassen uns auch nicht in so eine Ecke hinein jagen, nach dem Motto, seid ihr jetzt für die Leistungsträger oder für die Schwachen in der Gesellschaft? Wenn das nicht ein Sowohl-Als Auch ist, dann entgleist diese Gesellschaft, liebe Freundinnen und Freunde."

Umfrage
"Die Rede von Kurt Beck war sehr mitreißend, konstruktiv und ich denke mal ein gutes Zeichen für die SPD und für die Zukunft….

Sehr gut, sehr ausführlich und klare inhaltliche Positionierung.

Mir hat sie sehr gut gefallen. Er hat viele Punkte angesprochen, die beide Teile der Partei momentan beschäftigen. Es hätte, nach meinem Geschmack vielleicht etwas pointierter, genauer sein dürfen….

Die hat mir gut gefallen. Das war ne kämpferische Rede mit klarer inhaltlicher Positionierung. Ich denke, das war das, was die Partei erwartet hat und was einen guten Ausblick in die Zukunft gibt.

Mir hat die Rede sehr, sehr gut gefallen, sehr beeindruckend, alle aktuellen Themen waren dabei, alles angesprochen. Ich denke, dass er einen sehr umfassenden Überblick über die Position der SPD gegeben hat.

Ich war überrascht, wie sehr er es geschafft hat, die Stimmung im Saal zu steigern….

Sehr gut! die Rede war hervorragend, hat glaube ich jeden angesprochen und mitgenommen. Es ist alles angesprochen worden, was wir zu arbeiten haben in nächster Zeit, und von daher habe ich die Rede sehr gut gefunden."

In der Zwischenzeit muss sich Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier hier in Nürnberg mit einer ganz anderen Frage auseinandersetzen, eigentlich ein Nicht-Thema dieses Zukunftskonvents. Und zwar die der Kanzlerkandidatur. Ein Nachrichtenmagazin meldet, die Frage sei schon längst entschieden, und Steinmeier wäre der Kandidat der SPD. Der dementiert prompt.


Frank-Walter Steinmeier
"Dazu ist nun wirklich kein weiteres Wort zu sagen. Ich kann verstehen, dass Sie Ihr Interesse immer wieder darauf zu konzentrieren versuchen, aber es bleibt bei dem, was der Parteivorsitzende gesagt hat, die K-Frage wird zu einem angemessenen Zeitpunkt entschieden, der ist nicht gestern, der ist nicht heute, sondern auch den müssen sie abwarten."

Und zwar solange, bis sich der Vorsitzende Kurt Beck entschieden hat. Denn wenn es um die Kanzler-Kandidatenfrage geht, dann gilt die Regel, der Parteichef hat das erste Wort. Wann er dieses allerdings beabsichtigt zu sprechen, ist noch nicht klar. Entschieden ist dafür eine andere Personalie: Nämlich die der Hochschulprofessorin Gesine Schwan, die gerade erst gekürte Kandidatin der SPD für das Amt des Bundespräsidenten. Gesine Schwan ist extra angereist zum Zukunftskonvent, farblich passend im roten Kostüm.

Gesine Schwan
Ich möchte auch noch mal ausdrücklich dafür danken, dass ich einstimmig vorgeschlagen worden bin für diese Kandidatur. Dabei ist mir völlig klar, dass es…(Applaus)…den Applaus habe ich jetzt gar nicht erwartet, aber ist schön, also dabei ist mir völlig klar, dass es natürlich auch verständliche Vorbehalte gegeben hat, die ich gut nachvollziehen kann, wie ich überhaupt finde, dass wir uns wieder daran gewöhnen sollten, dass Politik kontrovers sein kann, sogar muss, muss.

Ihre Nominierung stärkt die Position Becks innerhalb der SPD.

Gesine Schwan
"Worüber ich mich übrigens freuen würde wäre, wenn auch in den Medien ein bisschen mehr, und zwar gar nicht nur bei der Sozialdemokratie, über Inhalte gesprochen würde und etwas weniger über Vermutungen, welches taktische tricksige Argument, oder welches Motiv hinter welchem Schachzug stecken könnte. Jetzt wünsche ich uns allen, nach diesem Zukunftskongress, einen Aufbruch in die Zukunft, in eine gute Zukunft, entspannende Monate, wünsche einen guten Heimweg und auf bald."

Außerhalb der Partei hat sie jedoch die Diskussion darüber befeuert, ob die SPD nun mit der Linken kooperiert oder nicht. Diese Debatte wird mit dem Zukunftskonvent und der Rede von Kurt Beck nicht erledigt sein. Mit Gesine Schwan an ihrer Seite steht die SPD diese vielleicht besser durch. Gilt sie doch als eine respektable Kandidatin. Kann Gesine Schwan der SPD helfen, wieder Profil zu gewinnen und mehr Selbstbewusstsein zu zeigen?

"Ich finde Gesine Schwan ist eine hervorragende Kandidatur. Es gehört zur Demokratie dazu, dass es Kandidaten und Gegenkandidaten gibt. Gesine Schwan hat schon vor fünf Jahren sehr viel Respekt für ihre Kandidatur erhalten und wird gucken müssen, wie das in der Bundesversammlung ausgeht. Es ist nicht unanständig auch zu kandidieren, wenn man zunächst mal nicht absehbar die Mehrheit der Delegierten hat."

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