Dienstag, 23. April 2024

Archiv

Einreiseverbot für Wellmann
Bundestagsvize sagt Moskau-Reise ab

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer reagiert auf die russische Abweisung seines Unionskollegen Karl-Georg Wellmann. Seinen ab heute geplanten Moskau-Besuch, unter anderem im Außenministerium, habe er verschoben, erklärte er kurz und knapp.

26.05.2015
    Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer
    Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (imago/Astrid Schmidthuber)
    "Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages kann ich es nicht akzeptieren, dass einem Bundestagskollegen ohne Begründung auf dem Moskauer Flughafen die Einreise verwehrt wird." So heißt es in der Pressemitteilung Singhammers von heute.
    Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hatte Sonntagabend versucht, nach Moskau zu reisen. Doch an der Passkontrolle im Flughafen Scheremetjewo, so schildert er es dem Deutschlandfunk, war seine Dienstreise auch schon wieder zu Ende. Bei der Einreise sei er ohne Begründung aus der Warteschlange herausgeführt worden. Was folgte war eine zweieinhalbstündige Ungewissheit und danach die in barschem Ton vorgetragene Aufforderung, Rusland mit der nächsten Maschine wieder in Richtung Deutschland zu verlassen. Wellmann betonte, er habe keine Erklärung dafür. Vielmehr habe er eine hochrangige Einladung besessen.
    Der CDU-Politiker Wellmann vermutet, dass er auf einer Liste mit Gegensanktionen zu den EU-Strafmaßnahmen steht, die wegen des Konfliktes in der Ukraine verhängt wurden. Das Auswärtige Amt bezeichnete den Vorfall als "unverständlich und inakzeptabel".
    Johannes Singhammer wollte Wellmann heute eigentlich nach Moskau folgen. Ein Besuch im Außenministerium sei geplant gewesen, außerdem Treffen mit Abgeordneten der russisch-deutschen Freundschaftsgruppe und mit Oppositionspolitikern, erklärte der CSU-Politiker. Die Visite sei bis Freitag geplant gewesen.
    (bor/tgs)