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StartseiteWirtschaft und GesellschaftBundeskabinett beschließt neue Rohstoffstrategie15.01.2020

ElektromobilitätBundeskabinett beschließt neue Rohstoffstrategie

Angesichts der zunehmenden Bedeutung von Rohstoffen etwa für die Elektromobilität hat die Bundesregierung eine neue Strategie beschlossen. Der schwierige Balanceakt: Die Versorgung mit Rohstoffen sichern und gleichzeitig Menschenrechte und Umweltschutz hoch halten.

Von Kai Küstner

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Im Kongo klettert ein Mann in eine enge Mine um Kobalt abzubauen (AP Photo / Schalk van Zuydam)
Der Abbau von Kobalt im Kongo zeigt: Menschenrechte beim Rohstoffabbau in fernen Ländern zu garantieren, ist schwierig. (AP Photo / Schalk van Zuydam)
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Der Rohstoff-Hunger der deutschen Industrie ist gewaltig - und dürfte sich mit dem Ausbau der Elektromobilität zwar verändern, aber kaum verringern. Damit E-Autos fahren und Windräder sich drehen, ist Deutschland nun einmal dringend auf die Einfuhr von Metallen wie Kobalt oder Lithium angewiesen: "Keine Energiewende Made in Germany ohne Hightech-Rohstoffe", heißt es denn auch einprägsam in dem nun verabschiedeten Papier.

"Die insgesamt 17 Maßnahmen sollen Unternehmen bei einer sicheren, verantwortungsvollen und der Nachhaltigkeit verpflichteten Rohstoffversorgung unterstützen", ergänzte Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

Verantwortung eines großen Rohstoff-Importeures

Wobei man von Seiten der Bundesregierung recht genau weiß, welch schwierigen Balanceakt man hier vollführen muss: Zum einen will sie verhindern, dass der Rohstoff-Nachschub für die heimische Industrie versiegt. Als eine von den insgesamt 17 in dem Papier genannten Maßnahmen werden Garantien für Kredite genannt.

Zum anderen mahnt sie, die Rohstoffe müssten "unter menschenwürdigen Bedingungen sowie klima- und umweltschonend abgebaut werden", wie es wörtlich in der Strategie heißt. Dass dies jedoch schwierig ist, zeigt etwa die Förderung des für E-Batterien dringend benötigten Metalls Kobalt im Kongo.

"Was wir brauchen, ist eine echte Rohstoff-Wende", verlangt der Grüne Bundestags-Abgeordnete Dieter Janecek gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio.

Doch diese Wende vollziehe die Bundesregierung eben nicht.

"Deutschland ist heute bereits weltweit der fünftgrößte Importeur metallischer Rohstoffe. Das heißt, wie haben eine besondere Verantwortung. Für mehr Klimaschutz, für ein echtes Lieferkettengesetz, für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten."

Mehr Rohstoffe in Deutschland abbauen

Ausdrücklich will sich die Bundesregierung übrigens dafür einsetzen, dass die hier in Deutschland verfügbaren Rohstoffe auch vermehrt abgebaut werden. Um sich ein Stück weit unabhängiger von Importen zu machen. Genannt werden konkret Quarzsand, Chlor oder Steine und Erden für die Bauindustrie. Kritiker warnen vor Umweltfolgen, insbesondere in dicht besiedelten Gebieten sei das mit dem Abbau schwierig. Diese Kritik voraus ahnend ist in dem Papier auch von einer klügeren Kommunikations-Strategie die Rede:

"Widerstand kann es geben. Das kann ich nicht vorhersehen. Aber natürlich ist es wichtig, dem mit Transparenz und Information vorab entgegen zu treten. Und auch Bewusstsein zu schaffen", erklärt Beate Baron vom federführenden Bundeswirtschaftsministerium.

In dem neuen Strategiepapier ist die Rede davon, dass es gelte, Rohstoffinformationen "in allgemeinverständlicher Sprache aufzubereiten und Schulen sowie der breiten Bevölkerung zur Verfügung zu stellen", wie es dort wörtlich heißt.

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