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Elterngeld"Neues Kapitel in der Familienpolitik"

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) in einer Kindertagesstätte in Mainz.
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will das Elterngeld reformieren.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit einer Reform des Elterngeldes verbessern. Ein Gesetzentwurf sieht eine Verdopplung der Bezugsdauer vor, aber nur für Eltern, die in Teilzeit arbeiten. Außerdem will die Ministerin bundesweite Qualitätsstandards für Kitas.

Das Elterngeld wird noch komplexer als ohnehin schon. Neben einem Basis-Elterngeld sollen Eltern, die in Teilzeit arbeiten wollen, besser gestellt werden. Das Elterngeld beträgt heute knapp zwei Drittel des Netto-Einkommens, das in den zwölf Monaten vor Geburt des Kindes erwirtschaftet wurde - in der Praxis gibt es allein bei dieser Errechnung oft Probleme. Außerdem verliert derjenige, der in Teilzeit arbeitet, einen Teil seines Elterngeldanspruchs; er bekommt weniger als diejenigen, die ganz aus dem Beruf aussteigen. Erwerbstätigkeit lohne sich dann nicht - so lautet das Fazit des Familienministeriums.

Diese ungleiche Behandlung soll sich ändern: Eltern sollen künftig bis zu 28 statt bisher maximal 14 Monate lang das sogenannte Elterngeld Plus beziehen können, wenn sowohl Vater als auch Mutter nach der Geburt eines Kindes in Teilzeit arbeiten - ohne dass der Teilzeitlohn die Gesamtsumme des ausgezahlten Elterngeldes mindert. Die Neuerung soll für Eltern möglich sein, deren Kinder ab dem 1. Juli 2015 geboren werden.

Kein doppeltes Elterngeld für Zwillingseltern

"Du, wir alleine reichen nicht." Neugeborene wie hier in Leipzig halten den Bevölkerungsrückgang nicht auf. (picture alliance / dpa / Waltraud Grubitzsch)Eltern von Zwillingen sollen künftig kein doppeltes Elterngeld bekommen. (picture alliance / dpa / Waltraud Grubitzsch)Und noch eine ungleiche Behandlung soll abgeschafft werden: Eltern von Zwillingen bekommen laut Gesetzentwurf ab Januar kein doppeltes Elterngeld mehr. Mit der Elterngeld-Reform soll außerdem ein Partnerschaftsbonus eingeführt werden: Wenn beide Eltern gleichzeitig zwischen 25 und 30 Wochenstunden arbeiten, kann jeder von ihnen vier Bonusmonate mit ElterngeldPlus bekommen.

"Das ElterngeldPlus hebt das bisherige Elterngeld auf die Höhe der Zeit", sagte Familienministerin Schwesig im Bundestag. Es diene auch den Unternehmen, wenn gut ausgebildete Frauen in Teilzeit früher in den Beruf zurückkommen könnten. Viele Frauen hätten diesen Wunsch. Männer hingegen würden gerne mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen. Ihr gehe es darum, "die Rushhour der Familie zu entzerren", sagte die Ministerin. "Der ganz normale Wahnsinn der Familien ist, dass man Zeit für den Job braucht und gleichzeitig auch für die Kinder oder pflegebedürftige Eltern da sein möchte." Schwesig sagte, sie wolle erreichen, dass Eltern eine Teilzeit-Tätigkeit ausüben können, ohne dass es zu großen Nachteilen führt.

Die Ministerin verteidigte auch ihre bei der Union umstrittenen weitergehenden Vorstellungen von einer gemeinsamen, partnerschaftlichen "Familienarbeitszeit" zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Kindererziehung. "Ob 35 oder 32 Stunden - das muss nicht vorgeschrieben werden. Wir werden das aber unterstützen."

Bundesweite Qualitätsstandards für Kitas

Die Familienministerin appellierte zudem an die Länder, sich auf bundesweite Qualitätsstandards für Kitas zu einigen. Im Herbst "möchte ich mit den Ländern ausloten, ob es vorstellbar ist, bundesweit zu gemeinsamen Standards zu kommen", sagte Schwesig im Interview mit Spiegel Online. Bund und Länder hätten bisher noch nie darüber gesprochen. "Wir werden nur zu einheitlichen Qualitätsstandards kommen, wenn auch die Länder bereit sind, diesen Weg mitzugehen."

Im Kita-Ausbaugesetz, das am heutigen Freitag im Bundestag beraten wird, gibt es keinen verbindlichen Betreuungsschlüssel. Laut Schwesig enthält das geplante Regelwerk dennoch Qualitätsaspekte, darunter "Fragen der Ausstattungsinvestitionen für Küchen, für gesunde Verpflegung, der Barrierefreiheit und auch der Sprachförderung".

(sdö/swe)

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