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StartseiteKommentare und Themen der WocheDer Großen Koalition fehlt die gemeinsame Vision15.05.2019

Ergebnis des KoalitionsausschussesDer Großen Koalition fehlt die gemeinsame Vision

Die Große Koalition sei zwar nicht arbeitsunfähig und bringe immer wieder Gesetze auf den Weg, kommentiert Katharina Hamberger. Aber meist gehe es dabei um die Frage, wie sich die Parteien profilieren könnten. Gerade bei den großen Themen, die ein langfristiges Konzept bräuchten, blieben die Ergebnisse dünn.

Von Katherina Hamberger

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Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (l), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (Mitte) und der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) stehen gut gelaunt auf einer Terrasse beieinander. (dpa/Sven Hoppe)
Vor einem Jahr bei der Klausurtagung der Koalitionsspitzen im bayerischen Murnau herrschte noch gute Stimmung. Die fehlt der Großen Koalition derzeit (dpa/Sven Hoppe)
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Ein gutes Jahr ist es her, da trafen sich die Spitzen der Fraktionen von CDU, CSU und SPD im Wahlkreis von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zur Klausur. Wohlgelaunt ging man auseinander, beschwor den guten Geist von Murnau. Vielleicht denkt so mancher Koalitionär heute noch wehmütig an die sonnigen Tage in der Zugspitzregion zurück. Denn dass von diesem Geist wenig übrig ist, zeigt auch wieder der gestrige Koalitionsausschuss.

Die Erwartungen daran waren schon von vornherein nicht besonders hoch. Auch die Koalitionäre selbst schraubten sie herunter. Man hatte ja auch schließlich vereinbart, dass solche Ausschüsse von Krisengipfeln, die nur dann zusammenkommen, wenn‘s wirklich brennt, zu regelmäßigen Koalitionstreffen werden sollen, um Anstehendes zu besprechen. Klar war also, dass auch dieses gestrige Treffen keine großen Würfe hervorbringen würde.

Irgendeiner ballt immer die Faust in der Tasche

Gut, jede Seite ist mit Pluspunkten nach Hause gegangen – die SPD bekam ihre Nachunternehmerhaftung - die Arbeitsbedingungen von Paketbote sollen verbessert werden – das ist wichtig und richtig - und die Union bekam das Zugeständnis, dass man ein Gesetz für mehr Bürokratieabbau auf den Weg bringt. Also ja, die Große Koalition ist nicht arbeitsunfähig. Das hat sie auch in der Vergangenheit immer wieder bewiesen. Konstant bringt die Große Koalition Gesetze auf den Weg – was aber fehlt, ist dabei die gemeinsame Vision. Vielmehr geht es meist um die Frage, welche Partei kann sich mit was profilieren. Und irgendeiner ballte immer die Faust in der Tasche.

Auch das ist ein Grund, dass die Erwartungen an den gestrigen Gipfel so niedrig waren, weil auch tatsächlich die Frage im Raum steht, ob die Große Koalition dazu in der Lage ist, eine gemeinsame Vision für die anstehenden Probleme entwickeln zu können, die zumindest bis zum Ende der Legislaturperiode trägt. Die Frage verstärkte sich durch das gestrige Treffen. Denn vor allem bei den großen Themen, die genau das bräuchten, ein langfristiges Konzept, blieben die Ergebnisse recht dünn. Da ist die Klimafrage. Union und SPD zanken vor allem anstatt etwas vorwärts bringen. Und dann ist auch die Frage der gemeinsamen Haushalts- und Finanzpolitik im Lichte der aktuellen Steuerschätzung. Aber anstatt hier den Eindruck einer konstruktiven Zusammenarbeit zu erwecken, wirkt es eher, als würde jeder nur seine Forderungen in den Raum stellen und warten bis der andere sich bewegt. So kann es aber nicht funktionieren.

Unsicherheitsfaktoren begleiten die Koalition

Verstärkt wird das durch die vielen Unsicherheitsfaktoren, die die Koalition begleiten. Da ist die anstehende Europawahl, die die Koalitionspartner zusätzlich nervös macht und auch die ungeklärten Personalfragen unter anderem die seit dem Wechsel an der CDU-Spitze dauerpräsente: Wann gibt es einen Wechsel im Kanzleramt und was bedeutet das für die Koalition?

Es wäre erfreulich, wenn die Koalition den Geist von Murnau wiederfinden würde, aber im Moment wirkt es leider eher so, also habe sie ihn schon vergessen.

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