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StartseiteHintergrundErinnern ohne zu spalten03.02.2008

Erinnern ohne zu spalten

Der deutsch-polnische Streit um das Gedenken an die Vertreibung

Obgleich sich die Große Koalition grundsätzlich auf ein "sichtbares Zeichen" zur Erinnerung an die Vertreibungen nach dem Zweiten Weltkrieg verständigt hat, bleibt das Ausstellungsprojekt umstritten. Denn es rührt an historische Wunden. Vor allem die Polen sind argwöhnisch.

Von Jacqueline Boysen und Thomas Rautenberg

Flüchtlinge warten im Oktober 1945 auf einen Zug in Berlin. (AP Archiv/Henry Burroughs)
Flüchtlinge warten im Oktober 1945 auf einen Zug in Berlin. (AP Archiv/Henry Burroughs)
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Regierungen wollen Neuanfang in deutsch-polnischen Beziehungen

"Ich denke, dass viele deutsche Vertriebene, und ich möchte besonders auf die hinweisen in der DDR, die überhaupt nicht öffentlich darüber reden durften, dass sie darum ringen, dass auch ihr Leid wahrgenommen wird, neben dem Leid, das die Deutschen anderen zugefügt haben."

Helga Hirsch, vormalige Polenkorrespondentin der Zeitungen "Welt" und "Zeit", bricht eine Lanze für eine historische Ausstellung, die der Geschichte der Vertreibungen gewidmet ist. Anstoß erregt, dass die Ausstellung, auf deren Eröffnung die Publizistin sprach, von einer Stiftung initiiert und finanziert wurde, deren Wurzeln beim Bund der Vertriebenen, dem BdV, liegen. Und allzu oft wird verkannt, dass dieses Ausstellungsprojekt des BdV und seiner Stiftung zum Thema Vertreibungen keineswegs identisch ist mit jenem, das im Koalitionsvertrag von Union und SPD festgeschrieben ist.

"Wir wollen im Geiste der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen setzen, um an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und Vertreibungen für immer zu ächten."

Was sich hinter dieser Formel "sichtbares Zeichen" verbirgt, ist ein Politikum - darüber kann auch das grundsätzliche Bekenntnis der Kanzlerin nicht hinwegtäuschen:

"Die Bundesregierung bekennt sich zur gesellschaftlichen und historischen Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung. Dokumentation, Vernetzung und Versöhnung werden zentrale Aspekte dieses sichtbaren Zeichens sein, das an einem angemessenen Ort in Berlin gesetzt werden soll. Es soll ein Zeichen zur Ächtung jeglicher Vertreibung und ethnischer Säuberung Europa und weltweit werden."

Obgleich sich die Regierungspartner grundsätzlich auf ein solches "sichtbares Zeichen" verständigt haben - das Ausstellungsprojekt ist und bleibt umstritten, denn es rührt an historische Wunden. Längst wollte auch das Kabinett seine Entscheidung getroffen haben - doch immer wieder stehen neue Hürden im Weg.

Innerhalb der Koalitionsparteien herrschen unterschiedliche Ansichten, in der Union selbst ist man keineswegs einhellig willens, die streitbare CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach und ihren BdV in das Projekt entscheidend einzubinden, und nicht zuletzt gilt es, die massiven Vorbehalte der hochsensiblen östlichen Nachbarstaaten Polen und Tschechien zu entkräften.

"Wir müssen geduldig vermitteln, dass es in Deutschland keine ernstzunehmende politische Kraft gibt, die die Geschichte umschreiben will. Ich sehe sie nicht, und das müssen wir auch deutlich sagen."

Bundespräsident Horst Köhler, Festredner auf dem Tag der Heimat im Jahr 2006, zeigte Verständnis für die Belange der Vertriebenen. Zugleich warnte er ausdrücklich vor einer Relativierung deutscher Schuld.

"Diese Besorgnisse sollten wir nicht ignorieren, wir sollten sie schon ernst nehmen, gerade wenn wir sie für unbegründet halten. Es gibt keinen Zweifel daran, was die auslösende Ursache für Flucht und Vertreibung war: das nationalsozialistische Unrechtsregime und der von Deutschland begonnene Zweite Weltkrieg."

Wie dieser entscheidende Zusammenhang von Ursache und Wirkung in einer neuen historischen Ausstellung zum Thema Vertreibungen dargestellt werden soll, ist bislang noch unklar. Schwierig genug war es für den zuständigen Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), sich mit seinem sozialdemokratischen Verhandlungspartner Wolfgang Thierse auf einen groben Rahmen für das weitere Vorgehen zu einigen.

"Das ist ausdrücklich nicht das Projekt des Bundes der Vertriebenen und des Vereins Frau Steinbach","

wird der Bundestagsvizepräsident nicht müde zu betonen. Tatsächlich ist Thierse so vehement gegen jedwede Beteiligung des Bundes der Vertriebenen und von Frau Steinbach aufgetreten, dass nunmehr sein Fraktionskollege Markus Meckel namens der SPD mit der diplomatisch sensiblen Berichterstattung im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages zu nämlichem Thema betraut ist.

""Geplant ist im Rahmen des Deutschen Historischen Museums eine neue Ausstellung zu schaffen, die eingebettet ist in eine unselbstständige Stiftung, die Teil des Deutschen Historischen Museums ist, und dafür wird dann eben auch ein eigener Beirat geschaffen, in dem natürlich, anders geht das in Deutschland gar nicht, der zuständige gesellschaftliche Verband vertreten ist, das heißt hier der BdV, aber wir wollen eben Polen und Tschechen einladen, hier in diesem Beitrat mitzuarbeiten."

Die neue Ausstellung, für deren Konzeption der Bund in diesem Jahr bereits mehr als eine Millionen Euro bereitstellt, soll ihre Heimat nicht etwa in Berlins historischer Mitte finden. Gedacht ist vielmehr an das sogenannte Deutschlandhaus vis-à-vis der Ruine vom Anhalter Bahnhof - an einem Ort, der bis heute offenkundig stark kriegsversehrt ist.

Im Deutschlandhaus sitzen neben der Bundeszentrale für politische Bildung auch der Berliner Landesverband der Vertriebenen - ein Trost für Erika Steinbach, die eine Dokumentationsstätte an prominenter Stelle Unter den Linden angestrebt hatte.

"Die Lösung, die jetzt angedacht ist, halte ich für gut. Das war längst überfällig, und ich bin auch mit dem Deutschlandhaus, dass angedacht ist, sehr zufrieden, denn dazu besteht eine sehr emotionale Affinität seitens unserer Mitglieder."

Obgleich ihr Verband und sie persönlich immer wieder schroffe Zurückweisungen erfahren mussten, gibt sich die BdV-Chefin versöhnlich:

"Ich werde ja mein Bundestagsmandat nicht aufgeben, um Museumsdirektorin zu werden. Selbst wenn wir als Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen das selbst gemacht hätten, hätte ich eine solche Einrichtung nie geleitet. Natürlich legen wir wert darauf, dass wir in den Entscheidungsgremien solcher Einrichtungen beteiligt sind wie bei anderen Opfereinrichtungen auch, das ist das Normalste von der Welt."

"Diese Normalität betont die Verbandsvorsitzende bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Doch das Erscheinungsbild der Vertriebenenverbände ist bis heute geprägt vom jahrzehntelangen kompromisslosen Auftreten ihrer streitbaren Protagonisten. Nicht zuletzt haben die Revanchismuskampagnen der Propaganda im Kalten Krieg ihre Spuren hinterlassen. Und schließlich verbessern auch die zahlreichen Treffen der Heimatvertriebenen ihren Ruf nicht, beschwören doch selbst die Nachgeborenen eine Heimat, der sie seit mehr als 60 Jahren entfremdet wurden."

"Wir Heimatvertriebenen verzichten auf Rache und Vergeltung. Dieser Entschluss ist uns ernst und heilig im Gedenken an das unendliche Leid, welches im besonderen das letzte Jahrzehnt über die Menschheit gebracht hat. Wir werden jedes Beginnen mit allen Kräften unterstützen, das auf die Schaffung eines geeinten Europas gerichtet ist, in dem die Völker ohne Zwang und Furcht leben können. Wir werden durch harte, unermüdliche Arbeit teilnehmen am Wiederaufbau Deutschlands und Europas."


So heißt es in der 1950 verabschiedeten Charta der Heimatvertriebenen. Die etwa zwölf Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen aus dem Osten, die von der westdeutschen Nachkriegsgesellschaft nicht mit offenen Armen empfangen wurden, haben sich trotz aller konfessionellen, landsmannschaftlichen und sozialen Unterschiede in die Gesellschaft in Westdeutschland und der DDR mehrheitlich stillschweigend integriert.

Die schmerzlichen psychischen Wunden, die Heimatlosigkeit in Familien, vor allem aber individuell hinterlässt, wurden in Ost und West kaum diskutiert oder aufgearbeitet. Fragen von Schuld oder Versöhnung stellten sich nicht. Und so geriet das Fünkchen Familiengeschichte, das der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder, während einer Feierstunde zu 60 Jahren Vertreibung preisgab, zum bemerkenswert persönlichen Bekenntnis

"Meine Mutter war Heimatvertriebene, sie hat unter ihrem Schicksal ein Leben lang gelitten, und sie hat nie zu einem wirklich ausgeglichenen Leben finden können."

In den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik kämpften die Interessenvertreter der Vertriebenen für praktische Hilfe und für die Lastenausgleichsgesetze. Zu Beginn der 70er Jahre traten die Verbände als vehemente Gegner der Ostverträge auf und verteidigten die Ansprüche ihrer Mitglieder auf Pommern, Schlesien oder Ostpreußen. Der Historiker Christian Lotz, Autor einer gerade erschienenen Studie über erinnerungspolitische Kontroversen um Flucht, Vertreibung und die Ostgebiete:

"Wir haben den Wandel, das natürlich vor allem der Anspruch diese Gebiete mal rückzugewinnen, eigentlich ein Anspruch wird, der von einer immer kleiner werdenden Gruppe vertreten wird, hin zu einer Vertretung nur noch von politischer, oder man könnte sogar zuspitzen und würde in dem Fall sagen außenpolitischer Interessen, territorialer Ansprüche gegenüber Polen. Und nach 1990 wandelt sich das dann noch mal, insofern sind die Vertriebenenverbände auch in Europa angekommen. Auch wenn die Bundestagsabgeordneten, die in den Vertriebenenverbänden engagiert sind, sich 1990/91 gegen die Oder-Neiße-Grenze aussprechen, sind sie ja mittlerweile so weit, dass sie natürlich diese Grenze akzeptieren und verlegen sich wie zum Beispiel die Preußische Treuhand mittlerweile auf Streitereien im privatrechtlichen Bereich, also nicht mehr im staatsrechtlichen oder im völkerrechtlichen im weitesten Sinne, sondern im privaten Bereich."

Von den Aktivitäten der Preußischen Treuhand distanziert sich der BdV - nicht aber von seinen einstigen Protagonisten wie dem inzwischen verstorbene Herbert Czaja, jahrzehntelang BdV-Präsident und CDU-Bundestagsabgeordneter

"Nichts, nichts ist endgültig geregelt, es sei denn, einigermaßen gerecht geregelt. Unser Ziel bleibt die freie Heimat im freien Europa."

oder der aus Protest gegen die Ostverträge aus der SPD in die CDU gewechselte Herbert Hupka prägten über viele Jahre das konservative, rückwärtsgewandte Bild des politischen Arms der Vertriebenen. In Polen oder Tschechien aber würden viele Vertriebene der zweiten oder dritten Generation inzwischen mit offenen Armen empfangen, beobachtet Christian Lotz.

"An der Basis gibt es sehr viele Initiativen, ein großes Engagement, was sich zum Beispiel in deutsch-polnischen Städtepartnerschaften äußert, für so viele Gemeinden und kleine Städte und auch große Städte, die in den ehemals deutschen Ostgebieten oder in den neuen polnischen Westgebieten liegen, finden sie ein so breites Engagement von Leuten, die gewissermaßen vor Ort dort Kontakt suchen zu den neuen Einwohnern in diesen Regionen, wobei neu, das klingt ja nach 60 Jahren auch so ein bisschen merkwürdig, aber jedenfalls zu denen, die nach dem Krieg dort hingekommen sind, und dort ist das Engagement im jedem Fall schätzenswert."

Wie kann man die Betroffenen nun in ein hochsensibles Ausstellungsprojekt einbeziehen, seit Jahren statten sie von den ihnen gewährten staatlichen Zuwendungen bestenfalls Heimatstuben aus, raunt ein prominenter Museumsdirektor, der über Bernsteinvögelchen und Trachtenpuppen spottet.

In Polen gehört der Begriff "Vertreibung" zweifellos zu den ganz großen politischen Reizworten. Erika Steinbach, die Präsidentin des Deutschen Bundes der Vertriebenen, dürfte im östlichen Nachbarland mehr Menschen ein Begriff sein als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf diesen Punkt brachte kürzlich eine polnische Wochenzeitschrift ihre Vermutung. Mit dem damals vom Bund der Vertriebenen propagierten "Nationalen Zentrum gegen Vertreibungen" wurde der polnischen Öffentlichkeit eine Diskussion aufgezwungen, auf die man dort mehrheitlich gerne verzichtet hätte. Zwei typische Stimmen dazu:

"Ist das so wichtig, dieses Museum der Vertriebenen, 60 Jahre nach dem Krieg? Leute, lasst das sein! Sowohl in Deutschland als auch in Polen! Wir sollten das leben, was vor uns liegt, und nicht das hinter uns."

"Generell bin ich der Meinung, die politischen Kontakte zwischen uns sollten sich auf der Linie von Entspannung, Verständigung und Freundschaft gestalten. Man sollte nicht die alten Wunden aufreißen und auf negative Weise an das erinnern, was war. Ich weiß eigentlich nicht, welchem Zweck ein solches Zentrum dienen soll."

Dass heute nicht mehr von einem "Nationalen Zentrum gegen Vertreibungen" nach dem Duktus des deutschen Vertriebenbundes die Rede ist, sondern vom Bau eines "sichtbaren Zeichens" unter Federführung der Bundesregierung, hat sich dem öffentlichen Bewusstsein in Polen bislang weitgehend entzogen. Die meisten Polen fürchten eine schleichende Neubewertung der deutschen Verantwortlichkeit für den Zweiten Weltkrieg und dessen Folgen. Der polnische Politologe Marek Mutor zur Problematik.

"Ich bin dagegen, über die Frage der Nachkriegsvertreibungen in Europa zu reden, ohne über den Krieg selbst zu sprechen. Denn beides ist untrennbar miteinander verbunden. Und es gibt bei uns solche Befürchtung, dass einzelne Verbände, die dieses Problem unbedingt thematisieren wollen, letzten Endes nur zum Ziel haben, die Nachkriegsordnung insgesamt infrage zu stellen. Deshalb ist es so gefährlich, das eine vom anderen zu trennen. Außerdem war das keine Aktion des polnischen Staates, dass Menschen vertrieben wurden. Das war vielmehr eine Folge des Krieges, durchgeführt von der Roten Armee oder den polnischen Kommunisten, die den Polen von Moskau aufgezwungen wurden. Durch ein Museum gegen Vertreibungen fühlen die Polen, dass sie mit Schuld gegenüber den Deutschen belastet werden sollen. Dabei ist durch den Krieg großes Leid über Polen gekommen."

Die derzeitige Kompromisslosigkeit auf polnischer Seite, auch die Schärfe der Diskussion, sind wohl vor allem auch in den Entschädigungsansprüchen deutscher Vertriebener gegenüber Polen begründet. Insgesamt 22 Klagen gegen den polnischen Staat sind derzeit vor dem Straßburger Menschenrechtstribunal anhängig. Und jede für sich genommen ist eine politische Bombe.

Polen, 1939 vom nationalsozialistischen Deutschland militärisch niedergeworfen und mit Ende des Krieges von den Alliierten territorial in Richtung Westen verschoben, will sich für die Konsequenzen der Nachkriegsordnung hinsichtlich der ehemaligen deutschen Ostgebiete nicht verantwortlich machen lassen.

Mit der Regierungsübernahme durch den Chef der polnischen Liberalkonservativen, Donald Tusk, ist wieder etwas Bewegung in die festgefahrenen Fronten der bilateralen Vertreibungsdebatte gekommen. Wladyslaw Bartoszewski, Staatssekretär für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, hält offenbar sogar eine bilaterale Kooperation beim "sichtbaren Zeichen gegen Vertreibungen" für möglich. Vorausgesetzt, der Deutsche Bund der Vertriebenen und namentlich dessen Präsidentin Erika Steinbach sitzen nicht mit am Tisch.

Und auch Slawomir Nowak, Kanzleichef von Ministerpräsident Tusk, stellte die polnische Haltung vor den Verhandlungen mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann unmissverständlich klar:

"Schon beim Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel hat Premier Tusk gesagt, dass eine Konzeption eines 'sichtbaren Zeichens gegen Vertreibungen', bei der Politiker, wie Frau Steinbach zu den Säulen des Projekts zählen, niemals die Akzeptanz der polnischen Seite finden wird."

Polens nationalistische Rechte hat die bilaterale Debatte über das "sichtbare Zeichen" natürlich längst für sich entdeckt. "Die Deutschen wollen Polen zur historischen Kapitulation zwingen", titelte beispielsweise die Wochenzeitschrift "Wprost" in einer ihrer letzten Ausgaben. Und das Blatt argumentiert, dass das deutsche Gesprächsangebot über das "sichtbare Zeichen gegen Vertreibungen" in Wirklichkeit nur ein Ultimatum sei. Bleibe Polen nämlich bei seinen Vorbehalten, werde die Berliner Regierungskoalition das Projekt eben ohne polnische Beteiligung verwirklichen, schlussfolgert Mariusz Muszynski, der Deutschlandbeauftragter in der Kaczynski-Regierung war.

Die Hoffnungen auf eine späte Verständigung zwischen Warschau und Berlin beim "sichtbaren Zeichen gegen Vertreibungen" in der deutschen Hauptstadt begründen sich übrigens mit einer Feststellung von Polens Regierungskanzleichef Slawomir Nowak:

"In Wirklichkeit kennen wir derzeit gar keine Einzelheiten des 'sichtbaren Zeichens'. Und daher wollen wir jetzt erfahren, worum es den Deutschen mit diesem Projekt geht."

Um das zu klären, führt Kulturstaatsminister Bernd Neumann am kommenden Dienstag Gespräche in Polen. Er soll die Vertreter des Nachbarlandes zur Kooperation ermuntern, ihre Vorbehalte zerstreuen und deutlich machen, dass das vom polnischen Premier Donald Tusk vorgeschlagene Weltkriegsmuseum in Danzig zwar ein begrüßenswertes Projekt, aber keine Alternative zum Sichtbaren Zeichen sei. Markus Meckel:

"Wichtig ist, dass alles was hier geschieht, sehr durchsichtig geschieht, völlig durchschaubar und das jeder einzelne Schritt Mitwirkungsmöglichkeiten lässt, weshalb wir eben auch wollen, dass schon für die Erstellung dieser Ausstellung an der Konzeption internationale Wissenschaftler eben aus Polen und Tschechien mitarbeiten. Denn es ist uns als deutsche wichtig, es ist unser deutsches Interesse, polnische und tschechische Perspektive in der Erarbeitung und in der Gestaltung dabei zu haben."

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