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StartseiteKommentare und Themen der WocheAufgewühlte Zeiten bei der CDU bieten Chance für die SPD05.11.2018

Erneuerungsprozess Große KoalitionAufgewühlte Zeiten bei der CDU bieten Chance für die SPD

Die SPD sollte die Koalition mit der CDU nicht verlassen, sondern die Zeit, in der die Union mit der Suche nach einem Merkel-Nachfolger beschäftigt ist, produktiv nutzen, meint Sandra Schulz. Die ständige Kritik an der Koalitionsarbeit helfe den Sozialdemokraten jedenfalls nicht, Erfolge zu verkaufen.

Von Sandra Schulz

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Ein SPD- und ein CDU- Luftballon schweben in der Innenstadt (Carsten Rehder/dpa)
Weiter Seit an Seit: Die Bundesregierung aus CDU und SPD ist trotz Wahlschlappen auf Landesebene nicht abgewählt (Carsten Rehder/dpa)
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Souverän und bestens sortiert ist Angela Merkel auch heute wieder vor die Presse getreten. Als selbstbestimmt, als nobel ist ihre Rücktrittsankündigung gewürdigt worden. Aber klar ist auch: Die Chef- oder Chefinnensuche führt die Partei mitten hinein in ein tiefes Selbstgespräch. Die CDU wird und muss sich jetzt auf Wochen mit sich selbst beschäftigen. Und der Anspruch "Zurück zur Sacharbeit", tja, der muss dann eben weiter zurückstehen.

Auf acht Regionalkonferenzen sollen die Kandidaten sich präsentieren. Zwölf Bewerber ist das Feld bislang stark. Auch wenn es organisatorische Hürden gibt: Bis auf weiteres ist ein griffiges Format kaum vorstellbar.

Viele politische Beobachter werden das spannend finden. Dass Friedrich Merz die politische Bühne wieder betritt, hat ja schon jetzt viele elektrisiert, ohne, dass er viel an Substanz geliefert hätte. Da steht der Verdacht im Raum, dass viele von denen, die wohlig an die Zeiten zurückdenken, in denen Merz noch politisch aktiv war, - dass die früher alles besser fanden.

Sacharbeit macht Pause

Da müssen jetzt alle gemeinsam, auch die Medien, gut aufpassen, dass wir Politik in diesen Zeiten nicht nur erzählen als das spannende Duell, dass wir nicht ständig nur auf die Personen zuspitzen, sondern auch bei der Sache bleiben. Die Entwicklungen bei der CDU lähmen auch die SPD. Was allerdings nicht heißen soll, dass die Sozialdemokraten das nicht auch alleine ausgezeichnet können, sich bei der Arbeit zu lähmen.

Die Behauptung, eine gute Sacharbeit helfe den Sozialdemokraten auch nicht, greift zu kurz. Jedenfalls ist der Gegenschluss ein Irrtum, die SPD müsse jetzt ihre inhaltlichen Anliegen zurückstellen und auf dem schnellsten Weg raus aus der schwarz-roten Koalition.

Ja, es stimmt, die Wähler in Bayern und Hessen haben sich massiv von CDU und SPD abgewandt. Aber zu behaupten, die große Koalition sei abgewählt, das ist eine unvernünftige Überhöhung zweier Landtagswahlen, auch wenn es ja überhaupt keine Frage ist, dass die Unzufriedenheit mit der Berliner Regierungsarbeit riesig ist.

Krise als Chance

Diejenigen, die der SPD jetzt vorwerfen, es sei ein kapitaler Fehler, an der schwarz-roten Koalition in Berlin festzuhalten, die fanden den Eintritt in die Koalition auch schon früher falsch, waren aber eben nicht in der Mehrheit. Dieses ständige Nachtreten, dieses ständige Herumkritteln an der Koalitionsarbeit hilft der Partei jedenfalls auch nicht dabei, Erfolge zu verkaufen. Darum ist es richtig, dass die Sozialdemokraten ihren Evaluierungsparteitag nicht vorziehen.

Nicht die Flucht aus der Koalition ist das Gebot der Stunde, sondern inhaltliche Klärungen: Was hilft gegen steigende Mieten? Hat die Bundesregierung ihre Möglichkeiten ausgereizt, um Bildung und Weiterbildung zu stärken? Ist die Macht der Autobauer denn wirklich so groß, dass politisch kein Kraut gegen sie gewachsen ist? Diese aufgewühlten Zeiten bei der CDU – für die SPD könnten sie eine Chance sein. Aber Chancen muss man nutzen.

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