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StartseiteHintergrundEs gilt das Gesetz des Dschungels27.04.2005

Es gilt das Gesetz des Dschungels

Somalia als Beispiel für Staatszerfall in Afrika

Seit Diktator Siad Barre vor 14 Jahren gestürzt wurde, hat Somalia keine zentrale Regierung mehr. Es gibt keinen Staat, der die Landesgrenzen kontrolliert und die Bevölkerung vor der Gewalt von Warlords oder Kriminellen schützt.

Von Bettina Rühl

Bewaffnete Männer beschützen Mitglieder des somalischen Parlaments während einer Rundreise im Februar 2005 (AP Archiv)
Bewaffnete Männer beschützen Mitglieder des somalischen Parlaments während einer Rundreise im Februar 2005 (AP Archiv)
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Die Propellermaschine landet auf einer welligen Piste. Im Sand neben der Landebahn steht eine Baracke aus Beton, außerdem ein Unterstand gegen Sonne und Wind. Sonst nichts. Schwer bewaffnete Männer stehen herum – Kriegsherren, die diese Piste im ostafrikanischen Somalia als internationalen Flughafen betreiben. Sie verlangen von den Passagieren eine Landegebühr, deren Erhalt sie gewissenhaft quittieren. Nach den Pässen und Papieren der Reisenden, die an diesem Morgen aus dem Nachbarland Kenia kommen, fragt niemand.

Seit Diktator Siad Barre vor 14 Jahren gestürzt wurde, hat Somalia keine zentrale Regierung mehr. Es gibt keinen Staat, der die Landesgrenzen kontrolliert und die Bevölkerung vor der Gewalt von Warlords oder Kriminellen schützt. Omar Olad von der Hilfsorganisation "Daryeel Bulsho Guud" bringt die Situation in Somalia und der Hauptstadt Mogadischu auf den Punkt:

"In diesem Land hat sich das Gesetz des Dschungels durchgesetzt. Jeder kann dich jederzeit erschießen. Plünderungen und Vergewaltigungen sind alltäglich geworden. Egal in welchen traurigen Winkel von Mogadischu du auch gehst – überall wirst du auf einen Machthunger stoßen, der unmenschlich ist."

An diesem Machthunger sind seit dem Sturz Siad Barres schon dreizehn Versuche gescheitert, eine neue Regierung zu bilden. Das macht Somalia zu einem Paradebeispiel für das Phänomen der "failed states", der zusammengebrochenen Staaten. In diesen "failed states" gibt es keine Autorität mehr, die sich auf dem gesamten Staatsgebiet gegen Warlords, Kriminelle und Milizen durchsetzen könnte.

In Somalia läuft derzeit der 14. Versuch der Regierungsbildung: Im Oktober 2004 wurde Abdullahi Yusuf Ahmed zum neuen Präsidenten gewählt. Der von ihm ernannte Premierminister Ali Mohammed Geedi präsentierte Anfang des Jahres ein Kabinett, das nicht weniger als 89 Mitglieder umfasst. Ulf Terlinden vom Zentrum für Entwicklungsforschung beobachtet die Entwicklung in Somalia seit Jahren:

"Die jetzige Regierung ist mit enormen Herausforderungen konfrontiert und hat gleichzeitig sehr wenige Mittel, diesen zu begegnen. Die Herausforderungen bestehen in schätzungsweise 50.000 bis 60.000 Milizen, die unkontrolliert in allen Landesteilen existieren und nicht der Autorität der Regierung untergeordnet sind, die Herausforderungen bestehen weiterhin in dem Mangel an eigenen Finanzmitteln, und diese Regierung hat außerdem vor allem Unterstützung aus dem Ausland genossen, und muss sich ihre Legitimation im Land erst noch erarbeiten. "

Dabei dürfte die Legitimation dieser neuen Regierung eigentlich kein Problem sein: Vor inzwischen rund drei Jahren sandten die somalischen Clans und verschiedene gesellschaftliche Gruppen ihre jeweiligen Vertreter ins benachbarte Kenia. Als Repräsentanten der somalischen Bevölkerung bestimmten sie dort ein Parlament, das den Präsidenten wählte. Das klingt nach einem urdemokratischen Vorgang. Tatsächlich aber repräsentieren die 275 Parlamentarier und der Präsident nicht den Willen der somalischen Zivilisten, sagt Ulf Terlinden.

"Zum einen hat es im Verlauf dieser Verhandlung eine Verdrängung der ursprünglichen zivilgesellschaftlichen Vertreter innerhalb der Delegiertenschaft gegeben. Es sind zunehmend Interessenvertreter der Warlords, der Bürgerkriegsvertreter hineingekommen, zum anderen ist es durch die Regionalmächte – Äthiopien, Kenia, Dschibuti – mit beeinflusst worden, die im Grunde genommen alles daran gesetzt haben, ihre Wunschkandidaten dort durchzusetzen. Es ist also eher ein Kompromiss zwischen den Warlords und den Nachbarstaaten als ein Kompromiss der somalischen Bevölkerung."

Die Führer der Bürgerkriegsfraktionen haben durch ihre Teilnahme am Prozess der Regierungsbildung deutlich gemacht, dass sie auch an dieser friedlichen Spielart des Machtpokers beteiligt sein wollen.

Seit dem Abschluss der Gespräche verstoßen die Warlords, die in den Ministerrang befördert wurden, konsequent gegen ihre eigenen Beschlüsse. Denn laut Übergangsverfassung müssen sie der neuen Regierung alle Waffen übergeben und ihr die Kontrolle über die somalischen Seehäfen und Flughäfen überlassen. Aus den Gebühren, die bei deren Betrieb anfallen, finanzierten die Kriegsfürsten bislang ihre Armeen. Doch die in der Regierung vertretenen Warlords haben nichts davon umgesetzt. Das widerspräche auch ihren eigenen Interessen.

"Die International Crisis Group hat es vor einigen Tagen als einen "Krieg mit anderen Mitteln bezeichnet". Es ist eigentlich nichts anderes als die Sicherung von Einflusszonen und auch Gewinnmöglichkeiten, Zugang zu externen Ressourcen mit anderen Mitteln, weil die des Krieges zu großem Maße erschöpft sind."

Anders gesagt: In dem kriegszerstörten Land gibt es kaum noch etwas, um das zu kämpfen sich lohnt. Der Kuchen, um den gestritten wurde, ist bereits gegessen.

Shingani, das alte Zentrum von Mogadischu, ist zerschossen und zerbombt. Im ehemaligen Verteidigungsministerium leben jetzt Flüchtlinge aus dem Hinterland, sie haben die Ruine mangels anderer Zufluchtsorte besetzt. Unweit davon steht das nationale Parlament; nur der ovale Grundriss ist anhand der Mauerreste gerade noch zu erkennen. Der Obelisk daneben ist angeschossen. Die Nationalbank, die italienische "Banca di Roma", das Doha-Hotel mit dem größten Nachtclub der Stadt, eine weitere Vier-Sterne-Herberge – zerstört. In all diesen Schutthaufen zeigen sich Spuren von Leben, hier und da sind die Fensterhöhlen mit Pappe verhängt, und vor den zerschossenen Fassaden kauen die Männer die Droge Kat. Omar Olad von der Hilfsorganisation "Daryeel Bulsho Guud", "Hilfe für Alle", ist häufig in den Straßen von Mogadischu und dem Hinterland unterwegs:

"Ich sehe mein Heimatland zerstört und ausgeplündert. Es wurde zu einem Niemandsland. Ich bedauere zutiefst, was geschehen ist, obwohl ich – offen gestanden – daran beteiligt war. Der Gedanke daran, dass ich Teil dieser politischen Fraktionen war, die nur aus reiner Machtgier gekämpft haben, macht mich heute noch wütend. Dass wir gekämpft haben, bereue ich nicht, denn das Regime von Siad Barre war diktatorisch und hat die Bevölkerung unterdrückt. Ich träumte davon, am Kampf gegen dieses Regime teilzunehmen, und ich glaube noch immer, dass das richtig war. "

Siad Barre hatte sich 1969 an die Macht geputscht. Der Diktator diente sich erst Moskau, dann Washington als Bündnispartner an. Von beiden Blöcken wurde er nacheinander mit modernsten Waffen hochgerüstet, und beide – auch der Westen – sahen ihrem Partner den Terror gegen die eigene Bevölkerung nach. Dann, in den 80er Jahren, begann im Land der Widerstand. Alle Parteien, alle Institutionen der Gesellschaft, alle politischen Gruppen waren seit Jahrzehnten verboten und zerstört. Nur die Struktur der Clans, der Großfamilien, hatte Barres Terror überdauert. Diese Clans bildeten nun den Kern der bewaffneten Opposition. Omar Olad schloss sich dem "United Somali Congress" an, der von General Farah Aideed befehligt wurde.


"Wir wollten das alte Regime stürzen und ein neues Somalia errichten, das auf Demokratie und Freiheit basiert. Einen Staat, in dem die Clans friedlich zusammenleben, ohne dazu - wie unter Barre - durch Repression gezwungen zu werden. Wir sind mit unseren Zielen gescheitert. Das Regime war repressiv, ja - aber was ist nach dem Sturz passiert? Wir haben einen Hai getötet, und haben damit tausend Haien den Weg in die politische Arena geebnet."

Als Siad Barre aus Mogadischu floh, hinterließ er dem verarmten Wüstenstaat nicht mehr als einen übervollen Fundus hochmoderner Waffen. Daraus bedienten sich die Warlords. Die Milizen kämpften gegeneinander und gegen die Bevölkerung. Sie massakrierten jeden, der zu einem fremden Clan gehörte, und zogen plündernd durch das Land. Die Mischung aus Dürre und Krieg führte in eine humanitäre Katastrophe: 1992 verhungerten Hunderttausende Somalis, während marodierende Milizen die letzten Nahrungsreserven raubten.

Das massenhafte Sterben löste 1992 die erste so genannte "humanitäre" Militärintervention der Vereinten Nationen aus. Doch die UN-Militärs wurden bald zur Kriegspartei, und in der Bevölkerung wuchs der Hass auf die fremden Truppen. Im Oktober 1993 zogen johlende Somalis die geschändeten Leichen einiger US-Soldaten vor den Augen der Fernsehöffentlichkeit durch den Staub von Mogadischu. Daraufhin zogen sich die amerikanischen Truppen überstürzt und geschlagen zurück. Knapp zwei Jahre später verließen die letzten Militärs der Vereinten Nationen das Land. Von da an blieb Somalia wieder sich selbst überlassen.

Mogadischu ist eine erstaunlich bunte Stadt: Blaue und weiße Plastiktüten verfangen sich in den Kakteen, die den Straßenrand säumen und in den Ruinen wuchern. Überall liegen Müllfetzen, Pappschachteln, Schrottautos und Autoreifen. Manchmal wird der Müll auf Haufen gesammelt und verbrannt, manchmal in der Erde vergraben. Gelegentlich versucht eine humanitäre Organisation, die Stadt vom Abfall zu befreien – eine staatliche Müllabfuhr gibt es schließlich nicht. Doch sobald jemand anfängt, die Reste einzusammeln, glaubt irgendeine bewaffnete Gruppe, sie habe den Wert des Mülls vielleicht unterschätzt - und verlangt "Schutzgeld" für das vermeintliche Geschäft. Wenn die humanitären Helfer nicht zahlen, bleibt der Müll liegen.

Gegen den Willen der Warlords und Clan-Milizen lässt sich in Mogadischu bis heute nichts bewegen. Die Kriegsfürsten sind allgegenwärtig, die Grenzen zwischen Zivilisten und Kämpfern bis zur Unkenntlichkeit verschwommen. Ulf Terlinden vom Bonner Zentrum für Entwicklungsforschung:

"Es gibt den Warlord, der zum Businessman geworden ist, und es gibt den Businessman, der den Warlord ersetzt hat. Das sind zwei unterschiedliche Entwicklungen gewesen. Der Warlord, der zum Businessman geworden ist, hat sein Geld in anderen Bereichen investiert und sich dabei seine militärische Kontrolle bestimmter Gebiete zu Nutzen gemacht. Im Klartext: Er kann die Konkurrenz ganz gut kontrollieren. Der Businessman hat investiert und unterhält in einer sehr flexiblen Form größere Milizenheere. Insofern hat er im Prinzip eine ähnliche Stellung wie der Warlord, nur einen anderen Ursprung."

Zu den Geschäften dieser Zwitterwesen aus Armeebetreiber und Geschäftsmann gehört alles, womit sich Geld verdienen lässt - also auch Dienstleistungen wie die Telekommunikation, das Internet, das Bankenwesen – oder der Betrieb von Flug- und Seehäfen.
Im Hafen El Ma´an rund 35 Kilometer nördlich von Mogadischu ist an diesem Morgen ein Schiff mit gebrauchten LKW und Autos aus Dubai angekommen. Der Frachter liegt 200 Meter von der Küste entfernt vor Anker – El Ma´an ist ein Naturhafen ohne Hafenbecken oder Kaimauer. Dennoch werden hier Lasten aus aller Welt entladen: Container, LKW, Baumaschinen oder Autos werden auf Flöße gehievt, an Land geschleppt und dort gegebenenfalls mit Kränen entladen.

Nicht weit von der Sektion für die schweren Lasten entfernt, bringen hunderte Arbeiter Säcke an Land. Aus Dubai ist eine Ladung mit Mehl und Getränkeflaschen gekommen. 5500 Säcke werden von dem Schiff auf Boote oder Flöße geladen und ans Ufer gebracht. Draußen liegen außerdem ein Frachter mit Zucker aus Brasilien, und zwei kleinere Schiffe aus Indien.

Motorisierte Lastkähne bringen die Arbeiter zu den Schiffen, die draußen vor Anker liegen. Die "Abashir", eins der beiden indischen Schiffe, brachte Reis, Tomaten und Speiseöl aus Dubai. Geladen werden Limonen, Ziegen- und Schafshäute. Rahmasen Yaqub, der Kapitän des Schiffes, hat nie daran gedacht, die somalischen Häfen wegen des Krieges nicht mehr anzulaufen.

"Auf dem offenen Meer habe ich Angst vor Überfällen durch Piraten. Aber wenn ich erst einmal hier bin, gibt es keine Probleme mehr. Eine Firma namens El Mustakim sorgt für Sicherheit. Sie haben ein Büro in Dubai und ein Büro hier in Mogadischu. Bevor wir kommen, nehmen wir mit ihnen Kontakt auf."

Sobald das Schiff dann ankert, kommen zwei oder drei bewaffnete Männer der Firma an Bord. Sie bleiben, bis der Anker eingeholt wird. Die Reederei muss für den Schutz durch die Milizionäre bezahlen, doch trotzdem rechnet sich das Geschäft. Der Service in El Ma´an sei sogar besser und schneller als andernorts, sagt Rahmasen Yaqub – anders als in regulären Häfen machen die Arbeiter hier keine Pausen. Nicht umsonst gilt Somalia als Paradebeispiel für die völlig entfesselte Marktwirtschaft – schließlich gibt es keinen Staat, der Regeln oder Gesetze aufstellt und durchsetzt.

"Unser einziges Problem ist, dass wir das Schiff nicht verlassen können. Wir können nicht in die Stadt gehen, um einzukaufen oder uns die Zeit zu vertreiben. Es ist zu gefährlich, an Land zu gehen. Außerdem gibt es in der Nähe sowieso keinen Markt, auf dem man etwas kaufen könnte, oder Hotels, in denen wir uns ausruhen könnten. Manchmal können wir deshalb 15 Tage lang nicht von Bord gehen - das ist natürlich langweilig."


El Ma´an wurde 1995 gegründet, weil der Hafen in der Hauptstadt unter ständigem Beschuss lag. Daran hat sich bis heute nichts geändert, denn die Warlords wollen auf diese Weise verhindern, dass irgendjemand von seinem Betrieb finanziell profitiert. Der Besitz von El Ma´an ist wirtschaftlich inzwischen ähnlich attraktiv. Etliche der Business-Krieger würden den Hafen deshalb gerne erobern. Abedlkader Osoble ist Mitbesitzer der Benadir Stevedoring Company, der die Verwaltung des Hafens untersteht.

"Wir bezahlen rund 200 Milizionäre, damit sie für Sicherheit sorgen. Sie sind überall verteilt. Ein Checkpoint steht kurz hinter Mogadischu. Die Milizen verhindern durch ihre Kontrollen, dass jemand bis nach El Ma´an kommt und den Betrieb des Hafens stören kann. Auf der anderen Seite des Geländes gibt es ebenfalls einen Checkpoint. Außerdem bezahlen wir eine Art Polizei, die innerhalb des Hafens für Recht und Sicherheit sorgt. Insgesamt geben wir im Durchschnitt 40 Prozent unserer Einnahmen für den Unterhalt dieser Milizen aus – und manchmal sogar mehr als das. Wenn es ein ernstes Problem gibt, wird es richtig teuer, die Situation wieder unter Kontrolle zu bekommen. "

Abdelkader Osoble wünscht sich wieder eine zentrale Regierung. Denn die wirtschaftliche Bilanz des Krieges ist ins Negative umgeschlagen: Er kostet die Geschäftemacher mehr, als er einbringt. Seither halten es die somalischen Business-Krieger für möglich, dass sie von einem staatlichen Gewaltmonopol unter dem Strich profitieren – und wählten Abdullahi Yusuf Ahmed zum Präsidenten.

Doch ob der das Gewaltmonopol des Staates wirklich durchsetzen kann, ist fraglich. Bislang jedenfalls wagte er nicht, sein Exil im kenianischen Nairobi zu verlassen und seinen Amtssitz Mogadischu in Besitz zu nehmen.

Dabei gibt es in Somalia durchaus ein Modell für eine ganz andere Art der Regierungsbildung. Im Norden des Landes liegt die Region Somaliland, die sich nach dem Sturz Siad Barres vom Rest des Landes unabhängig erklärte, weil sie sich mit den südlichen Landesteilen wenig verbunden fühlte – die südlichen Landesteile namens Somalia waren früher italienische, das im Norden gelegene Somaliland war einst britische Kolonie. In der selbsternannten Republik Somaliland entstand auf der Grundlage der traditionellen Strukturen ein Staat, der für die Sicherheit seiner Bürger weitgehend garantieren kann. Warum dieser Prozess im Norden erfolgreich war, während er überall woanders scheiterte, beschreibt Edna Aden, die Außenministerin des selbst erklärten Staates Somaliland:

"Als wir die Clans miteinander versöhnen wollten, entsandten die ihre Delegierten. Und die wiederum, welche Streitpunkte besprochen werden müssen, verhandelten darüber, trafen etliche Vereinbarungen und leisteten bestimmte Versprechen. In unserer Kultur ist es eine Frage der Ehre, die eigenen Versprechen zu halten. Wer auf einer Clankonferenz sein Wort gibt und es anschließend nicht hält, verliert seine Würde. Deshalb waren die Friedenskonferenzen in Somaliland erfolgreich – und dabei haben sie den internationalen Steuerzahler nicht einen Cent gekostet."

Die internationale Gemeinschaft hat Somaliland allerdings nie anerkannt. Aus Sicht der bisher gültigen Staatsräson ist der Erhalt der bisherigen Landesgrenzen oberstes Ziel. Eine unabhängige Republik Somaliland auf einst somalischem Boden würde diesem Prinzip widersprechen. Andererseits ist der Erhalt des Staats Somalia nach 14 anarchischen Kriegsjahren möglicherweise ohnehin eine Fiktion. Somaliland jedenfalls hat sich am jüngsten Versuch der Regierungsbildung nicht beteiligt.

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