Etappensieg der Zivilgesellschaft

Der bekannte Komponist Ryuichi Sakamoto hat zusammen mit dem Rapper ShingO2 die Atmosphäre der Anti-Atom-Demonstrationen in Japan zu einem elektronischen Song verarbeitet. Die CD hat es zwar nicht in die japanischen Charts geschafft, aber bei Youtube unter Odakias wurde sie schon über 100.000 Mal angeklickt. Odakias rückwärts gelesen ergibt das Japanische saikado.

Auf Deutsch heißt das: gegen die Wiederinbetriebnahme. Ryuichi Sakamoto will ebenso wie der Literatur-Nobelpreisträger Kenzaburo Oe das endgültige Aus für die japanischen Atomkraftwerke erreichen.

"Die Menschen sind überzeugt, dass sie nicht das Leben der nächsten Generationen erschweren dürfen. Wenn die Bürger sich zusammenfinden und ihre Sorgen zum Ausdruck bringen, dann ist es möglich, die Zeit der Atomkraftwerke zu beenden."

Über zehn Millionen Unterschriften hat das Bündnis sayonara genpatsu gesammelt. Die Katastrophe im AKW Fukushima 1 hatte viele Menschen aufgeschreckt, aber es dauerte ein wenig, bis sie unter anderem dank der Aktionen von Sakamoto und Oe ausreichend Mut gefasst hatten, sich gegen die über Jahrzehnte propagierte Haltung zu stellen, dass die Kernenergie eine saubere und sichere Angelegenheit ist.

"Die Regierung sagt zwar, dass man die Reaktoren wieder anfahren muss wegen der Wirtschaft und dass sie sicher sind. Aber ich glaube das nicht eine Sekunde."

Als sich die Demonstranten wie jeden Freitag vor dem Amtssitz des japanischen Premierministers treffen, wissen sie noch nicht, dass im Gebäude gerade die Weichen für das neue Energiekonzept beginnend mit dem Jahr 2030 gestellt werden.
"Jetzt ist die Zeit, dass wir gemeinsam mit der Bevölkerung das Wissen und die Last tragen, um eine neue Form der Energiegesellschaft zu schaffen","

betonte Premierminister Yoshihiko Noda. Japans Regierung hat sich entschieden, aus der Atomkraft auszusteigen. Von 2030 an soll die Abhängigkeit von der Kernenergie auf null Prozent reduziert werden. Wann genau das letzte AKW vom Netz geht, will man jetzt allerdings noch nicht festlegen – es muss aber spätestens Ende 2039 erfolgt sein. Die Macht der Straße hat gesiegt oder zumindest einen Teilerfolg erreicht.

""Wir finden diesen 2030er Ausstieg ein bisschen zu spät","

meint einschränkend Akiko Yoshida von Friends of the Earth Japan.

""Weil diese neue Energiepolitik ist gar nicht ein kompletter Ausstieg. Es ist besser als nichts, aber deshalb werden die Proteste eher größer."

Zu den weiteren Punkten des neuen Energiekonzepts der japanischen Regierung gehören unter anderem: die Beschränkung der Laufzeit der Reaktoren auf 40 Jahre, keine Genehmigung für den Neubau eines AKW und die Überprüfung der bestehenden Anlagen durch die neu geschaffene, unabhängige Atomaufsichtsbehörde. Dann sollen die Reaktoren vorübergehend wieder ans Netz gehen. Gerade der letzte Punkt wird von den Anti-Atom-Aktivisten kritisiert, und er wird zu einer Fortsetzung der Demonstrationen führen. Ruhe wird also nicht so schnell einkehren, auch wenn sich das die japanische Politik vielleicht erhofft hat.

Werfen wir einen Blick zurück. Es gab zwar auch schon vor der Katastrophe von Fukushima eine Anti-Atomkraftbewegung in Japan, aber die war zersplittert und kaum zu größeren Handlungen in der Lage.

"Ende März gab es viele Bewegungen, die so zusammenarbeiten. Und FoE Japan hat mit anderen Organisationen zusammen ein Netzwerk gegründet: E-shift-Netzwerk heißt das. Unter diesem Netzwerk haben wir zwei Punkte, und zwar Minderung der Schäden durch die Radioaktivität besonders in Fukushima, aber auch die Aktivitäten zur Energiewende."

Dieses Netzwerk aus Friends of the Earth, Greenpeace und dem WWF, um nur einige Größere zu nennen, existiert noch und hat die Schlagkraft der Bewegung deutlich erhöht. Zur Zeit der dreifachen Katastrophe vom 11. März 2011 war Naoto Kan Premierminister. Für einige ist er die Personifizierung des schlechten Umgangs der japanischen Regierung mit der Krise, andere halten ihn für den Einzigen, der entschieden durchgegriffen hat. Der Atomunfall hat Naoto Kan zu einem überzeugten Anhänger des Ausstiegs gemacht. Bereits im Juni 2011 ordnete Kan an, dass das AKW Hamaoka wegen seiner Lage in einem besonders erdbeben- und tsunamigefährdeten Gebiet vom Netz gehen muss.

"Um der Sicherheit der Bevölkerung willen habe ich angeordnet, dass das Atomkraftwerk Hamaoka vorübergehend stillgelegt werden soll. Denn dort, wo es steht, ist die Wahrscheinlichkeit eines großen Erdbebens sehr hoch."

Innerhalb der etablierten Parteien gab es damals einen Aufschrei. Auch seine eigene Partei, die Demokratische Partei Japans, die noch an der Regierung ist, konnte sich mit Kans Entscheidung nicht anfreunden. Es dauerte nicht lange und es kam zum Putsch. Doch Naoto Kan wollte den Sessel des Premierministers nicht einfach so aufgeben. Was mich angeht, sagte Kan nach einem überstandenen Misstrauensantrag, so werde ich meine Verantwortung erfüllen und dann den Stab an einen Vertreter der jüngeren Generation weitergeben.

Zu diesen Verantwortlichkeiten zählte Kan auch die Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung der erneuerbaren Energien. Dieses Gesetz war der Schlüssel für den jetzt wirklich gewordenen Ausstieg.

"Heute sind alle wichtigen Gesetze verabschiedet worden. Damit erkläre ich entsprechend meiner bisherigen Aussage meinen Rücktritt als Parteichef."

Das war am 26. August 2011. Unter seinem Nachfolger Yoshihiko Noda dauerte es fast ein Jahr, bis die notwendigen Folgegesetze erarbeitet wurden. Im Juni 2012 wurden die Einspeisetarife für die erneuerbaren Energien wie Solar- und Windkraft oder Strom aus Geothermalkraftwerken festgelegt. Einige Privathäuser nutzen diese Förderungsmöglichkeiten bereits.

"Man kann hier einen Extrastromanschluss schaffen. Und darüber den ganzen Strom an Tepco verkaufen. Und dann müsste es eigentlich auch lukrativ sein. Denn die Einspeisevergütung ist höher. Es gibt auch mehr Erträge. Und daher muss die Wirtschaftlichkeit, wenn die Anlage günstig zu realisieren ist, auch besser sein als in Deutschland."

Martin Hundhausen ist Professor an der Universität Erlangen und ein Verfechter der Solarenergie. Da er privat eng mit Japan verbunden ist, besucht er das Land in regelmäßigen Abständen. Als am 1. Juli die Einspeisetarife in Kraft traten, war der erfolgreiche Handy-Unternehmer Masayoshi Son der Erste, der den Bau von großen Solarkraftwerken ankündigte. In Kagoshima im Süden soll bis 2013 eine 70-Megawatt-Anlage entstehen. Der Mischkonzern Orix folgte wenig später und wird umgerechnet etwa eine Milliarde Euro in Sonnenenergie investieren. Offen gibt man zu, dass man mit dem zugesicherten Einspeisepreis von 42 Yen pro Kilowatt Solarstrom langfristig einen deutlichen Gewinn erzielen wird.

"Auch in Deutschland gibt es häufig Argumente, dass das Leute machen, die gar nicht so überzeugt sind vom Klimaschutz und dabei viel Geld verdienen. Aber das hat den Ausbau trotzdem vorangebracht und deshalb bin ich da hin- und hergerissen und glaube, dass es vor allem wichtig ist, dass viel gemacht wird."

Über 50 Projekte zur Stromgewinnung im großen Stil sind bei der japanischen Regierung 2012 eingegangen. Gemeinsam mit Energieunternehmen und den Herstellern von Windrädern hat man entschieden, leistungsfähige Stromnetze zu bauen, um den im Hinblick auf die Windkraft ertragreichen Norden des Landes besser anzubinden. In Akita will die Präfekturregierung in Eigenregie erstmals in einem Nationalpark die Erdwärme, die in Japan reichlich vorhanden ist, nutzen. Bis 2015 sollen dort zwei kleine Geothermalkraftwerke entstehen. Auch für diese Energieform sind lukrative Einspeisevergütungen festgelegt worden. Allerdings werden diese hohen Tarife am Ende die Stromkunden oder die Steuerzahler begleichen müssen. Tepco, der Betreiber des havarierten AKW Fukushima 1 und als Energieunternehmen für die Versorgung der Menschen im Großraum Tokio zuständig, hatte bereits im Frühjahr eine Strompreiserhöhung beantragt. Diese musste vom zuständigen Industrieministerium aber erst genehmigt werden.

"Es ist jedem Betreiber freigestellt, eine Preiserhöhung zu beantragen. Aber ob dem zugestimmt wird, hängt von mir ab","

verkündete Yukio Edano Ende des letzten Jahres noch kämpferisch. Wenig später genehmigte sein Ministerium eine Anhebung um 8,46 Prozent. Es ist dies die erste Strompreiserhöhung seit 1980, dennoch hat sie angesichts der schwierigen, wirtschaftlichen Situation für die Menschen und vor allem für die klein- und mittelständischen Unternehmen große Auswirkungen.

""Aus Anlass der Preiserhöhung bekommen wir von vielen Kunden die Unzufriedenheit zu spüren. Es wird beklagt, dass man keinen anderen Stromanbieter außer Tepco zur Auswahl hat. Wir werden uns aufs Äußerste anstrengen, damit wir auch im Falle einer Konkurrenz von den Kunden als Stromanbieter ausgewählt werden","

so der Präsident von Tepco. Japan ist eine Insel, kann also nicht aus anderen Ländern im Notfall Stromlieferungen erhalten. Das Land ist in zehn Bereiche eingeteilt, in denen jeweils ein Energieunternehmen quasi ein Monopol besitzt: Kansai Electric oder Kepco für den Großraum Osaka, Kyoto, Kobe; Hokkaido Electric für die nördlichste Insel Japans oder Tepco für das Kanto-Gebiet. Zudem werden nördlich von Tokio 50 Hertz und im Süden eine Frequenz von 60 Hertz verwandt, sodass ein Stromaustausch auch innerhalb Japans schwierig ist. All das steht derzeit auf dem Prüfstein. Im Industrieministerium berät eine Expertengruppe über die Zukunft des Energiesektors und denkt sogar über die Trennung von Produktion und Netz nach. Die Entscheidung, ab 2030 aus der Kernenergie auszusteigen, wird diese Diskussion beschleunigen.

""Es mag schon sein, dass das AKW Oi angeblich sicher ist und dass Japan wirtschaftlich nicht wieder auf die Beine kommt, wenn die Anlage nicht ans Netz geht. Aber es gilt, das Leben der Menschen zu schützen. Nur wenn das garantiert werden kann, stimme ich einer Wiederinbetriebnahme zu."

Im Juni 2012 wurden zwei Atomreaktoren in Oi wieder angefahren. Zuvor waren wegen des Erdbebens vom 11. März oder regulärer Wartungsarbeiten die einst 54 japanischen Reaktoren Stück für Stück vom Netz genommen worden. Zwei Monate lieferte kein Atomkraftwerk Strom, ohne dass es zu größeren Engpässen kam. Im Durchschnitt bezog Japan über die Jahre vor dem Atomunfall etwa 25 Prozent seiner Elektrizität von den AKW. Es waren aber nie alle gleichzeitig am Netz und es gab immer irgendwo ein Problem, auch weil Japan zu den erbebenreichsten Ländern der Welt gehört. Nach der Atomkatastrophe von Fukushima beeilte sich Tepco, die vorhandenen Thermalkraftwerke voll auszulasten oder alte Anlagen zu reaktivieren. Das bedeutete zwar mehr Geld auszugeben für den Kauf von Öl und Gas, stellte aber den Strombedarf im Großraum Tokio sicher. Kepco hatte stärker als die anderen Energieunternehmen auf die Atomkraft gesetzt und hoffte nach der Krise darauf, dass die AKW bald wieder ans Netz gehen. Auf diese Weise konnte vor Beginn des Sommers Druck aufgebaut werden, zumindest zwei Reaktoren wieder anzufahren.

"Zum Wohl der japanischen Bevölkerung ist es notwendig, die Reaktorblöcke 3 und 4 des AKW Oi wieder in Betrieb zu nehmen. Eine stabile Stromversorgung ist unerlässlich für das tägliche Leben."

Erst nachdem sich Premierminister Noda persönlich eingeschaltet hatte, waren die Gemeinde und der Präfektur-Gouverneur bereit, dem Wiederanfahren zuzustimmen. Einem ungeschriebenen Gesetz zur Folge muss die Lokalpolitik ihr Okay geben, wenn ein Atomkraftwerk seinen Betrieb wieder aufnehmen soll.

"Um das Leben der Menschen zu schützen, wie der Premierminister gesagt hat, müssen die Reaktoren wieder ans Netz","

betonte der Bürgermeister von Oi damals. Das sahen aber längst nicht alle so, und die Entscheidung ließ die Zahl der Demonstranten in Tokio vor dem Amtssitz des Premierministers noch einmal deutlich ansteigen. Am 7. Juli 2012 versammelten sich mehr als 170.000 Menschen zu einer Großdemonstration. So viele waren in Japan lange nicht mehr zusammengekommen.

""Jetzt über diese Demonstrationen vor dem Kantei oder woanders gibt es mehr Berichte in den Medien als vorher. Und dadurch würde ich sagen, dass viele Leute ermutigt und überzeugt wurden, dass ein Atomausstieg realistisch ist als vorher, glaube ich."

Eine ausreichende Stromversorgung im Großraum Kansai wäre auch ohne die beiden Reaktoren in den heißen Sommermonaten möglich gewesen. Vor allem die Bereitschaft der Japaner, mit Elektrizität sparsamer umzugehen, hat Blackouts verhindert. Der Verbrauch ging im Juli trotz der großen Hitze um 6,3 Prozent zurück. Die besorgte Frage, woher denn der Strom nach dem Ausstieg kommt, kann Akiko Yoshida von Friends of the Earth leicht kontern.

"Diesen Sommer sind nur zwei AKW in Betrieb gewesen. Also daher wissen wir, dass es auch ohne Atomkraftwerke kein Problem gibt. Probleme sind nur wirtschaftlicher und politischer Natur. Deswegen werden wir weiterhin gegen die Wiederinbetriebnahme oder das Atomsicherheitssystem kämpfen, und dabei wollen wir auch die Erziehung zum Energiesparen fortsetzen."

Den einen geht es also mit dem Ausstieg nicht schnell genug. Andere, vor allem die Vertreter aus der Wirtschaft sind, über das neue Energiekonzept Japans entsetzt.

"Die Strompreise werden steigen, und die Versorgung wird nicht mehr zuverlässig klappen. Ich habe diese Sorgen aus der Wirtschaft dem Premierminister mitgeteilt","

erklärte der Chef des Unternehmerverbands Keidanren. Die Regierung geht davon aus, dass bis 2030 der Anteil an erneuerbaren Energien zur Stromgewinnung in Japan auf mindestens 35 Prozent vergrößert werden kann. 65 Prozent der Produktion sollen Thermalkraftwerke abdecken. Das entspricht dem Anteil, den Erdöl und Erdgas auch schon vor der Atomkatastrophe hatten. Bis zum endgültigen Ausstieg sind nach offiziellen Schätzungen rund 50 Billionen Yen, umgerechnet etwa 500 Milliarden Euro an Investitionen notwendig – eine stolze Summe, die allerdings auch wirtschaftliche Chancen bietet. Die Kosten für die Stilllegung und die Entsorgung der vielen Atomkraftwerke hat noch niemand berechnet.

""Vor Kurzem wurde noch gesagt, dass die Atomkraft notwendig ist, um ein sicheres Leben für die Menschen zu ermöglichen. Ich verlange von der Regierung, dass die gebrauchten Brennstäbe sofort weggebracht und die Anlagen in flaches Land zurückverwandelt werden, wenn die AKW stillgelegt werden."

Diese Forderung formulierte der Gouverneur von Fukui nach dem Bekanntwerden des neuen Energiekonzepts. Seine Präfektur beherbergt mit 13 Reaktoren die meisten AKW in Japan. In Aomori im Norden wird seit Jahrzehnten an einer Wiederaufbereitungsanlage gebaut. Der Bürgermeister von Rokkasho fordert Aufklärung.

"Aus meiner Sicht besteht ein innerer Widerspruch, auf der einen Seite den Ausstieg in den 2030er Jahren als Ziel zu nehmen, aber das Programm zur Wiederaufbereitung fortzusetzen. Soweit ich verstanden habe, werden wir dieses Thema bald noch einmal besprechen."

Es gibt noch eine Reihe von Problemen, mit denen sich die japanische Regierung nach der Ausstiegsankündigung beschäftigen muss. Aber nachdem die Richtung einmal feststeht, kann man sich den Details zuwenden. Da das neue Energiekonzept auch vorsieht, dass in der Zeit bis zum Ausstieg die vorhandenen AKW nach einer Sicherheitsüberprüfung wieder ans Netz sollen, werden wohl die im Bau befindlichen Anlagen fertiggestellt. Akiko Yoshida von Friends of the Earth sieht für die Energiewende in Japan von einer anderen Seite Gefahr drohen.

"Also bald gibt es eine Wahl. Und falls Jiminto gewinnt, dann könnte diese neue Regierung die neue Atompolitik auch wieder verändern können."

Dass die Konservative Partei in Japan wieder an die Macht kommt, ist durchaus möglich. Ob sie das Thema noch einmal grundsätzlich angehen will, hat bisher keiner der führenden Politiker erkennen lassen. Denn eine deutliche Mehrheit der japanischen Bevölkerung lehnt mittlerweile die Atomkraft ab und die Bereitschaft, die Demonstrationen fortzusetzen, ist groß.

"Es sind zu viele Gefahren damit verbunden, und ich bin überzeugt, dass wir unseren Energiebedarf auch ohne Atomkraft decken können. Angeblich ist es zwar billiger, aber wenn etwas geschieht, dann sind die Kosten, wie man gesehen hat, richtig hoch."