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EU-GeneralanwaltFacebook kann zum Filtern von Hasskommentaren gezwungen werden

Facebook-Symbole wie die Abkürzung 'f' und der gesenkte Daumen für "dislike" auf blauem Grund und darüber steht Hass gesprüht, wobei der Buchstabe 'a' in Hass aus dem At-Zeichen besteht. (Imago / Ralph Peters)
Facebook steht besonders im Zentrum der Debatten um Hass-Kommentare im Netz. (Imago / Ralph Peters)

Facebook kann nach Ansicht eines EU-Generalanwalts dazu gezwungen werden, Hasskommentare herauszufiltern.

Sämtliche Postings, die wort- oder sinngleich mit einem ehrverletzenden Kommentar seien, müssten von dem Sozialen Netzwerk gesucht und identifiziert werden, so der Anwalt. Die endgültige Entscheidung fällt der Europäische Gerichtshof. Er muss der Empfehlung des Generalanwalts nicht folgen, tut es aber in den meisten Fällen.

Geklagt hatte die ehemalige österreichische Grünen-Chefin Glawischnig. Der Oberste Gerichtshof in Wien hatte den Fall an den EuGH verwiesen.

Diese Nachricht wurde am 04.06.2019 im Programm Deutschlandfunk gesendet.