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EU-Gipfel"Der Zeitplan beginnt in Bratislava"

Merkel und Hollande stehen hinter Podesten vor einer helllilafarbenen Wand mit dem Gipfel-Logo. Merkel spricht und gestikuliert mit den Händen; Hollande hört zu. (DPA / EPA / CHRISTIAN BRUNA|)
Merkel und Hollande bei der Pressekonferenz. (DPA / EPA / CHRISTIAN BRUNA|)

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar gute Vorarbeit geleistet: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben auf dem Gipfel in Bratislava eine To-Do-Liste zur Zukunft Europas vereinbart. Die einzelnen Aufgaben sollen bis zu einem historischen Datum abgearbeitet werden: Dem 60. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März. 2017.

Nach dem Gipfel in der slowakischen Hauptstadt traten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande vor die Mikrofone. Beide sprachen von einer guten und konstruktiven Atmosphäre und lobten die gute Vorarbeit Junckers. Dieser habe die richtigen Schwerpunkt gesetzt, so Merkel.

Zahlreiche Ziele bis März 2017

Erreicht werden sollen bis März zahlreiche Ziele: Eine bessere Sicherung der EU-Grenzen, die Eindämmung der illegalen Migration, mehr europäische Zusammenarbeit in der Verteidigung, die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen vor allem für die jungen Menschen und einen stärkeren technologischen Fortschritt. Auch eine bessere Bekämpfung des Terrorismus steht auf der Agenda. Zudem soll eine Perspektive für die Zeit nach dem EU-Austritt Großbritanniens entwickelt werden.

Merkel im grünen Kostum winkt mit der Hand, links neben ihr Fico. Beide sind umgeben von den Sicherheitsleuten.  (EPA)Merkel, der slowakische Ministerpräsident Fico und Securityleute nach einer Bootstour. (EPA)

"Bratislava Roadmap"

Die genannten Ziele stimmen weitgehend mit jenen überein, die Jean-Claude Juncker dem Gipfel heute in einer "Bratislava Roadmap" präsentierte. Die Aufgaben hatte er bereits am Mittwoch in einer Rede vor dem Europäischen Parlament vorgestellt.

Dass einiges im Argen liegt in der EU - daran ließen Merkel und Hollande keine Zweifel. Das Wohlverstandsversprechen der Staatengemeinschaft werde zur Zeit nicht vollständig eingelöst - so drückte Merkel es etwas verklausuliert aus. Hollande betonte: "Wir wissen, welche Defizite Europa hat."

Blick auf die Burg Bratislava in der Dämmerung (CTK)Schauplatz des Gipfels: Die Burg Bratislava (CTK)

Keine Ergebnisse ohne europäische Einigkeit

Merkel sprach nach dem Gipfel von einem "Geist der Zusammenarbeit" unter den Gipfelteilnehmern. Alle seien überzeugt gewesen, dass die Ziele ohne europäische Einigkeit nicht erreicht werden könnten. Hollande fasste die Gipfelergebnis so zusammen: "Der Zeitplan beginnt in Bratislava".

(mg,jasi)

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