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EU-KommissionsvorsitzGrüne gegen von der Leyen, Liberale uneins

Ursula von der Leyen (CDU), Bundesverteidigungsministerin, in Brüssel (imago images / IPON)
Ursula von der Leyen (CDU) muss im Europäischen Parlament noch einige Abgeordnete überzeugen, um Kommissionspräsidentin zu werden. (imago images / IPON)

Die Liberalen im Europäischen Parlament sind noch nicht sicher, ob sie für die Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin, von der Leyen, stimmen werden.

Bei der gestrigen Befragung in der Fraktion der Liberalen sei von der Leyen in Andeutungen und im Vagen geblieben, sagte die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Beer, im Deutschlandfunk. Die CDU-Politikerin müsse sich in Fragen des Rechtsstaats konkreter positionieren. Ihre Fraktion wolle in der kommenden Woche entscheiden, ob sie für oder gegen von der Leyen stimmen werde.

Die Grünen im Europäischen Parlament haben bereits angekündigt, gegen von der Leyen zu votieren (Audio-Link). Die Sozialdemokraten haben diesbezüglich noch keine Entscheidung getroffen. Die CDU-Politikerin war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Juncker vorgeschlagen worden. Viele europäische Parlamentsabgeordnete wollen aber, dass der oder die nächste Kommissionsvorsitzende aus dem Kreis der Spitzenkandidaten der Parteien kommt.