Montag, 27. Juni 2022

Brüssel
EU macht Ukraine und Moldau zu Beitrittskandidaten

Die Europäische Union hat die von Russland angegriffene Ukraine offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Zudem beschlossen Bundeskanzler Scholz und seine Kollegen bei einem EU-Gipfel, auch Moldau den Status eines Bewerberlandes zu gewähren, wie Ratspräsident Michel mitteilte.

24.06.2022

Flagge der Europäischen Union
Ukraine und Moldau könnten nun irgendwann Mitglied der EU sein. (picture alliance / NurPhoto | Nicolas Economou)
Der Belgier sprach von einem "historischen Moment". Der heutige Tag markiere einen entscheidenden Schritt auf dem Weg der Ukraine und der Republik Moldau in die Europäische Union. Michel gratulierte Präsident Selenskyj und Präsidentin Sandu sowie den Bürgern beider Staaten. "Unsere Zukunft ist eine gemeinsame." EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kommentierte: "Heute ist ein guter Tag für Europa."
Mit dem Schritt erkennt die EU die Anstrengungen der beiden Länder um eine EU-Beitrittsperspektive an und will ihnen Mut machen, den Weg entschlossen fortzuführen. Vor allem der ukrainische Präsident Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land zuletzt immer wieder eine solche Botschaft der EU eingefordert - auch um den mehr als 40 Millionen Bürgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf für Freiheit und Demokratie lohne.

Eine Garantie auf eine zügige Aufnahme gibt es nicht

Scholz hatte zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel noch einmal eindringlich dafür geworben, die Ukraine zum Beitrittskandidaten zu machen. Eine Garantie auf eine zügige Aufnahme in die EU ist der Kandidatenstatus nicht. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau erst dann beginnen, wenn diese weitere Reformauflagen erfüllt haben. Dabei geht es etwa um Justizreformen und eine stärkere Korruptionsbekämpfung.
Dass der Beitrittsprozess auch in einer Sackgasse enden kann, zeigt der Fall Türkei. Das Land hat bereits seit 1999 den Kandidatenstatus. Die 2005 begonnenen EU-Beitrittsverhandlungen liegen allerdings seit Jahren wegen der aus Brüsseler Perspektive unbefriedigenden Entwicklungen in dem Land auf Eis.

Weiterführende Informationen

In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen, den wir laufend aktualisieren.
Diese Nachricht wurde am 24.06.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.