Die Nachrichten
Die Nachrichten

EUOettinger warnt Erdogan vor Einschränkung der Grundrechte

Portrait von Günther Oettinger
Günther Oettinger

Der deutsche EU-Kommissar Oettinger hat die türkische Regierung gewarnt, nach dem gescheiterten Militärputsch die demokratischen Grundrechte weiter einzuschränken.

Er sagte der "Welt am Sonntag", er erwarte, dass die Kooperation zwischen der EU und der Türkei streng nach rechtsstaatlichen Prinzipien fortgesetzt werde. Sollte Präsident Erdogan den Putschversuch nun nutzen, um die demokratischen Grundrechte in der Türkei weiter einzuschränken, entferne er sich von den Werten der EU und der Nato. Damit würde Erdogan seine Position zwar innenpolitisch stärken, außenpolitisch würde er sich aber isolieren, warnte Oettinger.