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StartseiteInterview"Auch die Deutschen haben profitiert"01.05.2014

EU-Osterweiterung 2004"Auch die Deutschen haben profitiert"

Zehn Jahre nach der ersten Osterweiterung der EU hat die Politologin Gesine Schwan ein positives Fazit gezogen. Im Deutschlandfunk sagte sie, die dramatisierten Sorgen von damals hätten sich nicht bewahrheitet. Im Gegenteil: Die Grundidee der Erweiterung habe sich bewiesen.

Gesine Schwan im Gespräch mit Peter Kapern

Flaggen der Europäischen Union vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel, Belgien (14.5.2012) (picture alliance / dpa / CTK Photo / Vit Simanek)
Flaggen der Europäischen Union vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel (picture alliance / dpa / CTK Photo / Vit Simanek)
Weiterführende Information

10 Jahre EU-Osterweiterung | Keine Euphorie, aber Zusammenarbeit (Deutschlandradio Kultur, Länderreport, 30.04.2014)

EU-Osterweiterung | Spanien: Das Misstrauen ist geblieben (Deutschlandfunk, Europa heute, 30.04.2014)

"Die Deutschen, die reichen Wirtschaften haben von der Erweiterung profitiert." Dies sei nicht oft genug gesagt worden. Stattdessen habe sich eine Selbstgerechtigkeit mit dem Grundgedanken "Wir machen alles richtig, im Zweifel müssen wir die anderen subventionieren" entwickelt. Dieser Gedanke sei zuletzt vor allem an die Adresse von Südeuropa gerichtet gewesen.

Schwan kritisierte zudem mangelndes Interesse an der europäischen Grundidee. Während in Ländern wie Polen ein großes ideelles Interesse an Europa existiere, vermisse sie dieses in Ländern wie Deutschland – vor allem bei den Reicheren. "Die, die ärmer sind, haben sich auch meistens einen Sinn für andere Werte, für Solidarität stärker bewahrt." Sie wünsche sich, "dass die Deutschen, die so von der Solidarität der Anderen gelebt haben, nach dem Zweiten Weltkrieg, vor allem die Westdeutschen, sich daran erinnerten und bereit wären, diese Solidarität auch anderen zu schenken."

Für die Zukunft der EU forderte Schwan eine grundsätzliche Offenheit weitere Staaten aufzunehmen, vor allem mit Blick auf die Türkei, aber auch die Ukraine. Deren unmittelbaren Beitritt hält sie allerdings insbesondere wegen rechtlicher Voraussetzungen nicht für möglich. Die EU müsse aber darüber nachdenken, der Ukraine durch ein Assoziierungsabkommen die grundsätzliche Chance zur Stabilisierung zu geben. Hierbei dürfe sie ihre eigene politische Strategie jedoch nicht von der Politik des russischen Präsidenten Putin abhängig machen.

Gleichzeitig forderte Schwan, auch Länder im Auge zu behalten, die bereits Mitglieder der Europäischen Union sind. Hier müssten, gerade mit Blick auf Ungarn, Kriterien entwickelt werden, um zu prüfen, ob die Grundprinzipien von Demokratie und Menschenrechten eingehalten werden. 

 

Gesine Marianne Schwan, wurde am 22. Mai 1943 als Tochter des Volksschullehrers und späteren Oberschulrats Hans R. Schneider in Berlin geboren und wuchs mit ihrem Bruder im Bezirk Reinickendorf auf. Die Eltern gehörten im Nationalsozialismus zu protestantischen und sozialistischen Widerstandskreisen, versteckten im letzten Kriegsjahr ein jüdisches Mädchen und setzten sich nach dem Krieg für die Freundschaft mit Polen ein. Schwans Mutter Hildegard, geb. Olejak, war als Fürsorgerin tätig und engagierte sich später in der Frauen- und Friedensbewegung. 
Schwan ist Politikwissenschaftlerin und Mitglied der SPD.

 

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