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EUPolen legt Veto gegen Grundrechte-Erklärung ein

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EU-Flaggen (dpa)

Bei einem Treffen der EU-Justizminister ist es zu einem Eklat mit Polen gekommen.

Es ging um eine Erklärung zur Umsetzung der europäischen Grundrechtecharta, die jährlich einstimmig verabschiedet werden muss. Dieses Mal verweigerte sich Polen aber, da es Anstoß an einer Passage zur Diskriminierung Homosexueller nahm. Darin stand, dass sexuelle Minderheiten häufig Opfer von Diskriminierung, Gewalt und Hass seien. Wegen der Weigerung Polens gab es keinen gemeinsamen Beschluss, der Text wurde nur als Erklärung des EU-Ratsvorsitzes veröffentlicht.

Das Verhältnis zwischen Polen und der EU ist schon seit längerem angespannt wegen des Streits um die polnische Justizreform.