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EU-Russland-GipfelKurzes Treffen, viele Probleme

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy (l.) und Kommissionspräsident José Manuel Barroso (r.) sprechen mit Russlands Präsident Wladimir Putin (M.) in Brüssel. (picture alliance / dpa / Julien Warnand)
Putin und EU-Spitzenvertreter reden über Streitthemen. (picture alliance / dpa / Julien Warnand)

Eigentlich sollte es in Brüssel um die weitere Ausrichtung der Strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Russland gehen. Stattdessen stehen jetzt vor allem die Differenzen zwischen beiden Seiten im Mittelpunkt der Gespräche. Und diese wurden stark verkürzt.

Ursprünglich sollte der Gipfel bereits gestern Abend mit einem festlichen Essen beginnen. Doch angesichts der Vielzahl der aktuellen Probleme zwischen der Europäischen Union  und Russland wurde das Treffen vor wenigen Tagen Der Zwei-Einhalb-Stunden-Gipfel (Deutschlandfunk, Europa heute, 28.01.2014)

"So kurz war keines der vorausgegangenen 31 Spitzentreffen", erläuerte Korrespondent Gipfel in eisigen Zeiten (Deutschlandfunk, Informationen am Mittag, 28.01.2014) die Bedeutung dieser Entscheidung. Die russische Seite sei darüber "not amused" gewesen, hätten Diplomaten in Brüssel inoffiziell berichtet. Offiziell habe es dagegen geheißen, die Entschlackung solle eine Konzentration auf das Wesentliche bringen. 

Ukraine dominiert Gespräche

Zu den wichtigsten Streitpunkten gehören Menschenrechtsfragen, ein Konflikt um künftige Gaslieferungen in die EU - und vor allem die Krise in der Ukraine. Während die Europäer Russland für den plötzlichen Schwenk Kiews in Richtung Moskau Ende des vergangenen Jahres verantwortlich machen, verwahrt sich Moskau gegen die Einmischung der EU in die inneren Angelegenheiten der Ukraine.

Auch die Lage in Syrien und das weitere Vorgehen im Konflikt mit Teheran über das iranische Atomprogramm sollen thematisiert werden. Hierbei erwarten EU-Diplomaten jedoch weniger ausgeprägte Kontroversen.

Barroso: "Es gibt viel zu gewinnen"

Die Gastgeber bei den Gesprächen in Brüssel, EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso, wollten die Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht als reine Krisengespräche verstanden wissen. Zwar gebe es "eine Reihe von Differenzen", die diskutiert und geklärt werden müssten, räumte Van Rompuy ein. Doch es soll auch um Perspektiven der Partnerschaft gehen. "Russland und die EU haben durch die Stärkung ihrer Zusammenarbeit als strategische Partner viel zu gewinnen", betonte Barroso vor Beginn des Gipfels.

Außer Van Rompuy und Barroso nehmen auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Putins Außenminister Sergej Lawrow an den Gesprächen teil.

 

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