Auch durch die Ukraine-Krise rücken China und Russland näher zusammen – militärisch und wirtschaftlich. Und während gestern die neuen EU-Sanktionen beschlossen wurden, trafen sich Russlands Präsident Vladimir Putin und sein Außenminister Sergej Lawrow mit ihren Kollegen aus der Volksrepublik. Am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit machte Putin in Tadschikistan deutlich: Man werde die Kooperation, neben dem aktuellen Projekt einer Gas-Pipeline, auch bei der Nukleartechnik, in der Luftfahrt und anderen Bereichen ausbauen. In Moskau war es der Sprecher des Außenministeriums, Alexander Lukaschwitsch, der mit einer Drohung auf die EU-Sanktionen reagierte:
"Das ist eine absolut unerfreuliche Linie, die im Widerspruch zu den Interessen der Europäischen Union steht. Auf vielen Ebenen, macht die russische Führung klar, dass wir geeignete Maßnahmen ergreifen werden und unsere Antwort wird absolut vergleichbar mit dem Schaden sein, den die Sanktionen den Volkswirtschaften unserer Staaten zufügen."
Das russische Außenministerium erklärte, dass sich die Europäische Union mit neuen Sanktionen gegen den Friedensprozess in der Ukraine stelle. Bereits Anfang der Woche hatte auch Ministerpräsident Dmitri Medwedew gedroht. Unter anderem stellte er ein Überflugverbot für westliche Fluggesellschaften in Aussicht. Der Kreml ergänzte jetzt, ein zweites Paket von Sanktionen gegen den Westen sei bereits vorbereitet.
Kommt Importbegrenzung für Autos?
Ein Berater Putins sprach von einer Importbegrenzung für Autos, insbesondere Gebrauchtwagen, und Waren aus der Leichtindustrie. Im ersten Schritt hatte Russland die Einfuhr von Lebensmitteln begrenzt. Gleichzeitig setzt Moskau auf weitere Attacken gegen die Nato und eine Demonstration seiner eigenen militärischen Stärke. Vorgestern hatte Putin erklärt, das Bündnis nutze die Ukraine-Krise zu ihrer Neubelebung. Gleichzeitig kündigte er die Entwicklung neuer Waffensysteme an, darunter strategische Atomwaffen, Luftabwehrsysteme und konventionelle Präzisionswaffen. Außerdem übernahm er die Aufsicht über die heimische Rüstungsindustrie. Gestern gab er den Befehl zu einem Militärmanöver im Fernen Osten, den Verteidigungsminister Sergej Shoigu, bekannt gab:
Russland testet Interkontinentalraketen
"In Übereinstimmung mit dem Auftrag des Oberbefehlshabers der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden von 10:00 Uhr Moskauer Zeit die Truppen im östlichen Militärbezirk in volle Gefechtsbereitschaft versetzt".
Zuvor hatte Russland, nach eigenen Angaben, erfolgreich eine Interkontinentalrakete getestet, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden kann. Washington warf Moskau anschließend vor, damit gegen den INF-Vertrag, den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme, verstoßen zu haben. Dieser sieht die Vernichtung aller Atomraketen und -marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und fünfeinhalb Tausend Kilometern vor. Nach gestrigen Gesprächen beider Seiten hieß es jedoch von russischer Seite, man wolle an dem Vertrag festhalten und den Dialog fortsetzen.
