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StartseiteKommentare und Themen der WocheVon der Leyen stand nie auf dem Wahlzettel06.07.2019

EU-SpitzenpostenVon der Leyen stand nie auf dem Wahlzettel

In einer Zaubershow erfreut es, in der Europapolitik verärgert es, wenn man jemanden aus dem Hut zaubert, kommentiert Peter Pauls die Nominierung Ursula von der Leyens fürs höchste EU-Amt. Die Parlamentarier mutierten dabei in ihrer Uneinigkeit zu unfreiwilligen Helfern von Hinterzimmerdeals.

Von Peter Pauls

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Ursula von der Leyen und Donald Tusk vor EU-Flaggen (Francois Lenoir/Reuters Pool/AP Images / picture alliance)
Sie hatte keiner auf dem Zettel: Ursula von der Leyen (CDU) stand nicht zur Wahl, könnte aber neue EU-Kommissionspräsidentin werden (Francois Lenoir/Reuters Pool/AP Images / picture alliance)
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Man kann Menschen gleichsam über Nacht an den Rand ihres Verständnisses und darüber hinaus führen. Die 28 Staats- und Regierungschefs in der Europäischen Union haben das gerade vorgemacht. Und das Europäische Parlament hat ihnen dabei assistiert. Wie ein Helfer dem Magier den Zylinder reicht, aus dem der etwas hervor holt, mit dem nun wirklich niemand gerechnet hat.

Der politische Zaubertrick dieser Tage heißt: Lasst die Bürgerinnen und Bürger vermeintliche Spitzenkandidaten für den Chefposten der Kommission wählen. Die Staatschefs und Regierungschefs nominieren dann jemanden ganz anderen. So wird, vereinfacht gesprochen, aus dem konservativen Spitzenkandidaten Manfred Weber die jetzt buchstäblich aus dem Hut gezauberte Ursula von der Leyen.

Der Vorgang empört, die Person weniger

Damit wird der Wählerwille umgemünzt. Von der Leyen stand nie auf einem Wahlzettel. Das schreckt Menschen ab. Weniger geht es ihnen um die Person, mehr ist es der Vorgang, der sie empört. Denn an und für sich wäre das Rennen zwischen Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei und dem Niederländer Frans Timmermanns von den Sozialdemokraten gelaufen. Ihre Kandidaturen stehen für die zwei größten Fraktionen.

Dennoch: Hierzulande hätte man eigentlich Grund zur Freude. Nach 52 Jahren könnte Deutschland wieder eine EU-Kommission führen und damit für mehr als 500 Millionen Menschen stehen. Zum ersten Mal überhaupt wäre eine Frau an der Spitze des Staatenverbunds. Überdies ist Ursula von der Leyen eine Politikerin von Format. Wer sie kennt, weiß, dass sie das Amt auszufüllen vermag. Vorausgesetzt natürlich, das EU-Parlament bestätigt sie am 16. Juli.

Die 60-Jährige ist in Brüssel zur Welt gekommen, spricht fließend mehrere Sprachen und verfügt über jahrzehntelange Erfahrung als Ministerin auf Landes- und Bundesebene. Von der Leyen kann so hart und konsequent sein wie zugewandt und interessiert. Kompetenz vereint sich in ihrer Person mit Symbolkraft, der Abkehr von einer bislang fast reinen Männerwelt.

Misstrauen gegen Europapolitik

Zauberei gibt es nicht. Niemand kann aus einer Maus ein Kaninchen machen. Tatsächlich täuscht der Magier mit Gesten, Technik und doppelten Böden. Eben solche Konstruktionen, die der Ablenkung dienen, vermuten weite Teile des Publikums nun auch in der Europapolitik. All die Reizworte der vergangenen Tage umschreiben das - wenn von Hinterzimmer-Politik, Zu- und Abneigungen, Intrigen oder Notfallplänen die Rede ist.

Wie beim Zaubertrick steht auch hinter der Nominierung von der Leyens eine Sachebene. Sie sieht so aus: Erst konnte das EU-Parlament sich nicht auf einen gemeinsamen Personalvorschlag für die Kommissionspräsidentschaft einigen. Dann setzte der französische Präsident Macron nach. Aus seiner kritischen Einstellung dem konservativen Kandidaten Weber gegenüber hat er nie einen Hehl gemacht. So mutierten die Christ- und Sozialdemokraten, die Liberalen und die Grünen in ihrer Uneinigkeit zu unfreiwilligen Helfern derer, die nun die deutsche Verteidigungsministerin als Lösung präsentierten.

Wäre alles anders gelaufen, wenn das Parlament sich auf einen Personal-Vorschlag hätte einigen können? Zumindest wäre es denen schwerer gemacht worden, die nun der Nicht-Achtung des Wähler-Willens bezichtigt werden - allen voran Emmanuel Macron und osteuropäische Politiker wie der Ungar Viktor Orbán. Ein sichtbares, offenes Ringen wäre vielleicht die Folge gewesen und eben nicht eine Entscheidung hinter verschlossenen Türen.

Ist das den Bürgern noch vermittelbar?

Es ist also tatsächlich wie beim Zaubertrick. Schaut man genau hin und nimmt die Utensilien des Magiers auseinander, wird der Vorgang erklärbar. Wie auch die Nominierung von der Leyens einer Verfahrenslogik folgt. Doch ist es die immanente Logik einer eigenen Brüsseler Welt, in der 28 Länder, deren Parlamentarier, Institutionen, Staats- und Regierungschefs sattsam damit beschäftigt sind, Interessen und Machtansprüche auszugleichen sowie Kompromisse auszuhandeln. Das ist offenbar so schwer, dass man darüber mitunter vergisst, ob die Legitimität des eigenen Handelns den Bürgern überhaupt noch vermittelbar ist.

Hier endet die Analogie zur Magie. Die nimmt man nämlich nicht so richtig ernst. Sie amüsiert und unterhält. Der jüngste Akt Brüsseler Magie hingegen erschreckt. Und leider verstärkt genaueres Hinsehen diesen Eindruck noch.

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