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EU-TürkeiGespräche über Ausbau der Beziehungen

Die EU und die Türkei wollen ihre Beziehungen ausbauen (Archivfoto). (picture alliance / Xinhua News Agency | Zhang Cheng)
Die EU und die Türkei wollen ihre Beziehungen ausbauen (Archivfoto). (picture alliance / Xinhua News Agency | Zhang Cheng)

In Ankara haben die Spitzen der Europäischen Union die Chancen für einen Ausbau der Beziehungen zur Türkei ausgelotet.

Dieser könne die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, eine Modernisierung der Zollunion und eine intensivere Kooperation bei Zukunftstechnologien im Bereich Umwelt und Digitales umfassen, sagte Kommissionspräsidentin von der Leyen nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Sie stellte nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan zudem Finanzhilfen zur Unterstützung der Flüchtlinge im Land in Aussicht. Ankara müsse aber die Rückführung illegaler Migranten von den griechischen Inseln wieder aufnehmen.

Grundrechte "von entscheidender Bedeutung"

Zugleich betonte von der Leyen, dass die EU auch in Zukunft nicht zögern werde, negative Entwicklungen anzuprangern. Sie und Ratspräsident Michel hätten deutlich gemacht, dass die Achtung der Grundrechte und der Rechtsstaatlichkeit für die EU von entscheidender Bedeutung sei und die Türkei die internationalen Menschenrechtsregeln einhalten müsse. Der Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen sei zutiefst besorgniserregend.

Der türkische Präsident Erdogan selbst äußerte sich nicht zu dem Treffen. Sein Chefberater Kalin teilte im Anschluss mit, Erdogan habe auf eine Erneuerung des Migrationsabkommens gedrungen, um die Region vor Instabilität zu schützen. In einer offiziellen Erklärung aus dem Präsidialamt hieß es lediglich, Ziel der Türkei bleibe die Vollmitgliedschaft in der EU. Darüber wird derzeit aber gar nicht verhandelt.

Hintergrund der Gespräche mit Erdogan waren Beschlüsse des EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder auszubauen.

Diese Nachricht wurde am 06.04.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.