Mittwoch, 15.08.2018
 
Seit 03:30 Uhr Forschung aktuell
StartseiteInformationen am MorgenAuf dem Weg zur Rettung des Atomprogramms?16.05.2018

EU und IranAuf dem Weg zur Rettung des Atomprogramms?

Lässt sich das Atomabkommen mit dem Iran noch retten? Man sei auf dem richtigen Weg, sagte Irans Außenminister Dschawad Sarif nach Gesprächen in Brüssel. Die EU muss nun ausloten, wie europäische Unternehmen trotz Sanktionsandrohungen der USA weiterhin Geschäfte mit dem Iran machen können.

Von Peter Kapern

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Die EU-Außenbeauftragte Mogherini mit den Außenministern Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und des Iran bei Gesprächen über die Zukunft des Atomprogramms in Brüssel.  (AP / Pool / Olivier Matthys)
Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif (Mitte) kann sich freuen - die Europäer wollen am Atomabkommen festhalten und werden den Iran wohl auch finanziell kompensieren. (AP / Pool / Olivier Matthys)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast
Mehr zum Thema

Kritik an aktueller Iran-Debatte "Das Abkommen hat das iranische Nuklearprogramm quasi legalisiert"

EU3-Außenministertreffen Mission: Rettung des Iran-Abkommens

Atomabkommen mit dem Iran Wie die Europäer sich selbst zu Zwergen machen

Trumps Ausstieg aus dem Iran-Abkommen Gefährliche Entscheidung oder Schritt zur besseren Lösung?

CSU-Europapolitiker Weber "Das iranische Ultimatum hilft definitiv nicht weiter"

Überbordender Optimismus klingt anders. Der Erfolg der gestern Abend gestarteten Verhandlungen ist nicht garantiert. So muss man wohl Federica Mogherinis Worte verstehen:

"Wir arbeiten in einem sehr schwierigen Umfeld. Und das verstehen die Europäer, die Iraner, und die politischen Führer", so die Außenbeauftragte der EU am späten Abend nach Abschluss der Beratungen. "Immerhin aber, wir, die Europäer, sind fest entschlossen, den Atomvertrag mit dem Iran zu retten", so Mogherini weiter. "Und wir haben dieselbe Entschlossenheit auf iranischer Seite gesehen."

Etwas mehr Zuversicht schien Dschawad Sarif auszustrahlen am Ende der Gespräche. Neunzig Minuten lang hatte der iranische Chefdiplomat mit am Tisch gesessen, nachdem sich Mogherini zunächst mit den Außenministern aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland beraten hatte. Man sei auf dem richtigen Weg, es sei ein guter Start gewesen, so der iranische Außenminister.

Wirtschaftsbeziehungen offenhalten

Aber man sei längst noch nicht am Ziel, der Prozess beginne jetzt erst. Experten beider Seiten sollen nun konkrete Fragen beantworten. Lassen sich trotz US-Sanktionsandrohungen die Wirtschaftsbeziehungen zum Iran vertiefen? Lässt sich sicherstellen, dass der Iran sein Öl und sein Gas weiter verkaufen kann? Dass Bankverbindungen bewahrt bleiben können, um Geschäfte abzuwickeln?

Und das alle notwendigen Transportwege offen gehalten werden können? Das sind einige der Fragen, die geklärt werden müssen. Und zwar innerhalb weniger Wochen, wie es am Abend in Brüssel hieß. Danach soll dann also klar sein, ob auch der Iran an dem Abkommen festhält, aus dem die USA vor einer Woche ausgestiegen sind.

EU will alle Gesprächskanäle offenhalten

Falls nicht, so hatte es der iranische Parlamentspräsident heute in Teheran betont, werde sein Land die Urananreicherung wieder hochfahren. Teheran verlangt, dass ihm die wirtschaftlichen Vorteile, die ihm im Gegenzug für die Beendigung seines Atomprogramms zugesichert worden waren, auch nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen garantiert werden.

Donald Trump hatte den Rückzug seiner Regierung damit begründet, dass das Atomabkommen nicht verhindert habe, dass der Iran Raketen entwickelt und im gesamten Nahen Osten eine aggressive Politik verfolgt. Das sehen die Europäer im Grunde genommen genauso. Damit aber, dass unterstrich Federica Mogherini am Abend noch einmal, hören die Gemeinsamkeiten mit Washington auf:

"Eine Sache ist für uns Europäer völlig klar: Die Chancen, alle anderen wichtigen Themen mit dem Iran zu besprechen, sind größer, wenn das Atomabkommen bestehen bleibt. Ganz gleich, ob es um Raketen geht oder um regionalpolitische Fragen."

Schutz europäischer Unternehmen

Die Gespräche mit dem Iran werden also mit hohem Tempo fortgesetzt. Aber auch innerhalb der EU gibt es weiteren Beratungsbedarf. Wie lassen sich europäische Unternehmen, die mit dem Iran Geschäfte machen, vor den Sanktionen schützen, mit denen die US-Regierung droht?

Verschiedene Ideen werden in Brüssel diskutiert. Die Europäische Investitionsbank, so eine davon, könne den Zahlungsverkehr zwischen der EU und dem Iran abwickeln, um US-amerikanische Finanzdienstleister zu umgehen. Auch die Wiederbelebung einer Regelung aus den 1990er-Jahren wird erörtert.

Damals wurde es europäischen Unternehmen bei Strafe untersagt, sich amerikanischen Sanktionsandrohungen zu beugen. Den Härtetest musste diese Regelung damals nie bestehen. Und heute wird ihre Wirksamkeit sehr bezweifelt. Heute Abend, beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia, will Kommissionspräsident Jean Claude Juncker eine Liste von Maßnahmen präsentieren, mit denen EU-Unternehmen vor US-Sanktionen geschützt werden können.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk