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StartseiteInformationen am MittagSchärferes Profil für europäisches Bündnis18.11.2014

EU-VerteidigungsministerSchärferes Profil für europäisches Bündnis

Das Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel steht im Zeichen der andauernden Ukraine-Krise. Die Minister wollen an einer verstärkten gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik arbeiten - und suchen den Schulterschluss mit der NATO.

Von Annette Riedel

Ursula von der Leyen schaut nachdenklich am Rande einer Sitzung (dpa / Rainer Jensen)
Bundesverteidigungsministerium Ursula von der Leyen ist für eine verstärkte gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. (dpa / Rainer Jensen)
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Bei dem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel geht es um EU-Auslandseinsätze wie die Trainingsmission in Mali. Es geht um die Arbeit an der langfristigen Strategie für mehr Gemeinsames bei der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Aber vor allem geht es einmal mehr um die Ukraine-Krise. Und in diesem Zusammenhang um die Beziehungen zu Russland. "Dort werden wir unseren Ansatz, den ich für absolut richtig halte - nämlich Standfestigkeit gepaart mit Dialogbereitschaft - konsequent auch weiter fahren", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula van der Leyen (CDU) in Brüssel.

EU ist kein Militärbündnis

Die EU ist kein Militärbündnis und soll es nicht werden, auch wenn die EU-Länder sicherheits- und verteidigungspolitisch stärker zusammenarbeiten wollen. Auch wenn Militärisches für einige EU-Länder über der Ukraine-Krise vielleicht im Vergleich zu den vergangenen zwei Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen hat. Die meisten EU-Länder - nicht alle, Finnland und Schweden etwa nicht - sind gleichzeitig Mitglied im Verteidigungsbündnis NATO. Es ist kein Zufall, dass NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit den EU-Verteidigungsministern zusammengetroffen ist: Van der Leyen: "Ich halte es für wichtig, den engen Schulterschluss gerade mit anderen Institutionen wie der NATO zu suchen. Erfreulich ist, dass der neue NATO-Generalsekretär Stoltenberg heute auch bei diesem Treffen dabei sein wird."

Und dies, um die EU-Verteidigungsminister unter anderem in Kenntnis zu setzen von dem aktuellen Wissen der NATO über das militärische Geschehen in der Ostukraine und an der russisch-ukrainischen Grenze. Und das ist alles, nur nicht beruhigend. Stoltenberg: "Unsere Erkenntnisse decken sich mit denen anderer offen zugänglicher Quellen und denen von unabhängigen Journalisten und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa: Es gibt eine Aufrüstung - sowohl in der Ostukraine als auch grenznah in Russland. Wir reden von Truppen, Ausrüstung, schweren Waffen wie Artillerie und modernen Luftabwehrsystemen."

Stoltenberg fordert Russland auf, sein Truppen zurückzuziehen

Stoltenberg wählt vielleicht eine andere Sprache als sein Vorgänger im Amt des Nato-Generalsekretärs, der Däne Rasmussen. Weniger martialisch aber durchaus unmissverständlich. Er forderte Russland auf, seine Truppen zurückzuziehen und sich an einer friedlichen Lösung des Konfliktes zu beteiligen. Stoltenberg, ein überzeugter Europäer, wenn auch aus dem nicht EU-Land Norwegen stammend, betont wie die deutsche Verteidigungsministerin, die Bedeutung, die die Zusammenarbeit von EU und NATO hat - gerade in Krisenzeiten.

Stoltenberg: "Die EU ist ein wichtiger und starker Partner für die NATO. Wir haben die gleichen Werte, wir haben viele Mitglieder, die sowohl zur NATO als auch zur EU gehören. Und wir haben die gleichen Herausforderungen." Die Ukraine-Krise und die zusätzliche Tatsache, dass es erhebliche Investitionsrückstände in vielen EU-Ländern im militärischen Bereich gebe, zeige, so van der Leyen klarer denn je, dass eine vertiefte Zusammenarbeit in der EU nötig sei. "Es wird darum gehen, dass wir die gemeinsame Sicherheitspolitik kräftiger und effizienter gestalten und vor allem der EU ein schärferes Profil auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik geben."

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