Sonntag, 17.11.2019
 
Seit 00:05 Uhr Lange Nacht
StartseiteInformationen am MittagNäherrücken der ehemaligen Sowjetrepubliken29.05.2014

Eurasische WirtschaftsunionNäherrücken der ehemaligen Sowjetrepubliken

Russland, Weißrussland und Kasachstan haben eine neue Wirtschaftsgemeinschaft gegründet. Die Staatschefs Putin, Lukaschenko und Nasarbajew unterzeichneten das Abkommen für eine Eurasische Union in der kasachischen Hauptstadt Astana. Putin wies Vorwürfe zurück, er wolle mit dem Pakt die ehemalige Sowjetunion wieder aufleben lassen.

Von Horst Kläuser

Weißrusslands Präsident Lukaschenko, Kasachstans Präsident Nasarbajew und der russische Präsident Putin legen ihre Hände übereinander. (Mikhail Klimentyev / Ria Novosti, dpa picture-alliance)
Von links nach rechts: Weißrusslands Präsident Lukaschenko, Kasachstans Präsident Nasarbajew und der russische Präsident Putin. (Mikhail Klimentyev / Ria Novosti, dpa picture-alliance)
Weiterführende Information

Putin von "Sowjet-Nostalgie" getrieben (Deutschlandradio Kultur, Thema, Owen Matthews im Gespräch mit Liane von Billerbeck, 22.05.2014)

Putins Eurasische Union | Ukraine als Testfall für die EU als Ganzes? (Deutschlandfunk, Podium, 19.05.2014)

Die beiden Präsidenten aus Weißrussland und Kasachstan sind den jahrelangen Verlockungen Moskaus gefolgt und schließen sich zu einem großen Wirtschaftsraum zusammen, der 170 Millionen Einwohner vereint und ein gemeinsames Bruttoinlandsprodukt von 2.000 Milliarden US-Dollar umfasst.

Auf dem Papier geht es um den freien Austausch von Kapital, Waren, Arbeitskräften und Dienstleistungen. Die drei Staaten schließen sich in einem Eurasischen Rat, der aus den jeweiligen Präsidenten und Ministerpräsidenten besteht, zusammen. Es besteht Konsenspflicht. Doch es geht nicht nur um abgeschaffte Zölle, einen stärkeren Wettbewerb, sondern auch um bessere Integration und letztlich eine politische Angleichung. Die ein wenig nach dem Vorbild der EU geplante Eurasische Wirtschaftsunion strebt in Putins Augen ein Näherrücken der ehemaligen Sowjetrepubliken an.

Würgegriff statt Einladung

Das wird nicht überall gleichermaßen begrüßt. So behält sich Kasachstan vor, auch mit China und den USA strategische Partnerschaften zu pflegen und auch Weißrussland will sich trotz aller Vorbehalte Brüssels eine Tür zum Westen und zur EU offenhalten. Die einladenden Arme Putins empfanden denn auch viele Politiker in der Ukraine eher als Würgegriff.

Die kurzfristige Entscheidung des damaligen Präsidenten Janukowitsch, Ende November vergangenen Jahres den Partnerschaftsvertrag mit der EU nicht zu unterschreiben und sich stattdessen der Eurasischen Wirtschaftsunion anzunähern, war der Beginn der Proteste auf dem Maidan. Sie führte letztlich zur mittlerweile kriegerischen Ukraine-Krise. Wie bekannt, strebt die neue Kiewer Führung eher die Nähe zu Brüssel als zu Moskau an. Wer Negatives in diese Entscheidung hineininterpretieren will, muss feststellen, dass Russlands Putin ein Nein zur neuen Großmacht unter russischer Führung in den Grenzen der alten UdSSR nicht so schnell vergisst. In Armenien, Kirgisien und Tadschikistan wird man deshalb die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion sehr genau verfolgen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk