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StartseiteHintergrundEuropa im Rücken, den Blick aufs Meer gerichtet02.07.2007

Europa im Rücken, den Blick aufs Meer gerichtet

Portugals dritte EU-Ratspräsidentschaft

Sechs Monate hat Portugal bei seiner EU-Ratspräsidentschaft Zeit, die Staatengemeinschaft in wichtigen Zukunftsfragen voranzubringen. Diplomaten sprechen von des kleinen Landes großer Fähigkeit, selbst bei verzwicktesten Verhandlungen zu vermitteln. Doch Portugal selbst steckt in einer wirtschaftlichen Dauerkrise.

Von Jochen Faget

Blick auf die Küste von Lagos. (AP Archiv)
Blick auf die Küste von Lagos. (AP Archiv)
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Großer Erfolg trotz kleiner Makel
Größe entscheidet nichts

"Hier stehe ich am Tejo-Ufer, Europa im Rücken, den Blick aufs Meer gerichtet," hat Fernando Pessoa, Portugals wichtigster Schriftsteller der Moderne im vergangenen Jahrhundert geschrieben. Damals war das kleine Land am Westende Europas eine Diktatur und isoliert, lebte mehr schlecht als recht auf Kosten seiner Kolonien in Afrika, Länder wie Angola oder Mosambik, die reich an Bodenschätzen sind. Die Kolonien hat Portugal nach einem blutigen Krieg und der Nelkenrevolution von 1974 verloren. Den Blick nach Afrika nicht, versichert Ministerpräsident José Sócrates. Darum soll ein Afrikagipfel im Dezember die portugiesische EU-Präsidentschaft krönend abschließen:

"Es war ein großer Fehler, ja eine Verantwortungslosigkeit, dass die EU seit sieben Jahren kein Gipfeltreffen mit den Staaten Afrikas durchgeführt hat. Das ist sehr negativ, sowohl für die europäischen, als auch für die afrikanischen Interessen. Es gibt viel zu diskutieren: Die Migration, wirtschaftliche Entwicklung, wir brauchen Zusammenarbeit. Darum haben wir diesen Gipfel mit Afrika immer als strategisch und grundlegend für die Außenpolitik der EU betrachtet."

Portugal will während seiner Präsidentschaft Afrika und damit seine Ex-Kolonien wieder ins europäische Spiel bringen, ein Spiel, das für die südeuropäischen Länder zu sehr in Mittel- und Osteuropa stattfindet. Denn spätestens seit dem Mauerfall sieht Portugal sich in eine extreme Randlage gedrängt. Aus der will und muss es raus, erklärt der Soziologe Paulo Peixoto von der Universität Coimbra:

"Durch die EU-Erweiterung wurden wir immer stärker zur Peripherie Europas. Europa wächst nach Osten. Deutschland, Tschechien und Ungarn werden immer mehr zum wirtschaftlichen, sogar zum politischen Herzen Europas. Und am Rand zu sein war nie gut."

Was liegt da näher, als sich auf die Geschichte zu besinnen? Der Welt, wie schon einmal vor 500 Jahren, neue Welten zu geben? Den Traum vom portugiesischen Weltreich, das einst von Afrika bis Brasilien reichte, in einer globalisierten Welt noch einmal aufleben zu lassen? Alte Beziehungen zum Wohle der EU neu zu beleben, wie Ministerpräsident José Sócrates das nennt:

"Darum beginnt unsere Präsidentschaft mit einem Gipfeltreffen EU-Brasilien. Diese besondere Beziehung zu Brasilien ist sehr wichtig für Europa. Da können wir unsere eigene Handschrift einbringen, und es wird sehr wichtige Ergebnisse für Brasilien und Europa geben. Das erfüllt uns Portugiesen natürlich mit großer Genugtuung."

Und könnte zumindest zeitweise den Brennpunkt europäischen Geschehens nach Westen verlagern. Was dem alten Land der Entdecker und Seefahrer durchaus gut täte, wie der Soziologe Paulo Peixoto findet:

"Wir können in unserer Position nicht nur auf die EU blicken. Natürlich sind wir als erstes Europäer. Aber wir müssen auch unsere alten Kontakte zu Afrika und Brasilien pflegen, ja, auf sie setzen. Das ist ja auch das Besondere, das Portugal in die EU einbringen kann."

Dieses etwas mystische Besondere Portugals, das irgendwo zwischen der Nationalmusik Fado und einem ausgeglichenen Staatshaushalt liegen muss, wird auch im 21. Jahrhundert und besonders zu Beginn der EU-Präsidentschaft gern angeführt. Portugal habe seine Berufung noch nicht erfüllt, schrieb der Dichter Pessoa noch in den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts in seinem Gedichtband "Mensagem", auf Deutsch "Die Botschaft".

Es stünden große Zeiten bevor, verkünden prompt ansonsten nüchterne Diplomaten, sprechen plötzlich von des kleinen Landes großer Fähigkeit, selbst bei verzwicktesten Verhandlungen zu vermitteln. Und Ministerpräsident Sócrates erinnert an lusitanische Abenteuerlust und die Nostalgie, die damit verbunden sei, ein lusitanisches Grundgefühl, das sich dann im Fado äußere.

"Fado ist ein Lied des Leidens","

bemerkt der sonst so smarte Ministerpräsident durchaus nachdenklich und lächelt - der Mann, der zumeist mit Vorliebe von Wirtschaftswachstum und Modernisierung spricht. "Fado" heißt auf Deutsch übrigens auch Schicksal.

Und das Schicksal meint es nicht übermäßig gut mit Portugal, zumindest im Alltagsleben. Dauerkrise ist angesagt. Die Kosten steigen, die Realeinkommen bleiben gleich oder schrumpfen, die Arbeitslosigkeit steigt. Von der sozialen Sicherheit ganz zu schweigen: Rund eine Million Portugiesen arbeiten ohne oder mit zeitlich begrenzten Verträgen, auch Maria dos Anjos aus der Industriestadt Braga in Nordportugal:

""In achteinhalb Jahren musste ich einen Arbeitsvertrag nach dem anderen kündigen und neu unterschreiben. Einmal musste ich sogar einen Monat zuhause bleiben, sonst hätte ich eine Festanstellung einklagen können. Dabei verrichte ich immer die gleiche Arbeit am gleichen Arbeitsplatz."

Die 26-Jährige baut Autoradios bei einem multinationalen Konzern, viele Kollegen ihrer Schicht sind in der gleichen Lage wie sie. Zeitverträge, die eigentlich die Ausnahme sein sollten, würden immer mehr zur Regel, die Sicherheit der Arbeitsplätze immer prekärer, klagt der Vorsitzende des portugiesischen Gewerkschaftsbundes CGTP, Manuel Carvalho da Silva:

"Zurzeit haben schon mehr als 30 Prozent der Lohnempfänger entweder keinen Arbeitsvertrag oder sind arbeitslos. Die Unternehmer können mehr oder weniger tun und lassen, was sie wollen. Das kann doch nicht der richtige Weg sein."

Dazu kommen Löhne, die weit unter dem europäischen Durchschnitt liegen. Maria dos Anjos verdient nicht einmal 500 Euro im Monat, der staatlich garantierte Mindestlohn beträgt gerade einmal 400 Euro. Die Lage ist kritisch:

"Ich habe mir schon überlegt, als Gastarbeiter ins Ausland zu gehen. So, wie es um unser Land steht, bleibt nicht viel anderes übrig. Die Emigration nimmt wieder zu - so, wie es früher einmal war. Es gibt keine Alternativen, das Leben ist kompliziert."

Es ist das alte Lied: Wie in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts arbeiten immer mehr Portugiesen wieder im Ausland - als Putzfrauen in Schweizer Hotels, als billige Landarbeiter in Spanien, als Bauarbeiter im fernen Island. Kein Wunder, dass die Europa-Begeisterung selbst jetzt, da das Land die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, in Portugal eher gering ist. Was kümmert mich das alles, lacht Maria dos Anjos bitter, und der Soziologe Paulo Peixoto wagt einen Erklärungsversuch:

"Es gab beim EU-Beitritt Portugals vor 20 Jahren die Hoffnung, dass sich dadurch das Land radikal verändern würde. Aus vielerlei Gründen ist das nicht geschehen, und das hat dazu geführt, dass die einstige Begeisterung verflogen ist."

Ministerpräsident Sócrates allerdings ist anderer Meinung:

"Portugal ist nicht nur ein sehr europäisches, sondern ein sehr pro-europäisches Land. In den vergangenen 20 Jahren hat hier eine unvorstellbare Veränderung stattgefunden, auf wirtschaftlichem, kulturellem und sozialem Gebiet. Und ich denke, das Desinteresse an europäischen Themen ist nicht kleiner oder größer als in allen anderen Ländern der EU."

Trotzdem: Die sozialen Probleme sind gravierend. Viele Rentner müssen mit rund 200 Euro im Monat auskommen, entweder weil sie früher keine Rentenbeiträge geleistet haben, denn das Sozialversicherungssystem gibt es erst seit der Nelkenrevolution von 1974, oder weil sie so wenig verdient haben. Luís Sousa, ein 68-jähriger Textilarbeiter im Ruhestand zum Beispiel:

"Unser Leben ist miserabel. Aber irgendwie muss das Geld eben reichen, wenn nicht für drei Mahlzeiten täglich, wenigstens für eine. Oder man versucht, den Magen zu überlisten und verzehrt eine Mahlzeit in drei Tagesetappen."

Anfangs haben Portugals Politiker nach dem EU-Beitritt des Landes immer wieder Besserung versprochen. Autobahnen wurden gebaut, vom europäischen Millionenregen war die Rede. Die europäische Presse feierte das Land kurzfristig als den Musterschüler der EU. Dann kam die große Ernüchterung, und jetzt herrscht Dauerkrise. Gewerkschaftsverbandschef Carvalho da Silva:

"In Portugal wurde in den vergangenen zehn Jahren eine neue Institution geschaffen, die Institution 'Krise als Wurzel allen Übels'. Es gibt keinen Politiker, keinen Kommentator, keinen Unternehmer, der nicht, nachdem er zwei Minuten über die Lage des Landes gesprochen hat, der Krise die Schuld gibt. Die Krise wurde zur Institution."

Und damit zur Entschuldigung für Nichtstun, für Resignation. Ministerpräsident José Sócrates setzt dem Aktion, die allerdings manchmal in Aktionismus übergeht, entgegen. Er spricht gern von Modernisieren, Neu- und Umstrukturieren, will die traditionelle Bürokratie ab- und den noch immer erschreckend niedrigen Bildungsstand im Land ausbauen. Der Soziologe Paulo Peixoto relativiert:

"Diese Regierung konzentriert ihre Bemühungen auf ihren Technologieplan und Kompetenzverbesserung. Aber es ist eine Tatsache, dass von soliden, strategischen Finanzinvestitionen auf diesen Gebieten noch nichts zu sehen ist."

Kann es auch nicht sein, den Staatsausgaben sind wegen der hohen Verschuldung und des niedrigen Inlandsprodukts enge Grenzen gesetzt. Das weiß Ministerpräsident Sócrates und gibt sich trotzdem optimistisch:

"Wir befinden uns in einem Umstrukturierungsprozess. Aber das Land ist jetzt wirtschaftlich besser aufgestellt als vor zwei Jahren. Die ersten Wachstumsindikatoren zeichnen sich ab. Doch wir müssen auch die Staatsausgaben unter Kontrolle bringen. Der letzte Versuch, das zu tun, hat die Lage nur verschlimmert. Aber ich habe allen Grund, den Portugiesen zu sagen, seit zwei Jahren sind wir auf dem richtigen Weg. Die ersten positiven Ergebnisse werden sichtbar nicht nur beim Wirtschaftswachstum, sondern auch beim Ausgleich des Staatshaushalts. Und das ist ganz wichtig, damit wir optimistisch in die Zukunft blicken können."

Optimismus zu verbreiten gegen die traurige Nationalkrankheit "saudade" scheint das Leitmotiv der seit zwei Jahren in Portugal regierenden Sozialistischen Partei zu sein wenn auch mehr mit Worten als mit Werken. Denn von der Austeritätspolitik seiner Vorgänger, die hauptsächlich auf Kosten der Kaufkraft der mittleren und unteren Gesellschaftsschichten geht, ist auch Jóse Sócrates bis jetzt zumindest nicht abgewichen. Portugals Staatsdiener etwa warten seit mehr als drei Jahren auf ihre, aus Haushaltsgründen auf Eis gelegten, Beförderungen. Die Begeisterung halte sich in Grenzen, betont der Soziologe Paulo Peixoto:

"Die Mehrheit der Portugiesen teilt zurzeit nicht den Optimismus des Ministerpräsidenten. Und sie werden noch skeptischer, wenn sie sehen, dass die EU-Präsidentschaft jetzt von einer Regierung ausgeübt wird, die im Lande trotz einer gewissen Popularität stark kritisiert wird."

Da tut es gut, EU-politisch Punkte sammeln zu können. Und das will Ministerpräsident Sócrates im nächsten halben Jahr. Den von der deutschen Präsidentschaft auf den Weg gebrachten Verfassungsvertrag für Europa will er unter Dach und Fach bringen, sich um das gestörte Verhältnis der Union zu Russland kümmern. Und vor allem umweltpolitisch soll sich einiges tun:

"Das Thema Klimaveränderung ist höchst wichtig für Europa. Da sind wir führend, wir müssen die anderen mitreißen. Die deutsche Kanzlerin hat es geschafft, das Thema auf die weltpolitische Agenda zu bringen, und ich werde alles tun, dass es davon nicht verschwindet. Wir müssen die Welt davon überzeugen, dass etwas getan werden muss, dass das Problem durch menschliches Verschulden entsteht, dass wir also etwas dagegen unternehmen können und dass Nichtstun als Alternative viel schlimmer für die Welt sein kann."

Der frühere Umweltminister und jetzige Regierungschef hat ehrgeizige Ziele für Portugal formuliert: 2010 sollen 45 Prozent des Landesenergieverbrauchs durch erneuerbare Energiequellen gedeckt werden. Nur habe die Sache einen kleinen Haken, moniert Portugals Umweltschutzorganisation Quercus: Die Windrotoren, die wie Pilze sprießen, zerstörten immer massiver die Landschaft, rückten selbst Naturschutzgebieten bedrohlich nahe. Und im Namen der angeblich so umweltfreundlichen Wasserenergie soll im Nordosten des Landes der Sabor, Portugals letzter großer, noch naturbelassener Fluss ohne Dämme, in einem Tal aufgestaut werden, dass zum Natura-2000-Netzwerk der EU gehört. Quercus-Sprecher Francisco Ferreira:

"Da muss eine Güterabwägung getroffen werden. Für uns heißt das, dass an manchen Orten Stauseen gebaut werden können, an anderen aber nicht. Zu letzteren gehört der Sabor. Und zu Recht versuchen mehrere Umweltschutzorganisationen auf Kommissionsebene, den Bau dieses Stausees zu verhindern. Es gibt andere mögliche Standorte."

Doch die sieht die Regierung nicht. Der Sabor-Stausee soll, falls die Kommission die Förderung aus Umweltschutzgründen aussetzen sollte, notfalls ohne EU-Mittel gebaut werden. Auch wenn Energiefachleute inzwischen von großen Stauwerken abraten, sie längst nicht mehr als umweltfreundlich einstufen. Portugal und sein Ministerpräsident Sócrates wollen sich da nicht reinreden lassen:

"Der Energiemix muss auf nationaler Ebene bestimmt werden. Jedes Land hat da seine eigene Perspektive. Wir setzen auf Wind- und Wasserenergie. Denn früher oder später werden wir diese Energie brauchen. Und im Gegensatz zu dem, was gesagt wird, halte ich die Wasserenergie für sehr umweltfreundlich. Sie ist sehr kompetitiv, ist in Portugal leicht verfügbar und kann dazu beitragen, unsere Abhängigkeit zu verringern."

Auf alle Fälle: Portugals und Europas Wirtschaft sollen endlich boomen. Die traurigen Klagelieder von der Dauerkrise im Land sollen verstummen, zu Liedern der Freude werden. Positive Perspektiven würden auch die Europabegeisterung der Portugiesen neu entfachen, meint Ministerpräsident Sócrates:

"Unsere Bürger warten darauf, dass Europa einen Schritt nach vorne macht, sich weiterentwickelt, dass wir endlich aus diesem Krisen-Denken herauskommen, nicht länger meinen, nichts bewege sich. Darauf müssen wir eine Antwort finden. Wenn wir wollen, dass das Interesse an Europa zunimmt, erreichen wir das vielleicht, indem die Politiker statt Misserfolgen endlich Erfolge vorweisen."

Nichts wäre den Portugiesen lieber als das, unterstreicht Senhor Luís, der pensionierte Textilarbeiter mit der 250-Euro-Mini-Rente. Er sitzt mit seinen Freunden beim Dominospielen im Stadtpark. Irgendwie müssen die Alten ja die Zeit totschlagen. Resigniert hat er deshalb noch lange nicht:

"Ich habe noch Hoffnung, ich denke, die Hoffnung stirbt zuletzt. Es ist dringend nötig, dass es in Portugal endlich aufwärts geht. Dass sich auch bei den Politikern und Regierungen etwas ändert. Es ist höchste Zeit, dass die Menschen ein bisschen besser leben können."

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