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So könnte sie klingen – die Wahl vor der Wahl. Die Europäischen Grünen wollen eine Spitzenkandidatin und einen Spitzenkandidaten für den Europawahlkampf bestimmen, und zwar online. Maximal sechs Kandidatinnen und Kandidaten soll es geben – jeder von ihnen braucht den Rückhalt von fünf grünen Parteien der EU-Länder. Das Projekt Vorwahl geht vor allem zurück auf den Deutschen Reinhard Bütikofer, seit Ende 2012 Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei.
"Es ist natürlich ein Experiment, ist doch klar. Wir haben uns beraten vorher, haben uns Rat geholt von Leuten, die sich da auskennen, und haben dann unsere Mitgliedsparteien, die nicht alle von vornherein Feuer und Flamme waren, sondern die zum Teil sehr hartnäckige Fragen gestellt haben, schließlich überzeugt, sodass es jetzt gemeinsam vorangeht."
Doch die Skepsis bleibt bei einigen Grünen, denn ob die Vorwahl überhaupt einen Mehrwert bringt, ob sich nicht trotz großen Aufwands nachher doch nur die altbekannten Gesichter durchsetzen, das fragt sich so mancher grüner EU-Politiker. Zudem sei fraglich, ob sich in allen Mitgliedsstaaten überhaupt ausreichend Bürger beteiligen, heißt es in Brüssel.
Für Rebecca Harms, neben Daniel Cohn-Bendit die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, und eine der potenziellen Kandidatinnen, gibt es vor der Vorwahl noch einiges zu bedenken.
"Zum Beispiel die Frage, wie diese Abstimmung organisiert wird, wie Sicherheitsanforderungen, Datenschutz, und so weiter gewährleistet werden, wie man auch verhindert, dass diese Abstimmung von anderen genutzt wird, oder manipuliert wird."
Fragen sind das, die spätestens bis zum geplanten Start der Wahl im November geklärt sein sollen. Klar ist aber schon heute, dass die Grünen mit dieser Internet-Wahl ein Risiko eingehen. Zwar dürfen nur EU-Bürger ab 16 Jahren teilnehmen, die sich laut Parteibeschluss "zu den Zielen der Europäischen Grünen" bekennen. Nur, eine Ausweiskontrolle oder Ähnliches soll es nicht geben, Bütikofer zählt auf das Vertrauen der Nutzer.
"Wir nehmen das Wort dessen, der diese Angaben macht, ich glaube, alles andere wäre ja administrativ überhaupt nicht zu machen und politisch auch ein Widerspruch. Wenn ich auf den Bürger zugehe, und sage, komm, ich will dich einbeziehen, und gleichzeitig sage, aber ich traue dir nicht, jetzt gebe ich dir mal einen bürokratischen Parcours, den du zu absolvieren hast, damit ich kontrollieren kann, ob du berechtigt bist, dich zu beteiligen – das ist ja ein Widersinn."
100.000 Euro haben die Grünen für die Vorwahl vorgesehen, zur Not kommt noch etwas obendrauf, sagt Bütikofer. Eine EU-weite Kampagne mit großen Plakaten und Zeitungsannoncen soll es nicht geben, Bütikofer setzt auf das Internet. Und er ist sich sicher, dass die Grünen für ihre Vorwahl viel Aufmerksamkeit bekommen werden – egal, wie sie am Ende abläuft.
So könnte sie klingen – die Wahl vor der Wahl. Die Europäischen Grünen wollen eine Spitzenkandidatin und einen Spitzenkandidaten für den Europawahlkampf bestimmen, und zwar online. Maximal sechs Kandidatinnen und Kandidaten soll es geben – jeder von ihnen braucht den Rückhalt von fünf grünen Parteien der EU-Länder. Das Projekt Vorwahl geht vor allem zurück auf den Deutschen Reinhard Bütikofer, seit Ende 2012 Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei.
"Es ist natürlich ein Experiment, ist doch klar. Wir haben uns beraten vorher, haben uns Rat geholt von Leuten, die sich da auskennen, und haben dann unsere Mitgliedsparteien, die nicht alle von vornherein Feuer und Flamme waren, sondern die zum Teil sehr hartnäckige Fragen gestellt haben, schließlich überzeugt, sodass es jetzt gemeinsam vorangeht."
Doch die Skepsis bleibt bei einigen Grünen, denn ob die Vorwahl überhaupt einen Mehrwert bringt, ob sich nicht trotz großen Aufwands nachher doch nur die altbekannten Gesichter durchsetzen, das fragt sich so mancher grüner EU-Politiker. Zudem sei fraglich, ob sich in allen Mitgliedsstaaten überhaupt ausreichend Bürger beteiligen, heißt es in Brüssel.
Für Rebecca Harms, neben Daniel Cohn-Bendit die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, und eine der potenziellen Kandidatinnen, gibt es vor der Vorwahl noch einiges zu bedenken.
"Zum Beispiel die Frage, wie diese Abstimmung organisiert wird, wie Sicherheitsanforderungen, Datenschutz, und so weiter gewährleistet werden, wie man auch verhindert, dass diese Abstimmung von anderen genutzt wird, oder manipuliert wird."
Fragen sind das, die spätestens bis zum geplanten Start der Wahl im November geklärt sein sollen. Klar ist aber schon heute, dass die Grünen mit dieser Internet-Wahl ein Risiko eingehen. Zwar dürfen nur EU-Bürger ab 16 Jahren teilnehmen, die sich laut Parteibeschluss "zu den Zielen der Europäischen Grünen" bekennen. Nur, eine Ausweiskontrolle oder Ähnliches soll es nicht geben, Bütikofer zählt auf das Vertrauen der Nutzer.
"Wir nehmen das Wort dessen, der diese Angaben macht, ich glaube, alles andere wäre ja administrativ überhaupt nicht zu machen und politisch auch ein Widerspruch. Wenn ich auf den Bürger zugehe, und sage, komm, ich will dich einbeziehen, und gleichzeitig sage, aber ich traue dir nicht, jetzt gebe ich dir mal einen bürokratischen Parcours, den du zu absolvieren hast, damit ich kontrollieren kann, ob du berechtigt bist, dich zu beteiligen – das ist ja ein Widersinn."
100.000 Euro haben die Grünen für die Vorwahl vorgesehen, zur Not kommt noch etwas obendrauf, sagt Bütikofer. Eine EU-weite Kampagne mit großen Plakaten und Zeitungsannoncen soll es nicht geben, Bütikofer setzt auf das Internet. Und er ist sich sicher, dass die Grünen für ihre Vorwahl viel Aufmerksamkeit bekommen werden – egal, wie sie am Ende abläuft.