Montag, 17.06.2019
 
Seit 16:35 Uhr Forschung aktuell
StartseiteEuropawahl 2014Konzept des Spitzenkandidaten bis zum Ende durchziehen26.05.2014

EuropawahlKonzept des Spitzenkandidaten bis zum Ende durchziehen

Die Konservativen haben mit ihrem Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker bei der Europawahl das beste Ergebnis erzielt. Er müsse jetzt die Chance bekommen, das Parlament hinter sich zu bringen, kommentiert Annette Riedel. Ansonsten würden die Menschen, die wählen gegangen seien, verschaukelt werden.

Von Annette Riedel, Studio Brüssel

Spitzenkandidat der EVP: Jean-Claude Juncker bei einem Interview in Madrid.  (picture alliance / dpa / Zipi)
Erstmals gab es gemeinsame Spitzenkandidaten der größten Parteienfamilien das wichtige Amt des Kommissionspräsidenten. Für die Konservativen war es Jean-Claude Juncker. (picture alliance / dpa / Zipi)
Weiterführende Information

Europawahl - Auf der Suche nach Antworten (Deutschlandfunk, Aktuell, 26.05.2014)

Nach den Europawahlen - Wie geht es in Brüssel weiter? (Deutschlandfunk, Europawahl 2014, 26.05.2014)

"Diesmal ist es anders". Das verhieß der Slogan der EU-Kommission vor der 8. Europawahl, allgegenwärtig in Brüssels europäischem Viertel. Diesmal war vieles anders. Aber wohl kaum immer so, wie sich das viele in Brüssel und viele EU-Enthusiasten anderorts gewünscht hätten. Da ist es noch nicht einmal ein kleiner Trost, dass es auch noch schlimmer hätte kommen können.

Die Wahlbeteiligung stagniert auf einem Niveau, das bedeutet, dass im Schnitt nicht einmal jeder zweite - in einigen ost-europäischen EU-Ländern kaum jeder vierte oder gar nur jeder fünfte - Wahlberechtigte es der Mühe wert fand, seine Bürgerrechte wahrzunehmen.

Ein Grund, warum es nicht tatsächlich noch schlimmer gekommen ist, die Wahlbeteiligung nicht unter 40 Prozent gerutscht ist, dürfte nicht zuletzt an denen gelegen haben, über deren Erfolge das Entsetzen in Europa umgeht: an den Antis. Ausgerechnet die Anti-EU-Europäer, welcher Schattierung der politischen Farbenlehre auch immer, vermochten es offenbar, EU-Bürger besser als die 'Etablierten' zu überzeugen, dass die Europäische Union für ihr Leben von enormer Bedeutung ist. So bedeutend allemal, dass es lohnt, sich mit Leidenschaft an ihr abzuarbeiten, an dieser EU. Sie gar hinter sich lassen zu wollen, als Sinnbild fast allen Übels.

Bei allzu vielen Wählern kam diese Botschaft an. Sie machten ihre Stimmzettel zu Denkzetteln.

Das muss und wird hoffentlich den Parlamentariern und den Staats- und Regierungschefs zu denken geben. Wenn sie aber jetzt ihre eigenen Institutionen, ihre eigenen Verabredungen selbst so wenig ernst nehmen, wie sich im Pokern um das Amt des künftigen EU-Kommissionspräsidenten schon Minuten nach den ersten vorläufigen Ergebnissen abzuzeichnen begonnen hat, dann geben sie den EU-Müden eine Steilvorlage.

Egal wie man zu ihm steht, Jean-Claude Juncker muss jetzt die Chance bekommen muss, das Parlament hinter sich zu bringen. Sollten dieselben EU-Regierungen, die sich hinter das Konzept der Spitzenkandidaten gestellt haben, ihn dann nicht zum Kommissionspräsidenten machen, verschaukeln sie 400 Millionen Menschen, vor allem die Hälfte, die wählen gegangen ist.

Auch dadurch, dass es erstmals gemeinsame europäische Spitzenkandidaten der größten Parteienfamilien für das wichtige Amt des Kommissionspräsidenten gab, waren diese Wahlen anders. Man kann von dem Konzept halten, was man mag, es war zumindest ein Versuch die europäischen Wahlen europäischer zu machen. Und ein kleines Stück demokratischer. Selbst wenn das nur im Ansatz gelungen ist, es ist der richtige Ansatz. Er gehört weiter entwickelt, geschliffen, poliert, beim nächsten Mal besser gemacht.

Es darf gar keine Frage sein, dass ein Wahlgewinner auch ein Wahlgewinner ist und nicht Spielball im Machtpoker der Parteien, Regierungen und europäischen Institutionen miteinander, bzw. untereinander. Aber an diesem Punkt ist offenbar gar nichts anders.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk