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StartseiteEuropawahl 2014Union mit Verlusten, SPD legt zu25.05.2014

EuropawahlUnion mit Verlusten, SPD legt zu

Bei der Europawahl in Deutschland ist die Union nach Hochrechnungen stärkste Kraft geworden. Die SPD verbessert sich deutlich. Die AfD zieht erstmals ins Europaparlament ein.

Wahlplakate mit Angela Merkel und dem SPD-Spitzenkandidaten Schulz (dpa/picture alliance/Stefan Sauer)
Die CDU warb mit Merkel, die SPD mit Spitzenkandidat Schulz (dpa/picture alliance/Stefan Sauer)
Weiterführende Information

Europawahl | Die Chance der kleinen Parteien (Deutschlandfunk, Hintergrund von Stefan Maas und Jens Rosbach, 18.05.2014)

Spitzenkandidaten | Hand aufs Herz (Deutschlandfunk, Themenseite Europawahl 2014, 05.05.2014)

Europäisches Parlament | Am Ende steht immer ein Kompromiss (Deutschlandfunk, Gesichter Europas von Katrin Michaelsen, 24.05.2014)

CDU und CSU kommen nach Hochrechnungen von ARD und ZDF zusammen auf rund 36 Prozent. Die CSU muss allerdings Verluste hinnehmen, in der Größenordnung von rund zwei Prozentpunkten. Die SPD legt dagegen stark zu und erzielt gut 27 Prozent, nach 20,8 Prozent 2009. Danach folgen die Grünen (10,9 Prozent) und die Partei Die Linke (7,5 Prozent).

Die AfD kommt auf 6,8 Prozent und zieht erstmals ins Europaparlament ein. Die FDP landet bei rund 3 Prozent.

Insgesamt könnten künftig bis zu 13 deutsche Parteien Abgeordnete ins Europaparlament entsenden. Mit jeweils einem Sitz können die Freien Wähler, die Piraten, die Tierschutz-Partei, die NPD, die Familien-Partei und die ÖDP rechnen. Grund ist der Fall der Drei-Prozent-Hürde, die das Verfassungsgericht Ende Februar für ungültig erklärt hatte.

SPD feiert Zuwachs

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, die Union könne trotz der Verluste der CSU mit dem Ergebnis leben. SPD-Chef Sigmar Gabriel betonte, die Sozialdemokraten hätten noch nie bei einer bundesweiten Wahl einen solch starken Zuwachs gehabt.

AfD-Spitzenkandidat Bernd Lucke sagte, seine Partei sei förmlich bei dieser Wahl aufgeblüht. Die Alternative für Deutschland sei keine Protest-, sondern eine neue Volkspartei. Enttäuscht zeigten sich dagegen FDP-Politiker. Parteichef Christian Lindner räumte ein, die Liberalen seien auf das Ergebnis von 1999 zurückgefallen. Man werde nun beharrlich für den Wiederaufstieg arbeiten.

Konservative und Sozialdemokraten wollen Kommissionspräsidenten

Sowohl Vertreter der Unionsparteien als auch der SPD beanspruchten das Amt des Kommissionspräsidenten für ihre Fraktion im Europaparlament. Für die Sozialdemokraten tritt Martin Schulz (SPD) als europaweiter Spitzenkandidat an, für die konservative Europäische Volkspartei der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker.

Mit rund 48 Prozent zeichnete sich eine deutlich stärkere Beteiligung ab. Im Jahr 2009 hatten 43,3 Prozent an der Wahl teilgenommen. Aufgerufen waren mehr als 64 Millionen Deutsche.

Künftig zählt das Europaparlament, das in Brüssel und Straßburg tagt, 751 Abgeordnete. Deutschland hat künftig 96 Sitze. Sieben Fraktionen gehörten dem Parlament in der auslaufenden Legislaturperiode an. Die größte war die konservative Europäische Volkspartei (EVP), aus deren Reihen auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso stammt. Es folgen die Sozialdemokraten. Weitere Fraktionen bilden die Liberalen, die Grünen, die Linke sowie Europa-Skeptiker. Im Zusammenspiel mit Kommission und Europäischem Rat ist das Parlament an einem Großteil von Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen beteiligt. Dies betrifft unter anderem den Verbraucherschutz, die Finanzmarktregulierung sowie den Umwelt- und Klimaschutz. Auch der EU-Haushalt kann ohne Zustimmung der Volksvertreter nicht verabschiedet werden. Ein Initiativrecht für Gesetze hat das Parlament - anders als der Bundestag - aber nicht.

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