Mit einer Rekordwahlbeteiligung haben die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union im Mai 2019 ein neues Parlament bestimmt. In Deutschland ist die CDU trotz Verlusten vor den Grünen und der SPD stärkste Kraft geworden. Die SPD verlor Stimmen in historischem Ausmaß. In unserem Dossier finden Sie einen Rückblick auf den Wahlkampf und die Ergebnisse der Abstimmung.
Es sei an der Zeit, Europa vor allem als eine Sache der Vernunft zu begreifen, kommentiert Bettina Klein. Die Wähler hätten per Wahlschein Verantwortung übernommen. Jetzt könnten auch alte Koalitionsmuster überwunden werden.
Die Frage, wie die EU zukunftsfähig werden kann, wird seit 2016 debattiert. Ein großes Problem in Brüssel ist die fehlende Transparenz. Die Kommission organisiert zwar Bürgerdialoge, doch Kontrollinstanzen für EU-Institutionen - wie zum Beispiel europäische Medien - gibt es kaum.
Nach den Verlusten von Union und SPD bei den Europawahlen beginnt die Suche nach einem neuen Bündnis für die Zukunft. Wer mit wem im Parlament zusammenarbeitet und welche Allianzen zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten geschmiedet werden, wird die Diskussionen der kommenden Tage und Wochen prägen.
"Die Türkei ist ein demokratischer Rechtsstaat, der Menschenrechte und Grundrechte und Freiheiten respektiert." So hat Präsident Erdogan auf dem EU-Türkei-Gipfel im März 2018 klargestellt, dass er weiterhin eine Vollmitgliedschaft anstrebt. Doch will die EU die Türkei wirklich noch aufnehmen?
Etwa 140 Milliarden Euro jährlich beträgt der Haushalt der Europäischen Union. Ein großer Teil davon fließt in regionale Förderprogramme. Die Plauener Schaustickerei im Erzgebirge verdankt vor allem EU-Geldern ihre Existenz.
Wer auf Baustellen schon mal die EU-Fahne gesehen hat, weiß, dass dieses Projekt durch die EU gefördert wird. Meistens stammt das Geld aus dem Fond für regionale Entwicklung, kurz EFRE.
