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StartseiteKommentare und Themen der WocheMehr Leidenschaft, bitte!24.05.2019

Europawahlkampf in DeutschlandMehr Leidenschaft, bitte!

Der EU-Wahlkampf in Deutschland ist faktisch zu Ende. Am Ende hätten weiterhin nationale und nicht europäische Themen dominiert, meint Nadine Lindner. Und ein bisschen mehr Leidenschaft und EU-Begeisterung hätten die Wahlkämpfer ebenfalls an den Tag legen können.

Von Nadine Lindner

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Wahlplakate zur Europawahl 2019 in Oberhausen (www.imago-images.de / Revierfoto)
Am Sonntag wird auch in Deutschland gewählt (www.imago-images.de / Revierfoto)
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War da was? War das schon der Europawahlkampf? Das Ringen um jeden einzelnen Wähler vor einer Entscheidung, die mit Recht als Schicksalswahl bezeichnet werden kann? Wenn es das schon war, - und viel Zeit bleibt ja einfach nicht mehr - dann war es mau, knapp gesagt – eine Enttäuschung.Denn zu deutlich haben die nationalen politischen Themen die europapolitischen überlagert. Das ist schade! Denn drängende Fragen gibt es in Hülle und Fülle.

Wie soll die EU künftig ihre Verteidigung organisieren in einer Welt, die nicht friedlicher wird? Mit einer gemeinsamen Armee? Wie können Steuern gerecht gestaltet werden in Zeiten, in denen internationale Unternehmen eigentlich nirgendwo mehr Produktionsstätten haben, weil sie digitale Güter herstellen. Wie können soziale Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern wenn nicht abgeschafft, so wenigstens gedämpft werden? Über einen europäischen Mindestlohn, eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung oder ist das alles bürokratischer Firlefanz? Wie kann die EU mit ihren zahlreichen Populisten umgehen?

Die Fragen sind groß und deshalb ist es so schade, dass Es ist für das weitere Schicksal des Kontinents ist es wahrscheinlich zweitrangig, wie die Fraktionschefin oder Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag heißt. Statt leidenschaftlichem politischen Streit mit Europa-Fokus wurden die Standpunkte einfach nur ausgetauscht. Es wirkte teils wie eine Pflichtübung. – Hausaufgabenhefte raus, jetzt geht es um Europa.

Wählen gehen!

Begeisterung für Themen zu wecken ist vor der Europawahl ein zähes Geschäft. Denn zu unbekannt sind die Entscheidungsprozesse im Dreieck zwischen Europaparlament, EU-Kommission und Europäischem Rat. Zu undurchdringlich wirken sie von außen. Zu bruchstückhaft ist das, was aus dem Europaparlament in den restlichen fünf Jahren der Legislaturperiode nach außen dringt. Der Vorwurf der deutschen Scheuklappen trifft Parteien und Medien gleichermaßen.Ja, es ist  nicht einfach, eine Runde mit vier oder gar sieben Diskutanten zu steuern, Zeit zum Nachhaken zu finden. Und ja, auch in anderen Ländern dominieren nationale Fragestellungen. Das macht es aber nicht besser.

Eine der wenigen positiven Ausnahme bildete der leidenschaftliche Auftritt von Frans Timmermanns, dem Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten. Der Niederländer präsentierte sich auf Deutsch – mit klaren Botschaften und einer Portion ehrlicher Leidenschaft, die man bei den deutschen Sozialdemokraten schon länger nicht mehr gesehen hat. Manfred Weber von der europäischen Volkspartei EVP blieb erfreulich sachlich im Ton in den Aussagen aber blass.

Es ist umso erfreulicher, dass sich laut Umfragen mehr Deutsche als vor fünf Jahren für die Wahl interessieren. Über 400 Millionen Wahlberechtigte, 28 Länder – diese Europawahl ist nicht nur nach Zahlen ein Superlativ und wäre ein auch ein großer Erfolg, wenn wirklich viele wählen gehen !

Nadine LindnerNadine LindnerNadine Lindner, Jahrgang 1980, studierte Politikwissenschaft, Afrikanistik und Journalistik in Leipzig und Lissabon. Nach Stationen beim Ausbildungssender der Universität Leipzig mephisto 97.6, der "FAZ" und dem MDR folgte ein Volontariat beim Deutschlandradio. Von 2013 bis 2015 war sie Landeskorrespondentin im Studio Sachsen. Heute arbeitet sie als Korrespondentin im Hauptstadtstudio und ist für die Grünen, Energie- sowie Umweltpolitik zuständig.

 

 

 

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