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StartseiteKommentare und Themen der WochePflege-Bonus ist kein solidarisches Erfolgsmodell14.05.2020

Extrazahlung an PflegekräftePflege-Bonus ist kein solidarisches Erfolgsmodell

In der Coronakrise haben Pflegekräfte mehr als symbolische Anerkennung verdient, kommentiert Volker Finthammer. Und 1.500 Euro extra ohne Steuerabzug seien auch nicht zu verachten. Aber ein Bonus, der am Ende nicht solidarisch finanziert wird, sei ein Trauerspiel.

Von Volker Finthammer

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Eine Altenpflegerin begleitet eine ältere Frau mit dem Rollator durch den Flur eines Pflegeheims. (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt)
Eine Pflegekraft geht in einem Pflegeheim mit einer älteren Dame über einen Korridor. (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt)
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Erinnern Sie sich noch an die Bilder aus den ersten Krisenwochen, als beginnend in Italien die Menschen für die Ärzte und Pflegekräfte abends auf den Balkonen applaudierten, weil die trotz der Gefahren ihren Kopf hinhalten und unermüdlich im Einsatz waren, um das Schlimmste zu verhindern?

Ziemlich schnell kam damals der Gedanke auf, dass ein Applaus allein nicht hinreichend ist und dass es gerade jetzt auch um mehr als nur eine symbolische Anerkennung gehen sollte. Und wenn der Schwung erst einmal vorhanden ist, dann ist der Weg zu den Bonuszahlungen nicht weit, zumal 1.500 Euro zusätzlich ohne Steuerabzug nicht zu verachten sind.

Streit bis zuletzt

Für die Steuerfreiheit hat alsbald der Finanzminister gesorgt, damit die mögliche Zahlungen nicht gleich von der Steuerprogression weitgehend aufgefressen werden. So weit so gut. Aber um den Bonus selbst und vor allem die Finanzierung wurde bis zuletzt gestritten und selbst nach dem heutigen Tage, wo der Bundestag die Voraussetzungen für eine staatliche Beteiligung geschaffen hat, ist noch lange nicht klar, was bei den einst so verheißungsvoll Beklatschten tatsächlich ankommen wird.

Baden-Württemberg, Böblingen: Eine Pflegerin (l.) und eine Bewohnerin des Pflegeheims schauen zusammen aus einem Fenster im Wohnbereich des Pflegeheims. Im Vordergrund steht ein Rollator (dpa/Tom Weller) (dpa/Tom Weller)Altenpflege - Ringen um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne
Anerkennung, Applaus und Aussicht auf einen steuerfreien Bonus: die Arbeit von Pflegekräften wird in der Coronakrise hoch geschätzt. Der Job gilt in Krisenzeiten sogar als systemrelevant. Das könnte bei den aktuellen Verhandlungen um Tariflöhne helfen. Aber der Weg zu einer besseren Bezahlung ist schwierig.

Die Branche selbst, die jetzt sogar nur noch einen kleinen Teil der Kosten neben Bund und Ländern übernehmen soll, macht es sich einfach mit dem Verweis, das in der Krise das Geld ausgeht und die schwer verdienten Reserven schnell zuneige gehen. Dabei haben gerade die privaten Heimbetreiber vor nicht allzu langer Zeit noch mit hohen Renditen geprahlt, so dass sich immer mehr Finanzinvestoren auf das Geschäft mit der Pflege einlassen wollten, bei dem niedrige Personalkosten schon immer ein wichtiger Renditefaktor waren.

Aus dem Steuertopf?

Das ist beschämend und zugleich ein Hinweis darauf, dass sich die Situation in der Pflege auch mit dem jüngst vereinbarten Mindestlöhnen nicht erheblich bessern wird. Aber auch sonst wird der Bonus kein solidarisches Erfolgsmodell. Denn die Kosten sollen vorerst allein die gesetzlich Versicherten zahlen.

Erst im weiteren Verlauf will die Bundesregierung schauen, ob ein Zuschuss aus dem Steuertopf notwendig ist. Wirkliche Solidarität sieht anders aus. In der gleichen Weise stehlen sich die Länder davon, die jetzt erschrocken auf ihre leeren Kassen schauen. Das ist auf der einen Seite verständlich und nachvollziehbar, denn die Idee wurde zu einem Zeitpunkt geboren, als noch niemand ahnen konnte, dass die Krise die milliardenschweren Rücklagen - ob die der Arbeitslosenversicherung, der Renten-, oder den Krankenkassen schneller auffrisst, als uns allen lieb sein kann.

Aber dennoch hat der Vorwurf der Patientenschützer seine Berechtigung. Der Altenpflege-Bonus in dieser Form ist ein Trauerspiel und mit der in der Coronakrise viel beschworenen Solidarität hat das wenig zu tun.

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