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StartseiteWirtschaft am MittagWie Spanien Draghis Kurs bewertet11.03.2016

EZB-ZinssenkungWie Spanien Draghis Kurs bewertet

Spanien, das einst als Pleitekandidat galt, hat immer noch hohe Schulden und eine hohe Arbeitslosigkeit. Langsam erholt sich das Land aber wirtschaftlich - die Zinssenkung der EZB löst in den Medien und in der Politik unterschiedliche Reaktionen aus.

Von Daniel Sulzmann

Die Zentrale der Europäischen Zentralbank (picture-alliance / dpa / Frank Rumpenhorst)
Die Zentrale der Europäischen Zentralbank (picture-alliance / dpa / Frank Rumpenhorst)
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In Spanien sind die Reaktionen auf die Entscheidung der Europäischen Zentralbank geteilt. "Geld zum Nulltarif" war eine Schlagzeile, die konservative Tageszeitung "El Mundo" sprach von "drastischen Maßnahmen", die Mario Draghi als Chef der EZB da ergreife, um eine Rezession zu vermeiden.

"El Pais", der linksliberale Meinungsführer auf dem spanischen Zeitungsmarkt, titelt heute: "Angesichts der gebremsten Wirtschaftsentwicklung senkt die EZB das Geld auf Null."

Und die Kommentatoren beurteilten alles nach politischer Einstellung, eher rechts war die Skepsis spürbar, die Maßnahmen der EZB dürften aber die Reformprozesse nicht bremsen. Während "El Pais" schrieb, man müsse den Deutschen eben klar machen – und zwar wieder und wieder –, dass das die einzigen Maßnahmen seien, die wirklich helfen würden. Es sei eine Botschaft an Berlin.

Politik hält sich zurück

Die Politik hielt sich auffallend zurück. Die Übergangsregierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy schwieg weitestgehend, vom amtierenden Regierungschef kam gar nichts. Wirtschaftsminister Luis de Guindos, selbst einst Spanien-Chef der 2008 untergegangenen amerikanischen Bank Lehman Brothers, sagte ebenfalls nichts. Lediglich der spanische Finanzminister Montoro bewertete die Maßnahmen als geeignet. Sie würden das Wachstum in Europa stärken.

Das allerdings läuft in Spanien derzeit gut. Nach den letzten Zahlen ist die Wirtschaft im Jahr 2015 um 3,2 Prozent gewachsen. Für dieses Jahr wird eine ähnlich hohe Wachstumsrate in der viertgrößten europäischen Volkswirtschaft erwartet. Trotzdem hat das Land es bisher nicht geschafft, die Defizitkriterien aus dem Maastrichtvertrag zu erfüllen. Für 2016 erwartet die EU-Kommission für Spanien immer noch 3,6 Prozent neue Schulden. Und die spanischen Sozialisten haben angekündigt, sollte es ihnen doch noch gelingen, eine Regierung in Spanien bilden zu können, möchten sie in Brüssel nachverhandeln, was auch immer das heißen mag.

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