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FacebookBehörden gehen verstärkt gegen Hasskommentare vor

Das Logo des US-Konzerns Facebook. (afp / Jonathan Nackstrand)
Mehr als anderthalb Milliarden Menschen nutzen Facebook. (afp / Jonathan Nackstrand)

Einträge bei Facebook und deren Verfasser stehen offenbar zunehmend im Fokus der Justiz: Die Anfragen von Behörden nach Nutzerdaten stiegen nach Angaben des US-Unternehmens im ersten Halbjahr weltweit an. Zumindest in Deutschland sind die Folgen allerdings überschaubar.

188 Inhalte seien im ersten Halbjahr 2015 in Deutschland nach konkreten Anfragen von Strafvollzugsbehörden eingeschränkt worden, teilt Facebook auf seiner Homepage mit. Zum Vergleich: Im gesamten Vorjahr waren es demnach 94 gewesen. Die Anfragen der deutschen Justizbehörden gingen im Vergleich zum Vorjahr um gut 200 auf 2.344 zurück.

Mehr als 20.000 Löschungen weltweit

Die Gesamtzahlen: Weltweit gab es im ersten Halbjahr 2015 laut dem sozialen Netzwerk gut 41.200 Anfragen und damit 18 Prozent mehr als im zweiten Halbjahr 2014. Mit 26.579 Fällen entfielen mehr als 60 Prozent auf US-Strafverfolgungsbehörden. Auch in anderen europäischen Ländern wie Frankreich oder Großbritannien habe es deutlich mehr amtliche Anfragen gegeben; hier seien erheblich mehr Einträge gelöscht worden, so etwa sogenannte Hass-Kommentare und Gewaltverherrlichungen.

Solche Anfragen stellten mit mehr als 20.000 Einträge fast die Hälfte der Anfragen; und damit mehr als doppelt soviel wie im Vorjahreszeitraum. Dabei sei es auch um rechtsradikale und rassistische Äußerungen wie etwa die Leugnung des Holocaust gegangen.

Ermittlungen gegen Nordeuropa-Chef

Ein prominenter Ermittlungsfall wurde gestern bekannt: Gegen den Nordeuropa-Chef von Facebook, Martin Ott, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg Ermittlungen eingeleitet. Nach Angaben der Behörde bestehe der Verdacht der Beihilfe zur Volksverhetzung. Man prüfe derzeit, um welche Postings es gehe, wie lange diese online gewesen und ob sie inzwischen gelöscht seien. Auf dieser Tatsachengrundlage würden strafrechtliche Bewertung vorgenommen, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mit.

Ein Rechtsanwalt aus Würzburg hatte die Anzeige gestellt. Facebook wies die Anschuldigungen von sich. Diese entbehrten einer Grundlage, es liege kein Verstoß gegen deutsches Recht von Facebook oder seinen Mitarbeitern vor.

Mehr als anderthalb Milliarden Menschen nutzen Facebook. Das Unternehmen hatte im vergangenen Jahr zusammen mit anderen Unternehmen wie etwa Microsoft und Yahoo begonnen, Informationen zu Anfragen staatlicher Behörden zu veröffentlichen.

Bundesjustizminister Heiko Maas hatte wiederholt von Facebook ein entschlosseneres Vorgehen gegen Hass-Kommentare gefordert, nachdem Nutzer rechtsradikale Parolen gegen Flüchtlinge veröffentlicht hatten. Facebook-Gründer und -Chef Mark Zuckerberg hatte Bundeskanzlerin Merkel versprochen, mehr in dieser Sache zu tun.

(bor/jst)

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