Sonntag, 29.11.2020
 
Seit 13:30 Uhr Zwischentöne
StartseiteInformationen am MorgenZuckerberg muss öffentlich antworten22.05.2018

Facebook-Chef im EuropaparlamentZuckerberg muss öffentlich antworten

Bis zuletzt hatte Facebook-Chef Zuckerberg von Brüssel ein Gespräch hinter verschlossenen Türen gefordert. Wohl, weil er die Befürchtung hatte, von Abgeordneten des Europaparlaments ins Kreuzverhör genommen zu werden. Doch genau dafür haben sich Politiker eingesetzt.

Von Karin Bensch

(imago stock&people / Maciej Luczniewski)
Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei der Anhörung im US-Senat in Washington. Nun muss er auch vor dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. (imago stock&people / Maciej Luczniewski)
Mehr zum Thema

Facebook, Google und Co Sind wir den Datensammlern hilflos ausgeliefert?

Facebook und Google Was die Datensammler über uns wissen

Datenschutz Verimi trotzt Anmeldediensten von Facebook und Google

Facebook-Chef Mark Zuckerberg Mea Culpa und nichts dahinter

Facebook-Skandal im US-Kongress "Zuckerberg hat Anhörung für sich entscheiden können"

Jetzt können doch alle live mit dabei sein, wenn Facebook-Chef Mark Zuckerberg am frühen Abend im Europaparlament Rede und Antwort steht. Die Anhörung soll auf der Homepage des Europaparlaments übertragen werden. Parlamentspräsident Antonio Tajani, die Fraktionschefs und ausgewählte Abgeordnete, die Experten im Bereich Datenschutz sind, werden Zuckerberg befragen: zum Skandal um Cambridge Analytica, zum Datenschutz bei Facebook und zum möglichen Einfluss der sozialen Medien auf Wahlen. Bei dem Treffen mit dabei sein wird auch der Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht von den Grünen. Er ist der Meinung:

"Die Mehrzahl der Nutzer bei Facebook sind aus der Europäischen Union. Das heißt, es ist absolut richtig, dass Herr Zuckerberg jetzt hier auch im Europäischen Parlament Rede und Antwort steht."

Ergebnisse nach Transparenz

Albrecht hofft, dass nicht nur geredet wird, sondern es auch konkrete Ergebnisse geben wird.

"Dass wir mehr Erkenntnisse darüber bekommen, was Facebook eigentlich plant mit Blick auf den Datenschutz ihrer Nutzer. Und wie vor allem Dinge in Zukunft ein Geschäftsmodell betrieben werden kann, das nicht nur auf die Ausbeutung der Daten und der Privatsphäre der Menschen setzt."

Vom Datenskandal um das britische Analyse-Unternehmen "Cambridge Analytica" waren knapp drei Millionen Europäer betroffen. Facebook-Chef Zuckerberg muss besonders auf die Frage antworten, ob so etwas in Zukunft wieder geschehen kann, fordert Vera Jourova, die in der EU-Kommission für Recht und Verbraucher zuständig ist.

"He should answer, especially on the question wheather his could happen again."

Europaparlament legt großen Wert auf Transparenz

Bis zuletzt war ein Gespräch hinter verschlossenen Türen geplant. Zuckerberg selbst soll das gefordert haben, weil er die Befürchtung hatte, vor allem von rechten und linken Abgeordneten ins Kreuzverhör genommen zu werden, heißt es. Doch eine Anhörung im Parlament, die das Format eines Geheimgesprächs hat, wäre sehr befremdlich gewesen. Ausgerechnet im Europaparlament, das großen Wert auf Transparenz legt. Zumal Zuckerberg den US-Abgeordneten im April ausführlich und öffentlich Rede und Antwort gestanden hatte.

Druck von den Grünen für ein öffentliches Treffen

Der Druck aus Parlament und Kommission stieg. Vor allem die Grünen hatten sich dafür eingesetzt, das Treffen öffentlich zu machen. Der liberale Fraktionschef Guy Verhofstadt hatte aus Verärgerung über den geplanten Ausschluss der Öffentlichkeit angekündigt, das Gespräch zu boykottieren. Die Kehrtwende kam dann am Sonntag -nachdem Parlamentspräsident Tajanis mit Facebook-Chef Zuckerberg telefoniert hatte.

Veranstaltung weitgehend zu Zuckerbergs Bedingungen

Das heutige Treffen kann man als einen Deal sehen: Zuckerberg zollt dem Europaparlament mit seinem Besuch Respekt und vermittelt damit, dass er die europäischen Facebook-Kunden ernst nimmt. Anderseits läuft die Veranstaltung weitgehend zu seinen Bedingungen ab. Dennoch finden viele Europaabgeordnete es positiv, dass der Auftritt nun öffentlich ist, und jeder, der interessiert ist, übers Internet live dabei sein kann, und sich selbst ein Bild von der Anhörung machen kann. Und: Ein solches Millionenpublikum schafft sicherlich einen höheren Druck als ein gemütliches Treffen hinter verschlossenen Türen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk