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Fall AmriLaut Medien Vorwürfe gegen de Maizière

Thomas de Maiziere spricht in Mikrofone. (POOL)
Thomas de Maiziere gerät nach Medienberichten wegen des Amri-Untersuchungsausschusses in die Kritik. (POOL)

In der Diskussion um eine Beamtin im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz gibt es Vorwürfe gegen den früheren Innenminister de Maizière.

Anfang Oktober war bekannt geworden, dass die Beamtin nicht nur als Beauftragte des Innenministeriums im Ausschuss saß. Vielmehr war sie mindestens bis Sommer 2016 auch in der Islamismus-Abteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz angestellt. Damit wäre sie theoretisch selbst als Zeugin in Frage gekommen.

Wie die Funke-Mediengruppe und der RBB nun berichten, traf de Maizière selbst die umstrittene Entscheidung, die Beamtin in den Ausschuss zu entsenden. Die Medien berufen sich auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion. Die Grünen-Politikerin Mihalic will nun erreichen, dass auch de Maizière im Ausschuss befragt wird.

Am 19. Dezember 2016 war der Tunesier Amri mit einem gestohlenen Lastwagen in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt gerast und tötete zwölf Menschen.