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StartseiteInterview"Noch keine bequeme Situation"17.05.2015

FDP-Bundesparteitag"Noch keine bequeme Situation"

Die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihre Partei nach dem erfolgreichen Abschneiden bei den Wahlen in Hamburg und Bremen vor Übermut gewarnt. Es gebe keinen Anlass sich zurückzulehnen, sagte die frühere Bundesjustizministerin im Deutschlandfunk. Man könne nicht automatisch auf Erfolge bei kommenden Wahlen schließen.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Gespräch mit Petra Ensminger

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gestikulierend an einem Rednerpult (dpa / Daniel Karmann)
Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (dpa / Daniel Karmann)
Weiterführende Information

Parteitag in Berlin - Lindner als FDP-Parteichef bestätigt
(Deutschlandfunk, Aktuell, 15.05.2015)

Wirtschaftspolitischer Kurs der FDP - "Geman Mut" als Motto
(Deutschlandfunk, Wirtschaft und Gesellschaft, 15.05.2015)

Vor dem FDP-Parteitag - "Wir wollen den einzelnen Menschen groß machen"
(Deutschlandfunk, Interview, 15.05.2015)

Leutheusser-Schnarrenberger erklärte, die positiven Ergebnisse in Hamburg und Bremen hätten klare regionale Bezüge gehabt. Auf Bundesebene gebe es aber noch überhaupt keine bequeme Situation, sagte sie. In den Umfragen konsolidiere sich die Partei derzeit bei fünf Prozent. "Die Leute trauen uns wieder etwas zu. Das ist schon mal ein deutlicher Fortschritt."

Nach Meinung von Leutheusser-Schnarrenberger muss sich die FDP nun inhaltlich als Bürgerrechtspartei positionieren. Als Beispiele nannte sie Themen wie die BND-Affäre und die Vorratsdatenspeicherung. Hierbei setze die Große Koalition ein vollkommen falsches Zeichen.

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