Seit 04:05 Uhr Radionacht Information

Montag, 25.03.2019
 
Seit 04:05 Uhr Radionacht Information
StartseiteEuropa heuteKeine Mitgliedschaft, aber Partnerschaft04.09.2014

Finnland, Schweden und die NATOKeine Mitgliedschaft, aber Partnerschaft

Von Randi Häussler

Weiterführende Information

Nato-Gipfel in Wales - "Militärische Lösung des Ukraine-Konflikts gibt es nicht (Deutschlandfunk, Interview, 04.09.2014)

NATO-Gipfel in Wales - Spielraum im Osten ausschöpfen (Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 04.09.2014)

Aufrüstung - Deutschland unterstützt Nato-Verstärkung in Osteuropa (Deutschlandfunk, Informationen am Abend, 03.09.2014)

Drei Mal hat die finnische Luftwaffe in der vergangenen Woche russische Flugzeuge in ihrem Luftraum registriert. Die Piloten wurden angefunkt - doch es kam keine Antwort. Zwei der Flieger, das hätten finnische Auswertungen ergeben, seien mit Sicherheit Militärflugzeuge gewesen. Finnlands Ministerpräsident Alexander Stubb zeigt sich deutlich pikiert:

"Das ist besorgniserregend und bedauerlich. Als Nachbarn macht man so etwas nicht. Drei Mal innerhalb einer Woche - wir sind der Meinung, dass das kein Versehen war."

Immer öfter haben Finnland und auch Nachbarland Schweden in den vergangenen Jahren registriert, dass fremde Flieger Abstecher in ihr Territorium machen. Es sind nicht nur russische Flieger, aber diese bereiten den beiden Ländern am meisten Kopfzerbrechen.

Denn angesichts der Ukraine-Krise ist sie plötzlich spürbar in Finnland und in Schweden: eine Ahnung von Verletzlichkeit.

Schweden: Präsenz auf der Ostsee ausweiten

Seit 2010 gibt es in Schweden keine Wehrpflicht mehr, die Truppe ist kleingespart und eher auf Auslandseinsätze, zum Beispiel in Afghanistan ausgerichtet. Landesverteidigung: Kaum möglich - das hatte im vergangenen Jahr selbst der Oberbefehlshaber der schwedischen Truppen eingeräumt.

Doch das soll sich ändern. Mit Rückendeckung der sozialdemokratischen Opposition will Schwedens bürgerliche Regierung 60 neue Kampfflugzeuge kaufen und den Verteidigungsetat aufstocken. Mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage in Europa sagte Verteidigungsministerin Karin Enström gestern:

"Mit dem Geld wollen wir unsere Präsenz auf der Ostsee ausweiten. Es geht darum, Übungen zu verlängern und häufiger abzuhalten."

Außerdem wollen Finnland und Schweden in diesen Tagen ein Gastland-Abkommen mit der NATO unterzeichnen. Das würde in der Praxis bedeuten, dass NATO-Truppen auf Einladung der beiden Länder für Übungen, aber auch bei Krisen ins Land kommen dürften.

Dieses Abkommen sei das Resultat einer jahrzehntelangen Zusammenarbeit mit der NATO - das betonen Schwedens und Finnlands Regierungen in diesen Tagen immer wieder. Dennoch werten Beobachter die mögliche Unterschrift während des NATO-Gipfels auch als politisches Signal an Russland.

Noch unbestätigten Medienberichten zufolge sollen die beiden nordischen Länder in Wales die Partnerschaft mit der NATO noch weiter vertiefen. Es geht um die sogenannte "gold card" - ein Status, der unter anderem engere nachrichtendienstliche Zusammenarbeit ermöglicht.

Finnland: Derzeit keine Mitgliedschaft

Trotz der eindeutigen Annäherung an die NATO betonen Schweden und Finnland ihre Bündnisfreiheit. In beiden Ländern ist die Mehrheit der Menschen nach wie vor gegen einen NATO-Beitritt - die Unabhängigkeit von militärischen Bündnissen sei, so der Politikwissenschaftler Ulf Bjereld, in Schweden tief verwurzelt.

"Die sicherheitspolitische Identität Schwedens würde bei einem NATO-Beitritt auf große Herausforderungen stoßen. In Schweden ist seit 200 Jahren Frieden - das ist fantastisch und fast einzigartig in der Welt. Viele Menschen meinen, dass eben dieser lange Frieden mit der Allianzfreiheit des Landes zu tun hat. Das mag falsch sein, aber viele denken so."

Und obgleich der finnische Ministerpräsident Alexander Stubb Fürsprecher für eine Mitgliedschaft ist - Finnlands derzeitiger Standpunkt sei klar:

"Die NATO ist wie eine Schwangerschaft, entweder man ist schwanger oder man ist es nicht. Und wir sind nicht dabei, die Mitgliedschaft zu beantragen."

 

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk