Jasper Barenberg: Zunächst zur Diskussion um staatliche Hilfen für Opel. Die Beschäftigten müssen vorerst weiter um ihre Jobs bangen. Nach einem Spitzengespräch mit Opel-Managern mochte sich Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg gestern nicht auf staatliche Unterstützung festlegen. Ob und wie Opel unter die Arme zu greifen ist, darüber gehen auch heute die Meinungen in der Großen Koalition weiter auseinander. Wie kann eine Zukunft, vor allem wie kann eine europäische Zukunft für Opel denn aussehen? - Am Telefon begrüße ich jetzt Walter Moens, den Repräsentanten der flämischen Regierung in Deutschland. Schönen guten Tag!
Walter Moens: Guten Tag.
Barenberg: Herr Moens, wie viele Arbeitsplätze stehen im Opel-Werk in Antwerpen auf dem Spiel?
Moens: Das sind 2700, die dort gefährdet sind, kann man so sagen.
Barenberg: Wie könnte denn aus Ihrer Sicht eine europäische Lösung, von der so viele Politiker in diesen Tagen sprechen, wie könnte eine solche europäische Lösung aussehen?
Moens: Das heißt, die flämische Regierung, glaube ich - und das ist ein wichtiger Ansatz -, die flämische Regierung ist in gutem Kontakt mit der deutschen Bundesregierung und mit den Landesregierungen, auch unsere belgische föderale Regierung ist das, um zusammen zu schauen, wie und unter welchen Umständen man eine Rettung der Arbeitsplätze für Opel sichern kann, an der einen Seite. Aber andererseits auch, wie man sorgfältig, wie auch schon vorher von den Herren Ministerpräsidenten, sag ich mal, gesagt worden ist, prüfen kann, welches die Grundlagen dafür sind. Das wichtigste für zum Beispiel die flämische Regierung ist: Man ist, sagen wir, bereit zu unterstützen, aber auch - und das ist im ganzen Einklang mit der deutschen Seite - wenn man vorerst weiß, in welche Richtung man geht und da ist natürlich der Opel-Konzern gefragt.
Barenberg: Und da sind auch für Sie noch Fragen offen?
Moens: Absolut! Also, die flämische Regierung hat auch in diesem Sinne keine Entscheidung getroffen. Man will sorgfältig - und das sagt der deutsche Wirtschaftsminister, das sagen auch die Ministerpräsidenten der Länder - man muss erst sorgfältig prüfen, ob es und auf welche Art und Weise es eine Zukunft gibt für Opel. Bei der flämischen Regierung ist natürlich wichtig, dass dann selbstverständlich in solch einem Konzept auch der Standort in Antwerpen erhalten bleibt, aber auch, dass man zu einer gemeinsamen Lösung kommt, dass man nicht einer nach dem anderen, sagen wir mal arbeitet, sondern gemeinsam.
Barenberg: Sind Sie denn ähnlich wie der hessische Ministerpräsident Koch eher optimistisch, dass es eine Möglichkeit gibt, eine Zukunft für Opel und damit auch die Möglichkeit für staatliche Unterstützung?
Moens: Ja. Unsere Regierung wartet, sagen wir mal, ab. Sie wartet nicht ab, sie schaut, wie jetzt das Konzept von Opel aussieht. Man kann darüber natürlich im Augenblick noch nichts Präzises sagen.
Barenberg: Warum eigentlich nicht, Herr Moens?
Moens: Weil die Grundlagen für eine Zukunft von Opel noch nicht 100 Prozent deutlich ist, also das, was bisher vorgeschlagen wurde. Ich glaube, in diesem Sinne stehen wir auf derselben Ebene wie die deutschen Politiker und sagen einfach, erst grundlegend die Zukunft kennen, die Vorschläge kennen, studieren und dann eine Entscheidung treffen.
Barenberg: Worauf kommt es denn an, wenn Sie diese Konzepte prüfen? Was machen Sie da zur Grundlage für Ihre Entscheidung?
Moens: Ich glaube, zu meiner Regierung kann ich natürlich nichts im Voraus sagen. Da würde ich das eher den Spezialisten überlassen, wie sie das beurteilen. Aber sagen wir mal, eine wichtige Sache für uns ist, dass möglichst genügend Arbeitsplätze erhalten bleiben, dass zweitens eine Zukunft sich aus den Standortvorteilen, aber auch aus den, wie soll ich sagen - und das hat unser Premierminister auch, der Minister van Rompuy, der Bundeskanzlerin gesagt - dass es eine neue Entwicklung für einen Autokonzern geben muss, mit neuen Vorschlägen, mit neuen Perspektiven.
Barenberg: Walter Moens im Gespräch mit dem Deutschlandfunk, der Repräsentant der flämischen Regierung in Deutschland. Vielen Dank.
Moens: Danke.
Walter Moens: Guten Tag.
Barenberg: Herr Moens, wie viele Arbeitsplätze stehen im Opel-Werk in Antwerpen auf dem Spiel?
Moens: Das sind 2700, die dort gefährdet sind, kann man so sagen.
Barenberg: Wie könnte denn aus Ihrer Sicht eine europäische Lösung, von der so viele Politiker in diesen Tagen sprechen, wie könnte eine solche europäische Lösung aussehen?
Moens: Das heißt, die flämische Regierung, glaube ich - und das ist ein wichtiger Ansatz -, die flämische Regierung ist in gutem Kontakt mit der deutschen Bundesregierung und mit den Landesregierungen, auch unsere belgische föderale Regierung ist das, um zusammen zu schauen, wie und unter welchen Umständen man eine Rettung der Arbeitsplätze für Opel sichern kann, an der einen Seite. Aber andererseits auch, wie man sorgfältig, wie auch schon vorher von den Herren Ministerpräsidenten, sag ich mal, gesagt worden ist, prüfen kann, welches die Grundlagen dafür sind. Das wichtigste für zum Beispiel die flämische Regierung ist: Man ist, sagen wir, bereit zu unterstützen, aber auch - und das ist im ganzen Einklang mit der deutschen Seite - wenn man vorerst weiß, in welche Richtung man geht und da ist natürlich der Opel-Konzern gefragt.
Barenberg: Und da sind auch für Sie noch Fragen offen?
Moens: Absolut! Also, die flämische Regierung hat auch in diesem Sinne keine Entscheidung getroffen. Man will sorgfältig - und das sagt der deutsche Wirtschaftsminister, das sagen auch die Ministerpräsidenten der Länder - man muss erst sorgfältig prüfen, ob es und auf welche Art und Weise es eine Zukunft gibt für Opel. Bei der flämischen Regierung ist natürlich wichtig, dass dann selbstverständlich in solch einem Konzept auch der Standort in Antwerpen erhalten bleibt, aber auch, dass man zu einer gemeinsamen Lösung kommt, dass man nicht einer nach dem anderen, sagen wir mal arbeitet, sondern gemeinsam.
Barenberg: Sind Sie denn ähnlich wie der hessische Ministerpräsident Koch eher optimistisch, dass es eine Möglichkeit gibt, eine Zukunft für Opel und damit auch die Möglichkeit für staatliche Unterstützung?
Moens: Ja. Unsere Regierung wartet, sagen wir mal, ab. Sie wartet nicht ab, sie schaut, wie jetzt das Konzept von Opel aussieht. Man kann darüber natürlich im Augenblick noch nichts Präzises sagen.
Barenberg: Warum eigentlich nicht, Herr Moens?
Moens: Weil die Grundlagen für eine Zukunft von Opel noch nicht 100 Prozent deutlich ist, also das, was bisher vorgeschlagen wurde. Ich glaube, in diesem Sinne stehen wir auf derselben Ebene wie die deutschen Politiker und sagen einfach, erst grundlegend die Zukunft kennen, die Vorschläge kennen, studieren und dann eine Entscheidung treffen.
Barenberg: Worauf kommt es denn an, wenn Sie diese Konzepte prüfen? Was machen Sie da zur Grundlage für Ihre Entscheidung?
Moens: Ich glaube, zu meiner Regierung kann ich natürlich nichts im Voraus sagen. Da würde ich das eher den Spezialisten überlassen, wie sie das beurteilen. Aber sagen wir mal, eine wichtige Sache für uns ist, dass möglichst genügend Arbeitsplätze erhalten bleiben, dass zweitens eine Zukunft sich aus den Standortvorteilen, aber auch aus den, wie soll ich sagen - und das hat unser Premierminister auch, der Minister van Rompuy, der Bundeskanzlerin gesagt - dass es eine neue Entwicklung für einen Autokonzern geben muss, mit neuen Vorschlägen, mit neuen Perspektiven.
Barenberg: Walter Moens im Gespräch mit dem Deutschlandfunk, der Repräsentant der flämischen Regierung in Deutschland. Vielen Dank.
Moens: Danke.