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FlüchtlingeDeutschland will Grenzkontrollen bald aufheben

Bundesinnenminister de Maizière im August 2015 (picture-alliance / dpa / Nicolas Armer)
Bundesinnenminister de Maizière im August 2015 (picture-alliance / dpa / Nicolas Armer)

Die Zahl der Flüchtlinge sinkt, damit dürften die Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich bald überflüssig werden. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat angekündigt, die Kontrollen schon jetzt langsam zurückzufahren. Im Mai könnten sie ganz wegfallen. Die EU-Kommission stellt heute ihre Pläne für eine Reform des europäischen Asylsystems vor.

Die Fluchtroute über den Balkan sei "erledigt" und solle auch "erledigt bleiben", sagte de Maizière am Abend im österreichischen Fernsehen. Wenn die Zahl der Flüchtlinge so niedrig bleibe, würden die Grenzkontrollen nicht über den 12. Mai hinaus verlängert. Jetzt müsse man nach vorn schauen und das zwischen der EU und der Türkei ausgehandelte Füchtlingsabkommen umzusetzen.

Die Grenzkontrollen waren Mitte September wegen des massiven Flüchtlingsandrang über Österreich nach Deutschland eingeführt worden. Sie sorgen bei der Einreise aus Österreich für lange Staus und wurden zu einem großen Ärgernis für Reisende und Lastwagenfahrer.

20.000 Flüchtlinge im März

Mittlerweile ist die sogenannte Balkanroute aber weitgehend dicht, weil die meisten Länder entlang der Route ihre Grenzen geschlossen haben. Die Zahl der Flüchtlinge ist deutlich zurückgegangen. Im März wurden in Deutschland rund 20.000 Neuankömmlinge registriert, im vergangenen September waren es noch mehr als 160.000.

Den Streit zwischen den Regierungen in Berlin und Wien wegen der "einseitigen österreichischen Lösungen" in der Flüchtlingskrise sieht de Maizière mit dem EU-Türkei-Pakt als beendet an. Nunmehr sei es möglich, "humanitäre Kontingente" an Flüchtlingen in den EU-Staaten aufzunehmen.

Heute Mittag stellt die EU-Kommission neue Pläne vor, um das europäische Asylsystem zu reformieren.

(rm/am)

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