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Flugaffäre
Trumps Gesundheitsminister Tom Price tritt zurück

US-Gesundheitsminister Tom Price ist über eine Flugaffäre gestolpert: Auf Kosten der Steuerzahler hatte er für Dienstreisen Privatjets gechartert. Mit seinem Rücktritt kam er einer Entlassung wohl nur zuvor: US-Präsident Donald Trump macht Price auch für die gescheiterte Abschaffung von Obamacare mitverantwortlich.

Von Thilo Kößler | 30.09.2017
    Der Republikaner Tom Price aus Georgia ist als Gesundheitsminister zurückgetreten
    Der Republikaner Tom Price aus Georgia ist als US-Gesundheitsminister zurückgetreten (picture alliance/ dpa/ Michael Reynolds)
    Mit seinem Rücktritt kam Gesundheitsminister Tom Price seiner Entlassung zuvor. Präsident Trump hatte kurz vor seinem Abflug ins Wochenende angekündigt, die Entscheidung über die Entlassung möglicherweise noch am Freitagabend fällen zu wollen.
    Price fiel bei Trump in Ungnade, nachdem im Laufe der Woche bekannt geworden war, dass er auf Kosten der Steuerzahler teure Dienstreisen mit Privatjets unternommen hatte. Insgesamt soll Price 26 Mal Privatjets gechartert haben, obwohl es deutlich preiswertere Linienflüge gegeben hätte. Dabei sollen Kosten in Höhe von 400.00 Dollar entstanden sein.
    Trump hatte aus seiner Empörung daraufhin kein Hehl gemacht – er nannte Price zwar einen "feinen Mann", aber angesichts der Tatsache, dass seine Regierung versuche, auf allen Ebenen zu sparen, entstehe eine völlig falsche Optik, so Trump. Das könne er nicht akzeptieren.
    Um Verbleib im Amt gekämpft
    Price hatte noch um seinen Verbleib im Amt gekämpft und angekündigt, er werde die Kosten für seine Flüge aus eigener Tasche zurückbezahlen. Dabei sprach er von einem Betrag in Höhe von 51.887 Dollar – was angeblich den Kosten für seinen eigenen Sitzplatz in den gecharterten Flugzeugen entsprach. Für die Kosten der Mitarbeiter in seiner Begleitung wollte Price demnach nicht aufkommen.
    Wie das Magazin "Politico" weiter recherchierte, sollen die Flüge teilweise an Orte geführt haben, wo Price Familienmitglieder oder ein Ferienhaus hat. Price hatte dazu erklärt, die Flüge seien von der Rechtsabteilung genehmigt worden. Eine interne Untersuchung soll klären, ob der Gesundheitsminister gegen Vorschriften für Regierungsmitglieder verstoßen hat. Unter Hinweis auf die ausstehenden Untersuchungsergebnisse hatte Price noch am Donnerstag betont, er sei sich sicher, auch weiterhin das Vertrauen des Präsidenten zu haben.
    Auch weitere Minister wegen Reisen in der Kritik
    Mit Gesundheitsminister Price verliert Donald Trump seinen ersten Minister. Seinen Heimatschutzminister John Kelly hatte Trump als seinen Stabschef ins Weiße Haus geholt. Der wegen seiner Russland-Kontakte gestolperte Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn war nicht im Ministerrang.
    Nun bleibt abzuwarten, ob auch Finanzminister Steven Mnuchin in die Kritik gerät: Er war am Tag der totalen Sonnenfinsternis mit seiner Frau in einem Regierungsflugzeug nach Kentucky gereist, wo dieses Naturereignis besonders gut zu beobachten war. Und auch Scott Pruitt, Chef der Umweltbehörde EPA, unternahm zumindest einmal eine Dienstreise in einem gecharteten Flugzeug.
    Price trat kaum in Erscheinung bei versuchter Obamacare-Abschaffung
    In Washington geht man davon aus, dass Tom Price nicht alleine wegen seiner Flugreisen in den Fokus des Präsidenten geriet. Price, der als vehementer Gegner des Gesundheitssystem Obamacare galt, trat während der Verhandlungen über die Abschaffung von Obamacare praktisch nie als Gesundheitsminister in Erscheinung und äußerte sich auch nicht in der Öffentlichkeit, als der Plan einer Nachfolgeregelung dieser Tage im Senat zum dritten Mal scheiterte. Offenbar hat Donald Trump ihn mit dessen Entlassung für diese politische Schlappe mit verantwortlich machen wollen.