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StartseiteDeutschlandfunk - Der PolitikpodcastStreit um nukleare Teilhabe04.05.2020

Folge 146Streit um nukleare Teilhabe

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat einiges ins Rollen gebracht und einen Konflikt in der Großen Koalition ausgelöst: Der Außen- und Sicherheitsexperte möchte alle US-Atomwaffen aus Deutschland verbannen.

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Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, bei einem Interviewtermin im Bundestag  (dpa / Christoph Soeder)
Rolf Mützenich - Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (dpa / Christoph Soeder)

Von der sogenannten "nuklearen Teilhabe", einem Mitspracherecht beim potentiellen Einsatz von atomaren Sprengköpfen, will Mützenich nicht mehr viel wissen. Er ist überzeugt davon, dass der US-Präsident zu unberechenbar ist, als dass es eine Zusammenarbeit in Nuklearfragen weiter geben dürfe. Damit hat er nicht nur Widerspruch von CDU und CSU provoziert, sondern auch Teile der eigenen Partei gegen sich aufgebracht. "Wer die Teilhabe aufkündigt, hat gar keinen Einfluss mehr auf Entscheidungen des amerikanischen Präsidenten", warnen Verteidigungspolitiker der SPD. Darüber diskutieren Marcus Pindur, Klaus Remme und Frank Capellan

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