Freitag, 29. März 2024

Folge 146
Streit um nukleare Teilhabe

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat einiges ins Rollen gebracht und einen Konflikt in der Großen Koalition ausgelöst: Der Außen- und Sicherheitsexperte möchte alle US-Atomwaffen aus Deutschland verbannen.

04.05.2020
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, bei einem Interviewtermin im Bundestag
Rolf Mützenich - Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (dpa / Christoph Soeder)
Von der sogenannten "nuklearen Teilhabe", einem Mitspracherecht beim potentiellen Einsatz von atomaren Sprengköpfen, will Mützenich nicht mehr viel wissen. Er ist überzeugt davon, dass der US-Präsident zu unberechenbar ist, als dass es eine Zusammenarbeit in Nuklearfragen weiter geben dürfe. Damit hat er nicht nur Widerspruch von CDU und CSU provoziert, sondern auch Teile der eigenen Partei gegen sich aufgebracht. "Wer die Teilhabe aufkündigt, hat gar keinen Einfluss mehr auf Entscheidungen des amerikanischen Präsidenten", warnen Verteidigungspolitiker der SPD. Darüber diskutieren Marcus Pindur, Klaus Remme und Frank Capellan
Wir freuen uns über Ihre Meinungen und Beobachtungen: Wenn Sie möchten, können Sie uns entweder eine E-Mail schreiben oder mit der Diktiergerätfunktion Ihres Smartphones eine kurze Sprachnachricht aufnehmen und per E-Mail an politikpodcast@deutschlandfunk.de senden.
Auf Twitter finden Sie das Hauptstadtstudio unter @dlf_berlin.