Donnerstag, 28. März 2024

Folge 30
Die große Koalition: Ein großes Durcheinander

Am Mittwoch haben sie sich geeinigt, am Freitag stand fest, dass einer der Hauptverhandler weg ist - die Partner der mühsam zustande gebrachten großen Koalition erleben turbulente Zeit. Martin Schulz ist über Bord gegangen, Angela Merkel erlebt Gegenwind und reagiert. Nur Horst Seehofer kann derzeit ruhig schlafen und abwarten, ob die Mitglieder der SPD und der CDU-Parteitag dem Koalitionsvertrag zustimmen.

12.02.2018
    Da schienen sie noch zu Dritt regieren zu können: Martin Schulz, SPD, Horst Seehofer, CSU und die Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU
    Da schienen sie noch zu Dritt regieren zu können: Martin Schulz, SPD, Horst Seehofer, CSU und die Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
    Die vergangene Woche war auch für die Korrespondenten im Hauptstadtstudio eine ungewöhnliche. Eigentlich war für die Nacht vom vergangenen Sonntag auf Montag ein Ende der Koalitionsgespräche vorgesehen, dann verschob sich das im Halbtagestakt. Am Mittwochvormittag dann: am Verhandlungsort, der CDU-Zentrale, mehren sich die Anzeichen einer Einigung. Vor allem die Ressortfragen hatten zuletzt die Verhandler beschäftigt - also welche Partei welches Ministerium besetzen darf. Martin Schulz verkündete am Mittag, dass er Außenminister werden wolle. Und Andrea Nahles Parteivorsitzende werden solle. Unmut in der Fraktion, Unmut im Parteivorstand - und doch: Andrea Nahles verkündete, dass Schulz der richtige dafür sei, die europapolitischen Vorstellungen der SPD umzusetzen.
    Keine zwei Tage und eine so denk- wie fragwürdige Attacke durch den Noch-Außenminister und Schulz-Vorgänger im Amt des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel später platzte dann am Freitag auch Schulz Traum vom Außenministerdasein: kompletter Rückzug, kein Statement, nur eine Pressemitteilung. Darin: "Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind."
    Und auch die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende muss sich Vorhaltungen machen lassen: Zu schlecht verhandelt, Zeit dafür, ihre Nachfolge zu regeln - Angela Merkel ging gestern in die Offensive.
    Vieles, auf das genauer zu schauen sich lohnt. Stephan Detjen, der im Hauptstadtstudio die Kanzlerin und die CDU beobachtet, Frank Capellan, der die SPD im Blick hat, Katharina Hamberger, die auf die CSU schaut, und Klaus Remme, der das Geschehen rund ums Auswärtige Amt verfolgt, versuchen zu deuten, was dort passiert ist oder passiert.
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