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StartseiteDeutschlandfunk - Der PolitikpodcastMeseberg - Klausur der verpassten Gelegenheiten11.04.2018

Folge 38Meseberg - Klausur der verpassten Gelegenheiten

Wie geht es weiter mit dem Diesel, welche Gesetze kommen als Erstes und raufen sich die Minister und Ministerinnen zusammen oder treten manche weiter als Einzelkämpfer auf? Dazu hätte es Antworten in Meseberg geben können, doch leider blieben die aus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, nach der Klausurtagung des neuen Bundeskabinetts im Schloss Meseberg auf dem Weg zu einer Pressekonferenz. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Scholz. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)

Beim Diesel liegen Bundesumwelt und -verkehrsministerium schon wie in der vergangenen GroKo über Kreuz. Doch statt ihre Richtlinienkompetenz deutlich zu machen, beschrieb Kanzlerin Merkel bei der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg nur den Status Quo, kritisiert Paul Vorreiter. Wenig Konkretes aus dem Abschlusspressestatement von Kanzlerin Merkel und Vize-Kanzler Olaf Scholz konnte auch Barbara Schmidt-Mattern ziehen. Den viel beschworenen Geist von Meseberg kann sie nach zwei Tagen Kabinettsklausur zumindest nicht fassen. Sie vermisst außerdem, dass offene Streitpunkte wie etwa die Fragen rund um den Familiennachzug nicht ausgeräumt wurden. Dass sich die CSU in dieser Frage zähmen lassen wird, daran glaubt Theo Geers jedenfalls nicht. Seiner Meinung haben die Christsozialen vor allem nur die bayerische Landtagswahl im Herbst im Blick und nehmen auch in Kauf, sich offen gegen die Koalitionspartner zu positionieren.

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