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StartseiteDeutschlandfunk - Der PolitikpodcastGrenzerfahrung: Der Unionsstreit04.07.2018

Folge 50Grenzerfahrung: Der Unionsstreit

CDU und CSU haben nach langem Streit einen Kompromiss im Streit über die Migrationspolitik gefunden. Was steckt hinter dieser Einigung und bringt sie dauerhaften Frieden zwischen CDU und CSU. Darüber sprechen Stephan Detjen, Katharina Hamberger, Frank Capellan und Michael Watzke in dieser Folge.

03.07.2018, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, nehmen an der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag teil. Im Mittelpunkt der 44. Sitzung der 19. Wahlperiode stehen die Schlussberatungen über den Bundeshaushalt für das laufende Jahr.  (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, nehmen an der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag teil. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

Rund drei Wochen lang stritten CDU und CSU darüber, ob Flüchtlinge, die in einem anderen EU-Staat bereits einen Asylantrag gestellt haben oder registriert worden sind, an der Grenze zurück gewiesen werden können, ob Deutschland damit einen nationalen Alleingang machen kann. Ein Streit, in dem es nicht nur um Sach- sondern auch um Machtfragen ging. Am vergangenen Wochenende dann der Höhepunkt der Auseinandersetzung: Seehofer drohte mit Rücktritt, falls es keine Einigung gibt, es wurde immer wieder vom Bruch der Unionsgemeinschaft gesprochen. Montagnacht folgt der Kompromiss: Die Union einigt sich auf Transitzentren für die betroffene Gruppe der Geflüchteten. In dieser Folge diskutieren nun Stephan Detjen, Frank Capellan, Katharina Hamberger und der Bayern-Korrespondent des Deutschlandfunk, Michael Watzke, was von dieser Einigung zu halten ist, ob die CSU damit gewonnen hat und ob das nun für Frieden in der Union gesorgt hat. Außerdem fragen sie sich, wie die Transitzentren aussehen könnten und wie die SPD nun mit dem Vorschlag von CDU und CSU umgehen wird.

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