Montag, 14.10.2019
 
Seit 13:35 Uhr Wirtschaft am Mittag
StartseiteDeutschlandfunk - Der PolitikpodcastFähnlein Dieselschweif02.10.2018

Folge 59Fähnlein Dieselschweif

Fahrverbote zu vermeiden, das war das Ziel der Bundesregierung. Kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen präsentierte sie nach langer Nachtsitzung ein Rezept - doch ob das wirksam ist? Ob die Lösung die richtige für die Halter von Dieselautos ist?

02.10.2018, Berlin: Der Auspuff eines PKWs ist während des Koalitionsgipfels zu neuen Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote vor dem Bundeskanzleramt zu sehen.  (picture-alliance / dpa / Jörg Carstensen)
Koalitionsgipfel gegen Diesel-Fahrverbote (picture-alliance / dpa / Jörg Carstensen)

Die große Koalition hat sich beraten, lang beraten. Seit zwei Wochen arbeitete auf Anweisung der Bundeskanzlerin Angela Merkel der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, CSU, an einem Vorschlag - und stimmte diesen mit dem Koalitionspartner und der Umweltministerin Svenja Schulze, SPD, ab. Nach vielen Treffen und Telefonaten mit der Autoindustrie und vielen Beratungsrunden wurde dann in der Nacht von Montag auf Dienstag im Koalitionsausschuss ein Ergebnis erzielt: ein kompliziert anmutender Kompromiss.

Unter bestimmten Umständen sollen Dieselfahrer in und im Umfeld von Ballungszentren Umtauschprämien erhalten oder, bei neueren Modellen, ihre Autos nachrüsten lassen können. Manche Autos sollen gar ganz ausgenommen werden.

Reicht all das, um den Fahrverboten wegen zu hoher Stickoxidwerte zu begegnen? Ist es gar ein kluger, pragmatischer Kompromiss? Nadine Lindner, Barbara Schmidt-Mattern und die Frankfurter Wirtschaftskorrespondentin Brigitte Scholtes sezieren und debattieren die verschiedenen Facetten der angebotenen Lösung und die Gründe, die zu dieser doch eher plötzlichen Einigung nach drei Jahren Dieselkrise geführt haben.

Wir freuen uns über Ihre Anmerkungen und Meinungen: Wenn Sie möchten, können Sie uns entweder eine E-Mail schreiben oder mit der Diktiergerätfunktion Ihres Smartphones eine kurze Sprachnachricht an uns aufnehmen und per E-Mail an politikpodcast@deutschlandfunk.de senden.

Auf Twitter finden Sie das Hauptstadtstudio unter @dlf_berlin.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk