Mittwoch, 21.11.2018
 
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Folge 65Teure Tage

Freitag Nachmittag, Zeit für ein Wochenfazit. Zwei Sachen werden da klar: diese Woche war voll. Und sie wird teuer.

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Geld ist das Mittel, mit dem auch Politik gemacht werden kann - wenn man es denn hat. (picture alliance / Thomas Muncke)
Geld ist das Mittel, mit dem auch Politik gemacht werden kann - wenn man es denn hat. (picture alliance / Thomas Muncke)
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Den Anfang machte die überraschende Meldung, dass Hans-Georg Maaßen nun doch in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird. Ein deutlicher Rumms von seinem obersten Chef: Innenminister Horst Seehofer. Aber nicht das Personal, sondern die Sachpolitik soll heute von Interesse sein. Denn im Bundestag war Sitzungswoche - und Vieles hat sich da ums Geld-Verteilen gedreht. Der Bundeshaushalt wurde festgezurrt in einer Nachtsitzung des Haushaltsausschusses und auch bei der Entscheidung über das Rentenpaket wird einiges Geld bewegt. Gar nicht locker dagegen sitzt das Geld bei den deutschen Auto-Konzernen, die haben sich mit dem Verkehrsminister auf einen Minininimal-Konsens eingelassen.

Der Titel klingt ziemlich trocken: die Bereinigungssitzung. Im Haushaltsausschuss. Weit nach Mitternacht twittern die Abgeordneten dann Fotos von Aktenbergen und Kaffeetassen. Es ist ein Marathon: am Nachmittag geht es los, erst in den frühen Morgenstunden wird man sich einig. Aber spannend ist das schon, sagt unser Fachmann für Finanzen, Theo Geers. Denn da wird zwischen den Ministerien um jeden Euro gefeilscht. Eine der Gewinnerinnen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, CDU. Gewinner sind auch die kleinen Kinos aus dem Land, die bekommen zwei Millionen aus der Kulturförderung.

Ein anderer Gewinner: Finanzminister Olaf Scholz, SPD, denn der kann die schwarze Null halten. Aber ist das eigentlich sozialdemokratisch? Nein, sagt Theo Geers, das ist solide. Scholz macht nicht viel anders als sein Vorgänger Wolfgang Schäuble. Der größte Posten im Haushaltsplan ist die Rente. Die phantastische Summe von 100 Milliarden Euro fließt dorthin. Kein Wunder, dass man sich dann so streitet, sagt Sandra Schulz, die die Rentendebatte im Bundestag mit verfolgt hat. Und erstaunt war, wie sehr sich die FDP und SPD beim Rententhema beharkt haben. Im Vergleich um Peanuts geht es dagegen bei den Beträgen, die sich die Autobauer vom Verkehrsminister Andreas Scheuer haben abringen lassen. Bis zu 3000 Euro pro Auto für die Nachrüstung oder den Umtausch. Nur zwei von drei Autohersteller machen mit. Ein Miniminimal-Konsens, wenn überhaupt, sagt Nadine Lindner.

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